So kam es zum OB-Abwahlverfahren in Duisburg
04.02.2012 | 09:04 Uhr 2012-02-04T09:04:00+0100
Duisburg.Als die Abwahlmöglichkeit durch die Bürger im Mai 2011 Landesgesetz wurde, begann die Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ Unterschriften zu sammeln. Während die CDU von einer „Lex Sauerland“ spricht, die einzig initiiert wurde, um Duisburg wieder in SPD-Hand zu bekommen, verweisen rot-grüne Politiker auf den Koalitionsvertrag, in dem dies bereits vor der Loveparade-Katastrophe vereinbart worden war.
Die Beweggründe der Bürgerinitiative : das Verhalten des OB nach der Katastrophe. Wir stellen die Ereignisse auf der Basis der Dokumentation der BI hier noch einmal zusammen ebenso wie die Leistungen des OB, die die CDU und andere Befürworter als Argument ins Feld führen, warum er bleiben soll.
24. Juli 2010, 20.30 Uhr: In einer ersten Reaktion auf die Ereignisse spricht der OB den Angehörigen und Opfern sein Mitgefühl aus. Die Ursache der Katastrophe sieht er jedoch nicht im von der Stadtverwaltung abgesegneten Sicherheitskonzept des Veranstalters, das nicht gegriffen habe, sondern in „individuellen Schwächen“ der Verstorbenen. Sicherheitsvorrichtungen seien überklettert worden, die Opfer seien abgestürzt, so der OB. Tatsächlich wurden die jungen Menschen an der Rampe in der Menschenmasse zu Tode gequetscht.
25. Juli, 12 Uhr: Pressekonferenz im Rathaus. Veranstalter Rainer Schaller , der amtierende Polizeipräsident von Schmeling, Sicherheitsdezernent und Krisenstab-Leiter Wolfgang Rabe sowie OB Adolf Sauerland hinterlassen einen verheerenden Eindruck vor der nationalen und internationalen Presse. Die danach aufkeimenden Gerüchte über Rücktrittsgedanken des OB werden aber direkt dementiert. Als der OB den Unglücksort aufsucht, kommt es zu Beschimpfungen einiger Bürger und Anwohner.
In der folgenden Woche werden viele Rücktrittsforderungen erhoben. Sauerland äußert sich im Gespräch mit der WAZ : Wenn er für die Tragödie (durch seinen Rücktritt) die Verantwortung übernähme, würde er für den Rest seines Lebens für die Todesopfer verantwortlich gemacht.
Artikel, Fotos, Videos und ausgewählte Beiträge zur Loveparade in Duisburg und den Folgen – etwa zur Abwahl von Adolf Sauerland als OB und dem politischen Neuanfang in Duisburg – finden Sie auf unseren fünf Spezialseiten.
28. Juli: Der Oberbürgermeister erklärt, dass er an der Trauerfeier am Sonntag in der Salvatorkirche nicht teilnehmen werde, um die Gefühle der Angehörigen nicht zu verletzen. Er steht zu diesem Zeitpunkt unter Polizeischutz, weil es Morddrohungen gegen ihn und seine Familie gibt.
29. Juli: Sauerlands Äußerungen in Zeitungs- und Fernseh-Interviews, er persönlich habe keine Genehmigungen unterschrieben, löst eine Welle der Empörung aus. Viele Stadtbedienstete sind erbost. Sie vermissen den Rückhalt ihres obersten Vorgesetzten. Ein oft gehörter Vorwurf vieler Verwaltungsmitarbeiter: Der OB versuche nur, die eigene Haut zu retten, statt sein Team gegen Anschuldigungen von außen zu verteidigen.
30. Juli: Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach fordert öffentlich den Rücktritt von Sauerland und damit die Übernahme von politischer Verantwortung. Auch Bundespräsident Christian Wulff legt wenige Tage später dem OB den Rücktritt nahe.
31. Juli: Tag der Trauerfeier. Wie angekündigt, bleibt der OB der MSV-Arena fern.
In einem TV-Interview behauptet der OB, dass die Verwaltung in dieser Zeit angeblich nicht in der Lage gewesen sei, die Adressen der Angehörigen der Todesopfer herauszufinden. Ein Kondolenzschreiben der Stadt blieb deshalb aus. Tatsächlich liegen jedoch alle Adressen vor. Weil Teile der Bevölkerung ihre Wut auf Sauerland an allen städtischen Mitarbeitern auslassen, verzichtet das Ordnungsamt aus Sicherheitsgründen zeitweise auf den Einsatz von Politessen. Sie wurden beleidigt und beschimpft.
