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Mehr Bürgerteiligung – leichter gesagt als getan

19.05.2012 | 12:00 Uhr

Duisburg. Duisburg hat sich durch das Abwahlverfahren gegen Sauerland in seiner politischen Kultur nachhaltig geändert. Die Bürger sind selbstbewusster geworden, fordern mehr Mitsprache und Beteiligung ein.

In Rheinhausen formiert sich Widerstand gegen Hallen- und Bäderschließung, an der Wedau kämpfen Menschen gegen Bauvorhaben am See. Und vor allem am Zinkhüttenplatz rumort es, weil Planungen gänzlich an direkt betroffenen Bürgern vorbeigingen. Hand aufs Herz: Was passiert, wenn wirklich einige Mieter nicht Platz machen für das Factory Outlet. Rückt dann ein Räumkommando an? Richtig ist allerdings auch: Da agieren im Hintergrund auch Kräfte, die ihr eigenes Spiel spielen wollen.

Größtmögliche Bürgernähe

Bürgerprotest ist dann stark, wenn er von unten kommt, in die Breite geht, sich Betroffenheit Bahn bricht. Aufgesetzte Bürgerwehr scheitert dagegen: In Moers erweist sich das Abwahlverfahren gegen den dortigen SPD-Bürgermeister Ballhaus als Flop. Da geht’s um 1000 Euro Spende und um ein fragwürdiges Gutachten – nicht um eine Katastrophe und den katastrophalen Umgang damit wie in Duisburg.

In Moers, so heißt es, ist die Abwahl-Aktion eine inszenierte Sache der Parteien, von CDU und Linken in diesem Fall. In Duisburg war es eine Massenbewegung, mit zunächst 75.000 Unterschriften, dann 130.000 Stimmen, bei der eine selbstbewusste Initiative sogar in Streit um politische Unterwanderung geriet. Das macht den Unterschied.

Die Duisburger Kandidaten

Nun, im OB-Wahlkampf ist bei den Kandidatinnen und Kandidaten geradezu ein Wettstreit um größtmögliche Bürgernähe und Bürgerbeteiligung ausgebrochen. Da ist manches ehrenwert, manches aber auch arg populistisch dahergesagt oder eingefordert. Der oder die neue OB wird sich daran erinnern müssen, dass Bürgerwille es erst möglich machte, dass er oder sie gewählt werden konnte. Stärkere Bürgerbeteiligung ist dabei keine leichte Sache. Im Rathaus- und auch im Partei-Alltag muss sie sich beweisen. Das allerdings verlangt auch mehr Verantwortung. Von allen.

Video
Reaktionen der Duisburger Polit-Prominenz aufs Wahlergebnis in Video und Text.

Oliver Schmeer

Kommentare
20.05.2012
01:58
weniger demokratur
von judasthomaskuhl | #5

seit 68 gibt es in der politikwissenschaft den begriff der legitimationskrise

alle vier jahre das analphabetenschriftzeichen auf einen...
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Mehr Bürgerteiligung – leichter gesagt als getan
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2012-05-19 12:00
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