SPD zum Bürgerentscheid: Es geht jetzt nur um Sauerland
25.01.2012 | 18:43 Uhr 2012-01-25T18:43:00+0100
Duisburg.Mit Spott reagiert die SPD-Vize Bärbel Bas auf Vorwürfe der CDU und von Oberbürgermeister Sauerland, die SPD würde die Abwahlinitiative für eigene Machtinteressen missbrauchen.
Strikt bleibt die SPD zudem bei ihrem Kurs: Vor dem Abwahltermin ist eine OB-Kandidatur kein Thema. „Wenn die Sache nicht so ernst wäre, käme man aus dem lachen kaum noch heraus“, kommentiert Bas das Auftreten von CDU-Chef Mahlberg und OB Sauerland, die am Dienstag ihre Kampagne zur Unterstützung des OB im Abwahlverfahren vorgestellten hatten.
„Da wird zunächst einmal betont, dass es sich bei der Abwahl nicht um eine Wahl, sondern um eine Abstimmung handelt. Dann wir der Druck von 7000 Flyern und die Gestaltung einer Homepage bekannt gegeben und zugleich betont, man mache natürlich keinen Wahlkampf“, wundert sich die stellvertretende Parteivorsitzende. Höhepunkt der „Posse“ sei, dass sich Sauerland siegesgewiss zeige, zugleich aber die Nennung eines SPD-Oberbürgermeister-Kandidaten verlange: „Dieser stümperhafte Versuch zeigt die gleiche Hilflosigkeit, mit der Sauerland schon seit der Katastrophe hantiert.“
Diskussion über personelle Alternativen nach der Abwahl
CDU und Sauerland wollten nur von der Loveparade ablenken und die „angebliche Erfolgsbilanz“ in den Mittelpunkt stellen, so die SPD. Bas: „Es geht am 12. Februar um Sauerlands Verantwortung im Zusammenhang mit der Loveparade-Katastrophe. Über alles andere, einschließlich der personellen Alternativen, wird erst dann zu sprechen sein, wenn die Abwahl erfolgreich gelaufen ist.“
Bas begründet das Kandidaten-Schweigegelübde mit der Überparteilichkeit des Abwahlbündnisses. Wenn die SPD jetzt schon ein Gesicht präsentieren würde, könne man keine offenen Verhandlungen mit den anderen politischen Kräften führen. „Dann hieße es doch, wir hätten uns schon festgelegt. Bei der letzten OB-Wahl gab es elf Kandidaten. Das wollen wir diesmal verhindern“, setzt die SPD auf die Karte eines möglichen gemeinsamen Kandidaten.
20.000 Euro maximal
Zur finanziellen Unterstützung für das Abwahlbündnis, das schließlich fast 80.000 Duisburger zur Unterschrift für das Abwahlverfahren bewegt hatte, legte Bas auf WAZ-Anfrage offen, dass die SPD beschlossen habe, maximal 20.000 Euro beizusteuern. Auch andere Parteien hätten ihre Unterstützung zugesagt. „Die Initiative ist zwar engagiert, hat aber kein Geld“, so Bärbel Bas.
18:16
Wer hätte das gedacht,der SPD geht es nur um Sauerland .Ja,um was denn sonst?
.
Mit dieser intellektuellen und rhetorischen Meisterleistung zu ihrer Gemütslage tritt heute die potentielle OB- SPD-Kandidatin an die Öffentlichkeit.Um das dem geneigten Leser bei - und nahe zu bringen,greift der Chefredakteur höchstselbst zur Feder und adelt so die Worte,auf die Duisburg und die Welt gewartet hat.
Und dann noch dieses Bild der lieben Bärbel Bas dazu, liebe Redaktion,es ist einfach nur noch niedlich.
16:14
Ich darf schon ankündigen, dass für den Fall einer unwahrscheinlichen Kandidatur und möglicherweise Wahl von Frau Bas zur Nachfolgering von Herrn Sauerland ich ein Abwahlverfahren initiieren werde; weswegen? Wegen absolut belegter Unfähigkeit. Da wünsche ich mir sogar Frau Zieling oder einen dieser reanimierten Oberstadtdirektoren zurück. Lebt eigentlich noch Gross- Konrad Schilling?
09:57
ja ja
die ach so liebe spd
geht es jetzt um die folgen der loveparade gegen sauerland
oder geht es jetzt um sauerland im allgemeinen.
ich habe den eindruck das es der spd nur noch um das letzt genannte geht.
es geht der spd ja nur um den posten des oberbürgermeisters.
sie will mit aller macht wieder an die macht.
für mich ein grund mehr sauerland im amt zu bestätigen.
denn dieses miese verhalten der spd ist doch zu offensichtlich.
