Bedenken bleiben bestehen
30.09.2010 | 17:19 Uhr 2010-09-30T17:19:00+0200
Krefeld/Süd.Einen Tag vor dem geplanten Schluss endete im benachbarten Krefeld die Erörterung zum Vorhaben der Trianel-Kohlekraftwerk-Krefeld-Projektgesellschaft zur Errichtung eines Steinkohlekraftwerks in Uerdingen, das sowohl in der Bezirksvertretung Süd sowie im Rat der Stadt Duisburg bereits auf breite Ablehnung gestoßen ist.
Während die Bezirksregierung in Düsseldorf, zuständige Genehmigungsbehörde für das Projekt, die sieben Erörterungstage im Seidenweberhaus als „ruhig und sachlich“ bezeichnet, sprechen Harald Jochums, im Berufsleben Architekt für Biologisches Bauen in Duisburg, und Ulrich Grubert vom Niederrheinischen Umweltschutzverein (NUV) von einem „Eklat“, der sich in Krefeld zugetragen habe. Rechtsanwalt Riese, juristischer Beistand des Antragstellers Trianel, habe auf wiederholte Anfrage der Umweltschützer, „wie denn die Kohle angeliefert werden solle, wenn der Anleger am Rhein nicht genehmigt würde,“ geantwortet, dass dies dann mit der Bahn geschehen solle. Daraufhin habe der Bund Umwelt und Naturschutz Duisburg darauf hingewiesen, dass dies nicht beantragt sei und somit auch nicht Gegenstand des Verfahrens sein könne.
In Antrag stehe, so der NUV, dass nur für den Fall, dass der Hafen aus technischen oder witterungsbedingten Gründen längerfristig nicht zur Verfügung stehen würde, die Versorgung des Kraftwerkes über die Bahnanlage laufen solle. Daraus aber nun zu konstruieren, dass im Falle einer planungsrechtlichen Ablehnung des Kohleumschlages am Rhein die dauerhafte Anlieferung per Bahn erfolgen könne, sei eine „arglistige Täuschung der Bürger“, so die beiden NUV-Vertreter, die anschließend unter Protest den Saal verließen.
Mehrfach wiesen die Gegner des Kohlekraftwerkes darauf hin, dass ein Gas- und Dampfturbinenkraftwerk eine bessere Alternative sei. Breiten Raum nahm bei der Erörterung weiterhin die Fragestellung Gesundheitsschutz durch die Zusatzbelastung des beantragten Kohlekraftwerks ein. Hier setzt vor allem die Kritik der Duisburger Kommunalpolitiker ein, die bei der vorherrschenden Westwindlage zusätzliche Belastungen auf die Bürger im Duisburger Süden zukommen sehen.
Auch von der Seite der Oberen Wasserbehörde der Bezirksregierung wurden Bedenken angemeldet. Die Anträge auf Einleitung des Kühlwassers sowie der Erörterungstermin für das Hafenprojekt müssten, so die Vertreter aus Düsseldorf, neu geprüft werden. Bernd Hamacher, Pressesprecher der Bezirksregierung: „Bislang war die Obere Wasserbehörde davon ausgegangen, dass die Anträge zur Entnahme von Betriebswasser und zur Einleitung des Kühlwassers des projektierten Kraftwerks in den Rhein in wenigen Wochen öffentlich ausgelegt werden könnten. Da sich aber im Laufe des Erörterungstermins gezeigt hat, dass es mit hoher Wahrscheinlichkeit im immissionsschutzrechtlichen Verfahren zu einer erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung kommen wird, hält es die Bezirksregierung Düsseldorf derzeit im Sinne einer vollständigen Koordinierung der Verfahren für sachgerecht, die wasserrechtlichen Erlaubnisverfahren erst zu einem späteren Zeitpunkt zusammen mit dem immissionsschutzrechtlichen Verfahren bekannt zu machen und zu erörtern. Auch für die bereits im Juni offengelegten Unterlagen des Hafenprojekts muss erneut geprüft werden, ob die Umweltverträglichkeitsstudie vollständig und bestimmt ist“, so Hamacher. Deshalb könne über einen Erörterungstermin noch nicht entschieden werden.“
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