Anfang August zieht sich der OB aus der Öffentlichkeit zurück . Nur ausgesuchte Medien bekommen noch Interviews. Rücktritt lehnt er weiter ab, einem Abwahlverfahren würde er sich aber stellen.
1. September: Das umstrittene Gutachten der Kanzlei Heuking, Kühn, Lüer und Wojtek wird veröffentlicht. Es sieht keine Fehler der Verwaltung. Es kostet knapp 400 000 Euro. Mehr als ein Jahr später bestätigt die Bezirksregierung zwar die Rechtmäßigkeit des städtischen Handelns, ein solches Gutachten in Auftrag zu geben, nimmt jedoch keine inhaltliche Bewertung vor.
13. September: Im Rat scheitert der Abwahlantrag , dem zwei Drittel hätten zustimmen müssen, an den Stimmen der CDU-Fraktion.
8. Dezember: Auf der Personalversammlung der Stadtverwaltung in der Mercatorhalle wird der OB von seinen eigenen Mitarbeitern ausgepfiffen. Der Vorsitzende des Personalrats, Hagenacker, fordert ihn zum Rücktritt auf. Der OB weist jede Form von Schuld oder Verantwortung von sich.
18. Januar 2011: Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen 16 Personen wegen des Anfangsverdachts der fahrlässigen Tötung und fahrlässigen Körperverletzung. Unter den Beschuldigten sind elf Bedienstete der Stadt, nicht jedoch der OB. Hinzu kommen vier Mitarbeiter des Loveparade-Veranstalters Lopavent (nicht jedoch Chef Rainer Schaller) sowie ein ranghoher Polizeibeamter.
26. Juni: Das Mahnmal zum Gedenken an die Opfer der Loveparade an der Karl-Lehr-Straße wird eingeweiht. Der OB bleibt der Veranstaltung fern, es spricht Alt-OB Krings. Sauerland ist bei einer Preisverleihung. Dort rechnet er bereits mit einer Reaktion der Medien auf seine Abwesenheit, scherzt mit dem Publikum, er könne sich schließlich nicht klonen.
Am Rande der Mahnmal-Einweihung berichten einige Eltern der Verstorbenen von ihren Treffen mit dem OB. Statt Annäherung oder echter Anteilnahme habe sich Sauerland stets sofort selbst in die Opfer-Rolle begeben und erzählt, „wie schlecht es ihm seit der Katastrophe“ gehe.
11. Juli: Aus dem Zwischenbericht der Staatsanwaltschaft geht hervor, dass – entgegen der Darstellung des Gutachtens – die Loveparade-Genehmigung rechtswidrig gewesen sein soll. Am gleichen Tag übernimmt Sauerland vor der Ratssitzung die moralische Verantwortung und entschuldigt sich bei den Hinterbliebenen. Viele Medienvertreter sind vor Ort, weil sie mit seinem Rücktritt rechnen.
24. Juli: Die Gedenkfeier des Jahrestages findet in der MSV-Arena ohne OB Sauerland statt, weil die Hinterbliebnen der Todesopfer seine Teilnahme abgelehnt haben.
24. November: Der Rat stellt die Gültigkeit des Bürgerbegehrens fest und beschließt den Abwahltermin auf den 12. Februar zu legen. Der Oberbürgermeister erklärt, er wolle sein Amt bis 2015 weiterhin zum Wohle der Stadt ausüben. Er werde das Wählervotum akzeptieren, hoffe aber auch, dass es seine Gegner im Falle des Scheiterns auch tun.
22. November: Der OB warnt bei der CDU-Mittelstandsvereinigung vor einer Rückkehr zu alten „sozialistischen Zeiten“ und wirft den Medien „Scheiß-Journalismus“ vor.
7. Dezember: Auf der Personalversammlung der Verwaltung sagt Sauerland vor rund 2000 Mitarbeitern, dass er noch nie der Typ gewesen sei, der unangenehme Pflichten meidet. Er erntet höhnisches Gelächter.
Die Pluspunkte des OB
Die „neue“ Innenstadt wird von Befürwortern von Adolf Sauerland als erstes genannt, wenn nach den Verdiensten des Oberbürgermeisters gefragt wird.
„Nach jahrzehntelangem Stillstand und Verfall können wir zusammen auf eine tolle Innenstadt mit dem Forum, City-Palais und König-Heinrich-Platz stolz sein“, schreibt Sauerland in seinem aktuellen Flyer zur Wahl am 12. Februar. Grundlage war die politische Entscheidung gegen „Multi Casa“, das geplante Riesen-Einkaufszentrum am Hauptbahnhof, zugunsten einer Entwicklung in der bestehenden Innenstadt.