09:16
wie ich jetzt gelesen habe hat H.Sauerland in der größten türkischen Zeitung alle türkischen Mitbürger aufgerufen für ihn mit Nein zu stimmen
Was wäre ein Geschrei wenn wenn das die Abwahl-Initiative so etwas machen würde....
ich hatte H.Sauerland gewählt und wähle ihn ab weil er nicht die politische Verantwortung für das Desaster der LP übernommen hat und seit ewig "rumeiert": Er ist durch sein Verhalten nach der LP untragbar geworden und will alles aussitzen, dabei ist für ihn das miese Image Duisburgs total egal.....es muß eine Neuwahl geben damit es wieder in Duisburg nach vorne geht, er kann sich ja dann als Kandidat aufstellen lassen, das wäre m.E. eine saubere Lösung.....freundlichst klaus h aus Duisburg
08:36
Es ist mir erst einmal egal, worum es der SPD oder anderen Parteien geht. Ausser bei der CDU, die sich in ihrer jetzigen Besetzung für mich disqualifiziert hat. Es ging und geht einzig und alleine um Sauerland. Dieser Mensch hat sich fachlich und menschlich als ungeeignet erwiesen, Verantwortung zu tragen. Und daher muss er seinen Stuhl räumen!
07:53
...werden auch die letzten erkennen worum es der SPD hier eigentlich geht.
Ansonsten ein Bericht passend zum Foto.
02:53
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22:46
Und ich dachte es geht um 21 Opfer aber...es geht also nur um Adolf S und eine Abwahl damit ein SPDler wieder OB der Stadt wird. TRAURIG!!!
Aber so läuft die Politik. So instrumentalisiert man eine Katastrophe um einen politischen Machtwechsel einzuleiten....
Wieso Machtwechsel? Es wird nur der OB abgewählt. Meines Wissens bleibt der Rat in seiner jetzigen Konstellation erhalten.
19:12
Als ob die parteilosen Akteure der Abwahlinitiative beim Kandidatensetting der SPD o. a. Partei irgendein Mitspracherecht hätten…..
Lachhaft.
Diese Personalie ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit seit Wochen informell, parteiintern gesetzt.
Da wird kein Duisburger gefragt, da entscheidet allein der Proporz, zu Lasten der Fachlichkeit, jede Wette.
Hoffentlich kommen- abseits der Volksparteien- geeignete Verwaltungs- und Wirtschaftsfachleute in den Zirkel der OB Kandidaten.
Wenn da ein Parteifuzzie installiert wird, dann kann es nur schief gehen – siehe Zieling, Sauerland, Wulff.
Der neue OB sollte insbesondere die Struktur der städtischen Gesellschaften unter die Lupe nehmen und den Blick wertschätzend in die abgehängten Außenbezirke richten und, und, und, und…..
Die Abwahlinitiative wird sich nach dem 12.02.2012 ein neues Gesicht geben müssen, wenn überhaupt.
Politik, weniger ist mehr.
Glückauf
Das ist sicherlich so. Allerdings dürften auch alle anderen Parteien für den Fall der Abwahl schon ihren Pfeil im Köcher haben - einschließlich der CDU!
Trugschluss. Wenn das Abwahlverfahren am 12.02. zum Ergebnis haben sollte, dass Sauerland nicht länger OB dieser Stadt ist, wird eine Neuwahl fällig.
Im Zuge dieser dann anstehenden Neuwahl hat jeder wahlberechtigte Duisburger die Möglichkeit, seinen Wunschkandidaten zum nächsten OB zu wählen. Stellt die CDU Sauerland erneut als OB-Kandidaten auf, steht auch er erneut zur Wahl.
Jeder neue OB - egal von welcher Partei - muss sich aber darüber im Klaren sein, dass die Duisburger ihm, der Stadtspitze, dem Rat, der Stadtverwaltung, den Tochtergesellschaften, etc., wesentlich kritischer auf die Finger schauen werden, als das - leider - vor dem 24.07.2010 der Fall war.
Mit der Entscheidung für die Abwahl Sauerlands können wir Duisburger nur gewinnen. Stellt die CDU Sauerland erneut als OB-Kandidaten auf, werden allein die Bürger entscheiden, ob sie ihm erneut ihr Vertrauen schenken. Erst dann herrscht Klarheit über die Mehrheitsmeinung der Duisburger.
..mit dem "Wunschkandidaten" ist das so eine Sache ...es sind eher Wunschkandidaten der Parteien.
Der souveräne Wähler kann dann aussuchen, was ihm vorgesetzt wird oder es ganz bleiben lassen.
