Neues Millionen-Loch tut sich auf
30.09.2009 | 08:00 Uhr 2009-09-30T08:00:00+0200Duisburg. Das Defizit für 2010 liegt bei 300 Millionen Euro. Jetzt wird im Rathaus nach Einspar-Möglichkeiten gesucht. Sorge bereitet die Wirtschaftskrise und damit die wegbrechenden Gewerbesteuer-Einnahmen.
Duisburg droht für den städtischen Haushalt fürs kommende Jahr ein weiteres Loch in dreistelliger Millionen-Höhe. Der Vorstand der Stadtverwaltung, also OB Sauerland und seine sechs Dezernenten, haben über das zu erwartende Millionen-Minus und mögliche Einsparungen unmittelbar nach der Kommunalwahl bei einer zweitägigen Chef-Konferenz beraten. Dort wurden auch, nachdem alle Dezernate und die angehörigen Ämter ihre Wünsche für den Haushalt 2010 eingebracht hatten, alle Zahlen auf den Tisch gelegt. Nach Informationen der NRZ soll das Haushalts-Minus satte 314,5 Millionen Euro betragen. Das wurde kurzfristig durch Umsetzung von Spar-Vorschlägen auf 300,7 Millionen gedrückt. Immer noch ein dickes Minus, denn ursprünglich waren für das kommende Jahr „nur” 126 Millionen Euro Miese vorgesehen.
Keine Sonderwünsche
Das Millionen-Loch kommt nicht zustande, weil die Stadtverwaltung plötzlich mehr Geld ausgeben will. Die Haushalts-Anmeldungen der Dezernate liegen auf dem bisherigen Standard, Sonderwünsche gibt es nicht. Sorge bereitet die Wirtschaftskrise und damit die wegbrechenden Gewerbesteuer-Einnahmen.
„Die gesamtwirtschaftliche Entwicklung und die rückläufigen Steuereinnahmen haben die Rahmenbedingungen (...) dramatisch verschärft”, heißt es in einer Vorlage für die Konferenz der Rathaus-Chefs. Ging man im Juli noch von einer Gewerbesteuerschätzung für 2009 von 140 Millionen Euro aus, wird jetzt befürchtet, dass der veranschlagte Ansatz in Höhe von 210 Millionen Euro möglicherweise in einer Größenordnung von mehr als 100 Millionen Euro unterschritten wird.
Dezernate sollen verzichten
Das heißt: Neben dem vorhergesehenen Defizit für 2010 in Höhe von 300 Millionen Euro wird es auch noch für dieses Jahr einen dicken Verlust geben. Und der war bereits mit 148 Millionen angesetzt. Und schon für 2008 gab es einen Fehlbetrag von 169 Millionen Euro.
Ob das 300 Millionen-Defizit in dem rund zwei Milliarden Euro umfassenden Stadt-Haushalt für 2010 in voller Höhe auftaucht, ist fraglich. Denn die Dezernate erhielten die Aufgabe, unter anderem „durch Maßnahmeverzicht, Streckungen und Reduzierungen der kassenwirksamen Ansätze” das angesetzte Minus weiter zu drücken.
Gleichzeitig soll ein Haushaltssicherungkonzept mit einem Volumen von 150 Millionen Euro erstellt werden. Dabei handelt es sich um nichts anderes als ein Sparpapier. Wie die unvorstellbare Größe erreicht werden soll, erscheint unklar, da selbst alle freiwilligen Leistungen der Stadt diese Summe nicht erreichen.
21:43
#27 ...und Rückwärts mit Sauerland!
21:35
Okay - Duisburger Politiker sind extrem reisefreudig.
Zwar wenig kosmopolitisch - aber das gleichen sie durch Christlich-Demokratisches-Burschenschaften-Verhalten aus.
Allerdings, dass die Duisburger Politiker nach einer Sause unter ihrem Fuchs-Major noch auf die Rolle gegangen sind und in Wien den Fiaker-Pferden die
SCHEUKLAPPEN
geklaut haben....
das passt gar nicht >:-)
18:51
Bislang war der Vorwärts das offizielle Parteiorgan der SPD. Es wird immer klarer, dass jetzt WAZ und NRZ diese Rolle übernommen haben.
Herzlichen Glückwunsch dafür - oder doch besser: mein aufrichtiges Beileid!
13:19
Captain Blaubär,
Ihr seltsames Verständnis von Bildung ist erstaunlich. Wir brauchen keine Berufsbildung, alles, was man wissen muss, kann man als pdf Datei verschicken. So sieht also die Zukunft der Wirtschaftsnation Deutschland aus.