Auch der Rheinpark in Hochfeld und weitere Plätze und Parkanlagen habe man in den letzten Jahren neu gebaut oder gestaltet, wirbt Sauerland für sich.
Auch in den Bezirken habe es in den letzten Jahren Investitionen und Fortschritte gegeben oder sie stünden bevor: Vierfach-Turnhalle in Hamborn zum Beispiel, neue Feuerwache in Homberg, Angerbogen in Huckingen, Piazza auf der Kaiser-Wilhelm-Straße in Marxloh, die neugestaltete Von-der-Mark-Straße in Meiderich, die Osttangente in Rheinhausen, die Sanierung des MHD-Geländes in Wanheim mit Landmarke „Tiger & Turtle“, die Neunutzung der HOAG-Trasse in Walsum.
Schulen seien saniert worden, ebenso Sporthallen, heißt es in Sauerlands „Bilanz für Duisburg“. Auch dank Konjunkturpaket II sei in Problembereiche investiert worden, die „jahrzehntelang vernachlässigt wurden“. Nach dem „Schmuddelimage der achtziger Jahre“ und der „Tristesse der Neunziger“ sei Duisburg in seiner Amtszeit „viel liebens- und lebenswerter“ geworden.
Worauf Sauerland stolz ist, wird gerne mit „Wunder von Marxloh“ umschrieben, der Bau von Deutschlands größter Moschee an der Warbruckstraße im Einvernehmen mit der ganzen Nachbarschaft einschließlich der christlichen Gemeinden und ohne Auseinandersetzungen wie etwa in Köln. „Integration“ hatte Sauerland schon zu Beginn seiner Amtszeit zur „Chefsache“ gemacht.
14:20
janund pitt#16
frage mich wer es verbaut????
warum soll den sauerland eigendlich der einzige sein der schuld hat an der katasrophe.
nur weil er zur zeit ob von duisburg ist????
wo bitte wird über das verhalten der polizei berichtet die ja das gelände dort überwacht hat.
und haben sie bis jetzt ein wort von innenministerjäger zur polizeiarbeit gehört???
NEIN ER SAGTE JA DIREKT DAS ES AN DEN BEAMTEN NICHT LIEGEN KÖNNE:
komisch woher will bzw konnte er das wissen.
er war zur zeit der lp ja noch garnicht innenminister.
es geht schlicht und ergreifend nur um den ob posten.
da kommen der spd jedes mittel recht um sauerland loszuwerden.
und warum werden nicht auch alle befürworter der loveparade z.b. frau kraft herr pleitgen mit auf die anklagebank gesetzt?????
KANN ES SEIN DAS DANN PARTEIFREUNDE BESTRAFT WERDEN MÜ?TEN UND DAS JA MAL GARNICHT GEWOLLT IST????
ich jedenfalls stimme für sauerland.
und mir sind die toten nicht egal.
aber sauerland ist NICHT FÜR DIESE ALLEINE verantwortlich.
14:10
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13:05
Wenn man die Kommentare so liest kommt man zu folgendem Ergebnis: Die Gegner von Sauerland sind voller Hass und labern nur das nach was die SPD und die Presse in die Schlammschlacht werfen. Denken ist bei denen nicht angesagt. Während die Befürworter Sauerlands Ross und Reiter nennen. Die Fehler Sauerlands werden aus Machtgier der SPD und durch Unterstützung der Zeitung dazu benutzt um an die Macht zu kommen.Das ist typisch für SPD und die "parteilose und unabhängige" Presse in NRW.
Bitte, seien Sie so freundlich und verraten Sie mir, wo ich "Ross und Reiter" der CDU-Argumente finden kann. Das interessiert mich sehr. Danke.
Wie süüüüß sie doch sind und so unterbelichtet oben drein. Nicht alle die sich gegen den Mörden von 21 jungen Menschen äußern gehören der SPD an. Aber gut, wer auf einen REGENBOGENTÄNZER wie Herrn Mahlberg hört, wer die Katastrohe LoPa und das Verhalten eines Herrn Sauerland nebst Gefolge unterstützt, der scheint nicht grade realitätsnah veranlagt zu sein. Wenn der persönliche IQ nicht über Benjamin Blümchen reicht, der hat mein volles Mitleid. Ihr politischer Horrizont scheint zwei Kopf über Körpergröße immer noch deppert zu sein. Aber gut, Leute wie Sie sorgen wenigstens für etwas Auflockerung zwischen den ernst zu nehmenden Äußerungen.
