Nackte Angst vor dem eigenen Fehler

Gerade einmal drei Monate ist es her, dass die Stadt mit ihren Nachverträgen Sicherheit schaffen wollte, damit die FOC-Pläne nicht weiter vor sich hin dümpeln. Jetzt wackelt schon der erste von vier „Meilensteinen“, die als Reißleine eingebaut wurden.

Bei der „Expo-Real“ in München hatte der Projektentwickler Carsten Grauel am Messestand noch vollmundig verkündet, bis Ende 2014 Lösungsvorschläge zum Störfall-Abstand und zum haarigen Thema Verkehr auf den Tisch zu legen. Neben ihm sprach OB Link davon, bei dem Projekt „endlich Tempo sehen“ zu wollen. Doch statt Tempo und Klarheit zum Jahresende muss jetzt wieder nachgebessert, ergänzt und geprüft werden. Das Megaprojekt stirbt weiterhin einen Tod auf Raten, weil keiner die Traute hat, es zu beerdigen.

Vehement hatten FOC-Kritiker im Rat bereits im September den Ausstieg gefordert. Der Kaufvertrag hatte Schadensersatzansprüche bis dahin sogar ausgeschlossen. Dass die Stadt aber weiterhin davor zurückschreckt, sich von den FOC-Plänen zu verabschieden, liegt längst nicht nur an der Furcht vor einer verfallenden Rhein-Ruhr-Halle, für die man kein Alternativ-Konzept finden kann. Oder an dem zu erwartenden Spott und der Häme über die nächste Planungspleite in Duisburg.

Dass sich die Stadt an jeden Strohhalm klammert, um das Einkaufsdorf im Stadtnorden doch noch auf den Weg zu bringen, begründet sich auch in der nackten Angst vor einem eigenen Fehler. Denn als Verkäufer des Grundstücks hätte die Stadt die Risiken durch die Störfallabstände hinreichend benennen müssen. Wie aus internen Papieren hervorgeht, war dieser Punkt bei Vertragsabschluss aber nicht rechtssicher geklärt. Und sollte das Projekt an dem Thema scheitern, wäre die Stadt womöglich doch regresspflichtig. Nicht nur für die Kosten, die die jahrelange Planungsphase bisher verursacht hat, sondern womöglich auch für die Umzugskosten der Zinkhüttensiedler und für die Mietausfälle.

Dass der Ausstieg für die Stadt enorm teure Folgen haben kann, ändert aber nichts an den bestehenden Problemen bei der Planung. Aus dem Dilemma kommen die Stadtplaner nur, wenn sie das Baurecht schaffen, damit die Bagger rollen können. Und erst dann liegt es nur noch an dem Investor, ob es jemals ein FOC in Hamborn geben wird oder nicht.