SPD spricht von Wahlkampflüge
30.09.2009 | 16:47 Uhr 2009-09-30T16:47:00+0200Duisburg. Eine heftige Reaktion gibt es von der Duisburger SPD über Pressemeldungen, dass es im Stadt-Haushalt eine Verdoppelung der jährlichen, neuen Schulden auf 300 Millionen Euro gibt und dem Rat und dem Bürger diese Fakten vorenthalten worden sind.
„Das ist ein Skandal. Wir erfahren als Ratsmitglieder aus der Zeitung, dass die Stadt pleite ist. Und wir wissen von nichts, obwohl der Rat am Montag getagt hat”, ist SPD-Fraktionschef Herbert Mettler entsetzt.
Hochinteressant ist für die SPD, dass wenige Tage nach der Kommunalwahl der Oberbürgermeister mit seinen Dezernenten über solche Zahlen berät. „Da soll mir doch keiner erzählen, dass die das nicht schon vor dem Wahltag gewusst haben, solche Zahlen fallen doch nicht vom Himmel.”
Unterlagen nach der Wahl verschickt
Alle Unterlagen für den Haupt- und Finanzausschuss, die die sinkenden Steuereinnahmen verzeichnen, seien erst nach der Wahl an die Ratsmitglieder verschickt worden.
300 Millionen Euro Defizit hat es in der Stadt noch nicht gegeben. Der Duisburger SPD-Parteivorsitzende Ralf Jäger spricht von einer „Wahlkampflüge” des Oberbürgermeisters. „Aus Wahlkampfgründen wurden von Oberbürgermeister Sauerland keine Einsparvorschläge auf den Tische gelegt und die Informationen über die dramatische Haushaltssituation dem Wähler verschwiegen.”
Jäger erinnert an die Haushaltsverfügung des Regierungspräsidenten vom Dezember letzten Jahres, in der Duisburg aufgefordert wurde, das damals schon existierende Millionen-Loch schleunigst zu schließen. Neun Monate sei seit dem Auftritt des RP in Duisburg nichts passiert, was Sparmaßnahmen angeht.
22:01
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19:22
1. Das Wegbrechen der Gewerbesteuereinnahmen ( Thyssen - Krupp u.v.a ) schmälerte den Haushalt um etliche Millionen!
2.Die munteren Millionenzahlungen in den Aufbau Ost !
Das sind nur 2 Beispiele; und die SPD hat´s nicht gewusst ?!
Nachtigall ick hör Dir trapsen !!
17:13
Wenn die SPD-Ratsmitglieder erst jetzt gemerkt haben, dass Duisburg pleite ist, dann haben sie wohl die letzten Jahre im Rat geschlafen, oder was? Das ist doch pure Polemik. Würde mich mal interessieren, wann endlich mal wieder eine Generation richtiger Volksvertreter in die politischen Ämter kommt. Und endlich diese: Der hat mir mein Schäufelchen geklaut und jetzt spiele ich nicht mehr mit ihm Geschichten aufhören.
12:25
Stand nicht bereit im letzten Jahr fest, dass Duisburg pleite ist? Vergessen?
Oder denkt die SPD, die Tante aus Amerika kam mit Millionen und hat die Stadt Duisburg in die schwarzen Zahlen gebracht?
08:36
Man muss doch nur mal mit offenen Augen durch die Stadt fahren um erkennen dass diese pleite ist. Da kann man nur mit dem Kopf schütteln...
08:17
Das mir als eher konservativ denkendem Menschen einmal die Linke aus dem Herzen spricht, hättte ich mir auch nicht vorstellen können...
Aber wer abseits von Populismus und Stammtischparolen wirtschaftliche Situation der Ruhrgebietsstädte betrachtet, muss wissen, dass keine Parteie eine Alleinschuld treffen kann und das Kommunale Finanzierung seit Jahren eine Schieflage hat. Wäre dem nicht so, müsste ich die Schuld an der Misere allein den Genossen von der SPD zuschieben, denn unter ihrer Regiment, ist die Stadt in die Haushhaltsicherung gerutscht...also bitte nicht vergessen liebe Genossen.
00:23
Was ist eigentlich das Gegenteil von Jäger?
Der InSelbstMitleidFlüchter?
Schluss für heute - Zapfenstreich
23:50
Ziemlich große Lippe für einen Parteigänger, dessen Partei sich auf Bundesebene gerade halbiert hat.
Ich würde mal als erstes Wahlanalyse betreiben, dabei kann Euch Euer eigenen internes Papier sehr hilfreich sein. Nachzulesen hier:
http://www.tagesspiegel.de/politik/wahlen2009/SPD;art20195,2910422?_FRAME=33&_FORMAT=PRINT
Eine sehr gute Analyse des SPD-Debakels ist auch auf den Nachdenkseiten von Wolfgang Lieb zu fnden:
http://www.nachdenkseiten.de/?p=4225
23:40
Drei Duisburger Krämer saßen an den Ufern der Rheins, des stolzen deutschen Stroms, der so unglücklich aus Duisburg eine geteilte Stadt macht.
Genauer - Drei Duisburger Innenstadtkrämer (von der schälen sick) und sie weinten, weil Klagen der Kaufmannsgruß ist.
Diesmal aber war es schlimmer - diesmal bleiben die Kunden wirklich weg und die Kassen sind bis auf den 4-Pfennig-Brüning-Taler, den 10einhalb Notgroschen a b s o l u t
LEER.
Und wie sie da so saßen und bittere Tränen vergossen, kam eine Stimme aus dem Himmel - direkt aus den schwarz-gelben Wolken:
HÖRT AUF ZU WEINEN UND TROCKNET EURE TRÄNEN - ES KÖNNTE SCHLIMMER KOMMEN
Und sie sahen sich an - die drei Krämerseelen, umarmten sich und trockneten ihre Tränen und jauchzten und frohlockten....
...UND ES KAM SCHLIMMER!!
>:-)
23:12
@Nebelschneider
Bin gespannt, Pullmann, ob Sie, wenn die Tränenliste endlich vorliegt, auch noch die Chuzpe haben, dem Mettler und seiner SPD alles in die Schuhe zu schieben?!
Wem soll ein treuer CDU-Anhänger das denn sonst in die Schueh schieben? Das kommt noch alles aus den letzten 50 Jahren ;-)