Nach der Kommunalwahl wird sich in Duisburg bei der Sitzverteilung im Rathaus durch den Einzug der Rechten einiges verändern. Als Grund für dieses Wahlergebnis sieht Politikwissenschaftler Dr. Martin Florack vor allem die geringe Wahlbeteiligung der Bürger.
Duisburg.
Das schlechte Abschneiden der CDU, der Einzug rechtsextremer Kräfte in den Stadtrat, die Zersplitterung des Rates in eine Vielzahl von Fraktionen und Einzelpolitikern – eigentlich alles keine Überraschung, sagte Politikwissenschaftler Dr. Martin Florack, der bei der VHS die Kommunalwahl analysierte. Den Einfluss der „großen“ Politik in Berlin hält der Wissenschaftler von der Universität Duisburg-Essen für überschätzt: „Kommunalwahlen werden in der Kommune entschieden.“ Die politische Großwetterlage wirke dabei allenfalls als „Hintergrundrauschen“.
Die üblichen Gewinn- und Verlustrechnungen verstellten den Blick für längerfristige Entwicklungen, empfahl Florack die Betrachtung nicht nur des aktuellen und letzten Wahlergebnisses. Betrachte man die Urnengänge ab 1999 sei beispielsweise erkennbar, dass die SPD stets um 40 Prozent der Stimmen einfahre, während bei der CDU der Abwärtstrend stabil sei, also „nicht exorbitant schlecht“. Auch die FDP „krebse rum“, ohne je an die fünf Prozent zu kommen. Linke und Grüne seien „weitgehend stabil“ in den letzten Jahren.
Erfolg der rechten Parteien liegt an niedriger Wahlbeteiligung
Längerfristig zu beobachten sei auch der Anstieg der Wählerstimmen für kleine und neue Parteien. Schon seit 15 bis 20 Jahren nehme die „Bindekraft“ der Volksparteien ab, sei eine zunehmende „Zersplitterung des Stadtrates“ festzustellen.
Der Einzug rechter Parteien in das kommunale Parlament hängt nach Floracks Einschätzung direkt zusammen mit der geringen Wahlbeteiligung am vergangen Sonntag. Die absolute Zahl der Wählerstimmen für Parteien wie Pro NRW oder NPD sei nämlich langfristig „relativ stabil“, gewinne prozentual aber an Gewicht, wenn weniger Wähler an die Urnen gehen. Florack: „Das kann bei der nächsten Ratswahl also wieder ganz anders aussehen.“
Geringes Einkommen verbunden mit geringer Wahlbeteiligung
Was die Wahlbeteiligung angeht, mahnte Florack eine differenzierte Betrachtung an. Die durchschnittliche Beteiligung sei in Duisburg zwar niedrig, aber eben nicht gleichmäßig. Es gebe Stadtteile wie Duissern, Neudorf, Großenbaum oder Rahm, wo die Wahlbeteiligung den NRW-Schnitt übertreffe. Und es gebe Stadtteile wie Marxloh, wo nur jeder fünfte Wahlberechtigte seine Stimme abgab. Man könne auf Straßenzüge genau eine „soziale Verzerrung von Wahlen“ dokumentieren: Geringere Bildung und geringeres Einkommen seien eng verbunden mit geringer Wahlbeteiligung.
Höher wäre der Wähleranteil nach der Erfahrung des Politikwissenschaftlers ausgefallen, wenn die Wahl des Stadtrates verbunden gewesen wäre mit der Wahl des Oberbürgermeisters. Wenn die wieder ansteht, sieht es nach wissenschaftlichen Erkenntnissen für den Amtsinhaber besser aus als für die Gegenkandidaten: „Die Wiederwahlwahrscheinlichkeit ist extrem hoch“, schätzt Florack Sören Links Chancen ein, OB zu bleiben.