Ja, da hat Meister Mahlberg - der Besucher der Love Parade auf der Promi-Bühne -nochmal die letzten der ihm verbliebenen Schreibnomaden aktiviert, hier kenntnisfrei auf die Pauke zu hauen.
Mein Gott, was für ein armseliges christliches Schauspiel.
12:41
Sie haben es richtig angesprochen. Egal was die wattearvolts oder taosnm oder die anderen Hardliner seit Monaten (vielleicht sogar im Auftrag) von sich geben.
Es ist und bleibt erbärmlich, wie die WAZ diese Einseitigkeit in ihren "objektiven" Kommentaren/Berichten unterstützt. Leider hat die Mediengruppe aus Essen bisher den Mut nicht gefunden, sich den Mitverantwortlichen im Innenministerium in Düsseldorf zuzuwenden.
Somit ist die WAZ mit der Medienmacht die größte Unterstützerin. Objektivität ade!
Wie gesagt: erbärmlich !
...und die RP krönte den GröBüaz. Das ist natürlich vielseitig.
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Bevor es zu Missverständnissen kommt: zu Ihrer eingeklammerten Unterstellung hatte ich deshalb nichts gesagt, weil sie schlichtweg lächerlich ist und lediglich beweist, dass sie von der Entwicklung der BI bis zur Abwahl herzlich wenig Ahnung haben. Erst im Laufe der Unterschriftensammlung klinkte sich die SPD ein, als sie sah, wie erfolgreich sich diese Aktion gestaltete und man davon profitieren könne. Mir gefällt das überhaupt nicht. Finden Sie sich damit ab, dass es weder für diejenigen im Kommentarbereich, die seit dem 25.7.2010 die Verantwortung des OB anmahnen, noch für die ursprüngliche BI irgendwelche Auftraggeber gab oder gibt. Sie alle waren und sind zutiefst empörte Bürger, die einander fremd waren und lediglich ihrer Meinung Ausdruck gaben. Mögen Sie nicht verstehen können, aber das macht nix.
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11:57
Ramstein Ünglück,hört man nichts mehr,hier wird doch nur irgend wie gelabert,das geht hie schoen afen Sack Lavparade hin und her,ich werde Bullemeister
Bevor Sie Bullemeister (ich weiß zwar nicht was das sein soll) werden, sollten Sie vielleicht mal einen Kurs in Rechtschreibung belegen ;)
@Rakllo - wer sich äußert, der sollte sachlich sein, dazu nüchtern oder die nötige, geistige Größe besitzen die das Thema, an dem man sich beteiligen möchte, erfordert. Für ihre Rechtschreibung können sie ichts, da haben Sie wahrscheinlich während ihrer Schulzeit die nötige Förderung nicht erhalten, kann man aber über die VHS korrigieren.
11:55
zu BrettBumms
er steht zur Abwahl weil er sich nach diesem Unglück, mehr als Kaltherzig gezeigt hat und so einen eiskalten Menschen hat keine Stadt als OB verdient.Er brauchte fast ein Jahr um eine stotternde halbherzige Beinahentschuldigung hervor zu bringen.
Sein Verhalten danach war so etwas von unchristlich das sich jeder Christ dafür schämen
müsste.
11:45
Ja und die Erde ist eine Scheibe.
Diese verblendeten Adolf Befürworter tun mir nocht nicht mal Leid.
Sie tragen ihre Schuld allein und ihnen wünsche ich, dass ihre Familie nie von dem Verwaltungshandeln der Sauerland-Clique abhängig wird.
Ansonsten könnte es passieren, dass das Kind nach einer Duisburger Groß-Veranstaltung nicht mehr nach Hause kommt......
soso
die sauerland befürworter tragen also ihre schuld einsam mit....
selten so ein blödsinn gelesen.
möchte doch konkret von ihnen wissen welche schuld sauerland eigendlich trägt????
nennen sie mir doch bitte was sie und die anderen gegner sauerland vorwerfen.
das verhalten bei der pressekonferenz oder die genehmigung der lp.
und sollte er die lp genehmigt haben werden sie doch sicherlich in der lage sein diese genehmigung zu veröffendlichen.
und da er ja bis jetzt sagt das er keine genehmigung unterschrieben hat was sie ja nicht wiederlegen können stehen also die dinge 50 zu 50.
11:11
unserem Bundespräsi, ist Sauerland auch ein Opfer der BILD-Zeitung.