Das Problem ist nicht, dass es zu viel berufliche Bildung gibt, sondern zu wenig. Wenn eine Stadt wie Duisburg nicht auf Bildung setzt, bleiben nur Hartz 4 Bezieher über. Bildungsdefizite gibt es in Duisburg genug, mehr als die Stadt vertragen kann.
Eine neu gebaute Schule ist nie ein Palast, aber immer erst mal neu und modern. Soll man eine neue Schule mit Lehm bauen? Einige Kommentare hier sind schon sehr unterhaltsam, vorsichtig ausgedrückt. Da zeigt sich, wie sich Bildungsdefizite auswirken.
Gerade in der schwersten Wirtschaftskrise sind öffentliche Investitionen wichtiger als je zuvor, und zwar sofort wirkende. Wer das nicht kapiert, sollte mal einen VHS-Kurs besuchen, oder aber auch SPD-Ökonomen befragen. Wer in der Wirtschaftskrise auf eine Erneuerung von Bildungsinstitutionen verzichtet, betreibt Brüningsche Katastrophenpolitik. Vermutlich haben sie sich aber mit der Abwrackprämie ein neues Auto gekauft. Investitionen in Autos sind natürlich wichtiger als in Bildung. Wofür brauchen wir Bildung? Wir haben doch die Linke!
08:20
Über was wundert sich alle Welt hier so sehr???
Wir stecken in einer Wirtschaftskrise und haben dramatische Einbrüche bei den Gewerbesteuern (auch dank SPD-Bundespolitik!), zudem kommen die seit Jahrzehnten bekannten Haushaltsprobleme dazu mit einem gigantischen Schuldenberg aus Zeiten der SPD-Herrschaft inklusive daraus resultierender Zinszahlungen.
Wenn mal eben 69 Millionen Euro Gewerbesteuer wegbrechen darf sich niemand wundern wenn mehr Schulden gemacht werden müssen um auch weiterhin als Stadt agieren zu können.
Ich bin ja mal gespannt welche Sparvorschläge denn nun von der SPD kommen werden!!!
00:29
Der Pleitegeier kreist über das Duisburger Rathaus, für 2010 wird wieder ein Fehlbetrag in dreistelliger Millionen-Höhe erwartet. (Foto-Montage: Andreas Mangen)
Bei der Größe dieses Geiers - da sollte der OB mal überlegen, OB er auf dem Rathausturm nicht eine Flak aufbaut.
Ich könnte da noch eine entbehren - und wäre auch einem PPP-Modell nicht abgeneigt.
Aber vorher will ich eine SCHUFA-Auskunft :-)
23:24
Sorry - mea culpa - mea maxima culpa.
Ich habe die Ausbildungsalternativen für die weibliche Jugend vergessen....
Städtische Hauswirtschafterin....
Floristin...
Aber bei der Ausbildung in DEN BEIDEN Berufen, da hat Duisburg wirklich immense Erfahrungen gesammelt - in den letzten Jahren und Jahrzehnten.
23:20
Was der OB mit seiner Truppe veranstaltet, nennt man in Industriekreisen
Window-dressing
und wenn man dabei erwischt wird, landet man in U-Haft und nicht auf dem OB-Sessel.
Ich glaube, das kaufmännische Berufskolleg können wir getrost einstampfen.
Kaufmann für Dialogmarketing und
Kaufmann für Systemgastronomie...
Das bisschen kaufmännische Wissen, das dazu notwendig ist, kann man auch als PDF verschicken.
DAS ist die Zukunft von Duisburg - liebes Pullmann.
23:12
Kindergärten verteuern und Paläste bauen hat mit Brünning nichts zu tun.
Wer Geschichte bringt, sollte sich auskennen!
Sauerland hat diese Prestigeobjekts durchgedrückt, obwohl er die Zahlen kennen muss!
Wir stehen im Familienatlas der CDU Familienministerin seit Jahren an letzter Stelle!
Das ist unserem Oberbürgermeister nicht bekannt?
23:11
# 17 Beobachterin
Die Textanalyse lässt eher auf Thomas Wolters unter Nickname schließen.
Also eher Hohl-Raumausstatter und Möchtegern-Bildungspolitiker.
Natürlich hat der Verständnis für Bunte Tücher, Eckenverstecken und Drübertapezieren.
Sollte er wirklich mal einen Abschluss gemacht haben und in seinem Beruf gearbeitet haben....
....könnte er sich vielleicht zurück besinnen....
...und sein rhetorisches Sofa mit dem zerschlissenen Stoff und dem durchgesessenen Federkern...
Neu aufpolstern!!!
Tigerentenmuster wäre nett >:-)