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Städtepartnerschaft

Reise nach Fort Lauderdale darf nicht aus Haushalt der Stadt Duisburg bezahlt werden

14.03.2011 | 19:08 Uhr
Reise nach Fort Lauderdale darf nicht aus Haushalt der Stadt Duisburg bezahlt werden
Fort Lauderdale im US-Bundesstaat Florida wird neue und damit achte Partnerstadt von Duisburg. Hier der "Hollywood-Beach" bei Sonnenuntergang!

Duisburg. Die Bezirksregierung hat der Stadt verboten, die Reise nach Fort Lauderdale aus dem städtischem Haushalt zu bezahlen. Die Reisekosten, hätten anfänglich Sponsoren tragen sollen, nun müssen die Teilnehmer die Kosten aus eigener Tasche bezahlen.

Die Kosten für die Delegationsreise der Stadt Duisburg nach Florida werden nun doch nicht aus städtischen Mitteln gezahlt . Mittwoch bricht eine Abordnung des Duisburger Rates in die USA auf, um die Städtepartnerschaft mit Fort Lauderdale offiziell zu besiegeln . Die Bezirksregierung hatte die Stadt darauf hingewiesen, dass eine Deckung dieser Kosten aus dem städtischen Haushalt aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung nach der Gemeindeordnung nicht zulässig sei.

Die Duisburger werden am Mittwoch aber dennoch in den Flieger steigen. Wie die Stadt Montagabend mitteilte, hat sich der Oberbürgermeister mit der Kommunalaufsicht darauf verständigt, dass die Reise wie auch der Abschluss des Städtepartnerschaftsvertrages möglich sind, wenn diese den städtischen Haushalt nicht belasten. Jetzt sollen die Ratsleute die Reise aus der eigenen Tasche zahlen: Der überwiegende Teil habe inzwischen zugesagt, die Rechnung am Ende selbst zu begleichen.

SPD-Ratsherr Lieske kritisiert Mitreisende

Im Vorfeld hatte am Montag Dieter Lieske, SPD-Ratsherr und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Bissingheim, die Reise kritisiert. In einer öffentlichen Stellungnahme greift er auch die beiden Mitreisenden der SPD, Heiko Blumenthal und Frank Börner, scharf an und wirft der gesamten Gruppe vor, dass „der Blick für die wesentlichen Probleme offensichtlich abhanden gekommen ist“.

Zu einer persönlichen Stellungnahme habe er sich entschlossen, so Lieske, da ihn in den vergangenen Tagen viele Bürger zu dieser Reise gefragt hätten. „Ich kritisiere diese Reise und bin tief enttäuscht“, betont Lieske. „Der angebliche wirtschaftliche Nutzen ist für mich nicht erkennbar und wird zu hinterfragen sein.“ Zwar würden Städtepartnerschaften eine wichtige Funktion erfüllen, „man muss sie aber auch finanzieren und mit Leben füllen können“, betont der SPD-Ratsherr.

DerWesten

Kommentare
15.03.2011
22:17
Reise nach Fort Lauderdale darf nicht aus Haushalt der Stadt Duisburg bezahlt werden
von taosnm | #35

Vielleicht begibt sich die SPD ja mal auf eine Selbstfindungsreise und findet dort das, wofür sie gewählt wurde. Jedenfalls nicht für das, was bisher...
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Reise nach Fort Lauderdale darf nicht aus Haushalt der Stadt Duisburg bezahlt werden
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2011-03-14 19:08
Duisburg