Wie überall in der Politik geht es den Politikern nicht um Ehrlichkeit sondern einzig und allein darum das meistmögliche Geld in die Taschen zu schöpfen, denn sonst würden solche Leute wie Sauerland oder der Bundespräsident (ich persönlich schäme mich dafür, dass diese Leute immer noch in der Politik tätig sind und das Volk "vertreten") zurücktreten.
Sie irren, Sternenpaule. OB und BP sind Opfer ihrer selbst, nämlich ihrer Unfähigkeit, Schamlosigkeit und ihres Grössenwahnsinns. Die Medien berichten lediglich darüber, glücklicherweise, damit sie ihr Unwesen nicht heimlich treiben können.
10:45
den OB Sauerland.
OB- Sauerland hat das Beste für die Stadt Duisburg gewollt und das ist leider aus den verschiedensten Gründen daneben gegangen.
Jetzt soll der OB Sauerland die Verantwortung für eine Sache übernehmen, die er definitiv nicht alleine zu verantworten hat. Wo sind eigentlich die Initiativen, die mal hinterfragen, welche Verantwortung Herr Schaller von Lovepavent, die Polizei und das Land NRW übernehmen müssen?
Wer hier absolut einseitig auf den OB Sauerland hetzt, verfolgt sicherlich auch irgendwelche Ziele, aber definitiv keine Ziele die der Aufklärung dieser Tragödie dienen, sondern vermutlich häufig eher in den eigenen (politischen) Interessen liegen oder dem eigenen Geltungsbedürfnis Rechnung tragen.
Ich finde den Umgang mit dem OB Sauerland seitens der Medien und seitens der sogenannten Bürgerinitiativen mehr als schäbig.
Lesen Sie einfach Beitrag #16 und gehen Sie in sich ! Den Beitrag kann ich nämlich aus ureigener Erfahrung bestätigen.
Obwohl, Sie sind einer von ein paar hoffnungslosen Fällen....und insofern fortbildungsresistent.
http://www.derwesten.de/unresolved/schaller-uebernimmt-moralische-verantwortung-fuer-loveparade-unglueck-id4887045.html
Im Gegensatz zu Sauerland hat Schaller z.B. schon sehr früh seine Verantwortung eingestanden. Also, mal keine Märchenstunde abhalten hier...
Leider haben Sie noch nicht realisiert, dass es hier nicht um eine parteipolitische Sache geht, sondern um eine politische, d.h. eine die gesamte Bürgerschaft, unabhängig vom Parteibuch, betreffende Angelegenheit.
Im Flyer zur Abwahl nimmt der OB alle Verantwortung für positive Fakten in Anspruch. Meines Wissens sieht das OB-Amt jedoch nicht vor, dass die Verantwortung für gute Dinge beim OB liegt, für die negativen woanders. Klären Sie mich bitte auf.
Was die anderen Protagonisten der LoPa anbelangt, müssen wir das der gerichtlichen Beurteilung überlassen. Der OB kann jedoch von seinem Souverän, nämlich den Bürgern auf seine Verantwortung hingewiesen werden, und just das tun die Bürger. Da er sie nicht hörte, gibt es nun Folgen, d.h. er wird abgewählt, wobei er wahrscheinlich immer noch nicht verinnerlicht hat, dass es gefährlich ist, sich dem Souverän zu verweigern, und nicht nur das: er masst sich sogar an, die Bürger zu beschimpfen und alle, die nicht für ihn sind, in die linke Ecke zu schieben. Das hat nicht nur etwas mit Realitätsverweigerung zu tun, sondern auch mit Dummheit.
Es gibt keine "sogenannten" Bürgerinitiativen, es gibt die Abwahlinitiative, und die geht sehr fair mit dem OB um, oder können Sie da anderes berichten? Leider ist der OB seit dem 24.7.2010 zu feige, sich den Bürgern zu stellen, und verweigert sich auch dem Ü-Wagen am 11.2.2012? Warum? Wenn er alles richtig gemacht hat, gibt es keinerlei Grund dazu. Dann kann er in aller Öffentlichkeit selbstbewusst seine Position vertreten.
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10:23
Ich kann nur allen Duisburger Bürgern wünschen, dass Herr Sauerland endlich abgewählt wird. Die Stadt hat es so schon nicht leicht. Aber mit diesem unsäglichen Mann als Stadtoberstem wird Duisburg immer ein Stigma haben.
TUT ALLES DAFÜR, DASS DUISBURG EINEN NEUANFANG BEKOMMT. Schlechter als mit ihm kann es kaum werden.