Ich traue keiner Partei in Duisburg zu, von diesem Ego-Bono-Prinzip abzuweichen und eine fachlich versierte Persönlichkeit von Format ohne Parteibuch ins OB-Rennen zu schicken.
Wenn doch, prima.
Glückauf
@ Zentrum (SPD: Es geht wie immer um alles was Macht macht.....):
Dass Sie die SPD nicht mögen, finde ich schade, aber okay. Dass Sie die Parteien (zumindest die Volksparteien) allesamt nicht mögen, finde ich schon nicht mehr so 100%-ig okay. Dass Sie sich dann aber auch noch darauf versteigen zu empfehelen, statt eines "Parteifuzzies" "geeignete Verwaltungs- und Wirtschaftsfachleute" an die Spitze der Stadt (und auch des ganzes Staates) zu stellen, finde ich schon bedenklich.
Im Einzelfall wäre gegen Ihren Vorschlag nicht einmal etwas zu sagen; aber Ihr Verweis auf "Zieling, Sauerland, Wulff" zeigt, dass Sie grundsätzlich etwas gegen Politiker und Parteien ("Parteifuzzies") haben. Und die angeführten Namen machen Ihr Ressentiment plausibel. Allein: Fällt Ihnen wirklich niemand aus Verwaltung oder Wirtschaft ein, der ebenfalls Ihren moralischen Ansprüchen nicht gerecht werden konnte? Ich wüsste da welche ...
Doch darum geht es mir nicht. Worum es mir geht: einen Staat (oder wie hier: eine Stadt), in der die Leute aus Verwaltung und Wirtschaft das Regiment führen, nicht aber die Parteien und ihre "Fuzzies", die immerhin gewählt werden müssen, kann man - je nachdem, wie er sich aufführt - so oder so nennen. Nur eben nicht eine Demokratie. Die geht nur mit Parteien samt ihren "Fuzzies". Und übrigens: gegen jeden, der es unternimmt sie abzuschaffen, gesteht mir das Grundgesetz ein Widerstandsrecht zu.
Dass die Demokratie nicht immer sehr schön daherkommt, und dass man einige ihrer "Fuzzies" am liebsten abwählen möchte, ... - keine Frage. Immerhin: man kann es. Ich lege einen gewissen Wert darauf, dass es so bleibt.
wie ich jetzt gelesen habe hat H.Sauerland in der größten türkischen Zeitung alle türkischen Mitbürger aufgerufen für ihn mit Nein zu stimmen
Was wäre ein Geschrei wenn wenn das die Abwahl-Initiative so etwas machen würde....
ich hatte H.Sauerland gewählt und wähle ihn ab weil er nicht die politische Verantwortung für das Desaster der LP übernommen hat und seit ewig "rumeiert": Er ist durch sein Verhalten nach der LP untragbar geworden und will alles aussitzen, dabei ist für ihn das miese Image Duisburgs total egal.....es muß eine Neuwahl geben damit es wieder in Duisburg nach vorne geht, er kann sich ja dann als Kandidat aufstellen lassen, das wäre m.E. eine saubere Lösung.....freundlichst klaus h aus Duisburg
Ich hätte den Fuzzie weglassen können. Im Ergebnis machen Parteien in der Regel Appeasement Politik in Verbindung mit mafiöser Vernetzung in die Verwaltung und die Wirtschaft.
Kitas, Schule/Bildung, Jugend, Alte kommen seit Jahren zu kurz, werden weggespart. Das ist Realpolitik entgegen dem eindeutigen ( Bürger- ) Willen der Schichten ohne Einfluss.
Die Politiker haben eine Heidenangst
1. Fehler einzugestehen
2. Die wirklichen Verhältnisse – was finanziell und gesamtgesellschaftlich der Fall ist –anzusprechen und so den stetig wachsenden Infarkt immer weiter nach vorne schieben.
Die Bürgerschaft kann m. E. besser mit schlechten Nachrichten ( HSK etc. ) umgehen, wenn diese offen und ehrlich kommuniziert werden und der Zivilgesellschaft wertschätzende und eigenverantwortliche Möglichkeiten eingeräumt werden, sich an der Zukunftsgestaltung und der Verbesserung und Lösung von z. B. Sozialraumproblemstellungen einzubringen.
Ich kann andere Kommunen diesbezüglich nicht bewerten, in Duisburg passiert i. S. Subsidiarität viel zu wenig, mit u. a. der Folge, dass Politik immer weniger nachvollziehbar und anschlussfähig wird.
Ergo: Z. Z. immer noch Fuzzie – ändern Sie als Politiker etwas daran !
Glückauf