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Mehr Bürgerteiligung – leichter gesagt als getan

19.05.2012 | 12:00 Uhr
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Duisburg. Duisburg hat sich durch das Abwahlverfahren gegen Sauerland in seiner politischen Kultur nachhaltig geändert. Die Bürger sind selbstbewusster geworden, fordern mehr Mitsprache und Beteiligung ein.

In Rheinhausen formiert sich Widerstand gegen Hallen- und Bäderschließung, an der Wedau kämpfen Menschen gegen Bauvorhaben am See. Und vor allem am Zinkhüttenplatz rumort es, weil Planungen gänzlich an direkt betroffenen Bürgern vorbeigingen. Hand aufs Herz: Was passiert, wenn wirklich einige Mieter nicht Platz machen für das Factory Outlet. Rückt dann ein Räumkommando an? Richtig ist allerdings auch: Da agieren im Hintergrund auch Kräfte, die ihr eigenes Spiel spielen wollen.

Größtmögliche Bürgernähe

Bürgerprotest ist dann stark, wenn er von unten kommt, in die Breite geht, sich Betroffenheit Bahn bricht. Aufgesetzte Bürgerwehr scheitert dagegen: In Moers erweist sich das Abwahlverfahren gegen den dortigen SPD-Bürgermeister Ballhaus als Flop. Da geht’s um 1000 Euro Spende und um ein fragwürdiges Gutachten – nicht um eine Katastrophe und den katastrophalen Umgang damit wie in Duisburg.

In Moers, so heißt es, ist die Abwahl-Aktion eine inszenierte Sache der Parteien, von CDU und Linken in diesem Fall. In Duisburg war es eine Massenbewegung, mit zunächst 75.000 Unterschriften, dann 130.000 Stimmen, bei der eine selbstbewusste Initiative sogar in Streit um politische Unterwanderung geriet. Das macht den Unterschied.

Die Duisburger Kandidaten

Nun, im OB-Wahlkampf ist bei den Kandidatinnen und Kandidaten geradezu ein Wettstreit um größtmögliche Bürgernähe und Bürgerbeteiligung ausgebrochen. Da ist manches ehrenwert, manches aber auch arg populistisch dahergesagt oder eingefordert. Der oder die neue OB wird sich daran erinnern müssen, dass Bürgerwille es erst möglich machte, dass er oder sie gewählt werden konnte. Stärkere Bürgerbeteiligung ist dabei keine leichte Sache. Im Rathaus- und auch im Partei-Alltag muss sie sich beweisen. Das allerdings verlangt auch mehr Verantwortung. Von allen.

Video
Reaktionen der Duisburger Polit-Prominenz aufs Wahlergebnis in Video und Text.

Oliver Schmeer

Kommentare
20.05.2012
01:58
weniger demokratur
von judasthomaskuhl | #5

seit 68 gibt es in der politikwissenschaft den begriff der legitimationskrise

alle vier jahre das analphabetenschriftzeichen auf einen multiple-choice-bogen wobei das ergebnis egal ist da die parlamente auf die entscheidungen keinen einfluß haben

das haben uns die parteien eingebrockt

eine oligarchie - der "gelenkten demokratie" eines putin gar nicht unähnlich

laut verfassung geht alle macht vom volke aus

das bedeutet 100 prozent bürgerbeteiligung

eine verwaltung die das nicht zuläßt sollte vom verfassungsschutz beobachtet werden

das problem ist ein anderes

der sogenannte mündige bürger hat keine ahnung

der apparat keine handlungskompetenz

und die wenigen wirklich mächtigen wissen ganz genau was sie wollen

und setzen das gnadenlos durch

mit kräftiger unterstützung einer gleichgerichteten presse

19.05.2012
22:44
Mehr Bürgerteiligung – leichter gesagt als getan
von Gauck | #4

D e n Bürger gibt es nicht!

Und der Durchschnittsbürger hat eh nicht den Durchblick.

19.05.2012
22:13
Mehr Bürgerteiligung – leichter gesagt als getan
von Lehmbruck | #3

Ich denke, in Duisburg spielen zwei Dinge eine große Rolle: Zum einen bietet die Stadt durch den Rhein und den Hafen und die Schönheit der niederrheinischen Landschaft ein städtebauliches Potenzial, von dem viele andere Städte nur träumen können. Zum anderen ist aber auch mit diesem Potenzial über lange Zeit sehr rücksichtslos umgegangen worden; erst Königstraße und Innenhafen haben wieder vor Augen geführt, zu was Duisburg fähig ist. Die Stadt hat mehrfach schlechte Erfahrungen mit Investoren gemacht: Erst hat die Schwerindustrie die Flussufer in Beschlag genommen, dann hat sie Arbeitsplätze vernichtet; und nachdem ein Bauboom einsetze, muss man sich heute mit Pleiteprojekten und Eingriffen in gewachsene Strukturen von Immobilienhaien herumplagen. Da also gesichtslose Leuchtturmbauten die Stadt nicht reich machen und dies immer offensichtlicher wird, lässt sich der Bürger nicht korrumpieren und fordert das Recht auf eine zwar nicht wohlhabende doch dafür lebenswerte Stadt.

19.05.2012
21:40
Mehr Bürgerteiligung – leichter gesagt als getan
von nomoney | #2

Herr Schmeer - sieht so seriöser Journalismus aus?
In Moers - so heißt es -....
Warum schreiben Sie eigentlich noch selbst?
Beziehen Sie sich in Zukunft doch ganz aufs Hörensagen!

19.05.2012
18:48
Seht gut erkannt!
von rschulz3 | #1

Und deshalb ist es in Duisburg nicht einfach, gegen den Bürger zu agieren.
Merkt euch das!

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