Streit um Abwahl-Anzeige bei Duisburger Sauerland-Gegnern

Kurz vor dem Termin zur Abwahl des Duisburger Oberbürgermeisters Adolf Sauerland ist im Duisburger Abwahlbündnis Streit ausgebrochen. Der Grund: Eine Zeitungsanzeige im Wert von rund 1000 Euro, die ohne Abstimmung unter dem Namen des Bündnisses aus einer anonymen Geldquelle finanziert worden ist.

Anonymer Spender sorgt für Verwirrung

Geschaltet hatte die Anzeige in einem Duisburger Wochenblatt Jörg Lorenz. Dieser ist Mitglied des Koordinierungskreises des Bündnisses und im Hauptberuf Geschäftsführer der Duisburger SPD. Sein Chef im SPD-Unterbezirk ist Ralf Jäger, derzeit Innenminister von NRW. Wer die Anzeige bezahlt hat, will der SPD-Geschäftsführer nicht sagen. Ein „anonymer“ Sponsor habe gesagt, ihm könne Lorenz die Rechnung schicken. „Der Mann hat Angst, dass er bei einem Scheitern der Abwahl Probleme mit der alten Stadtspitze kriegt.“Deswegen wolle der Anonymus geheim bleiben. Es handele sich bei der Anzeige auf jeden Fall nicht um eine Spende, schon gar nicht an die SPD.

SPD-Geschäftsführer Lorenz sagte weiter, er werde den anonymen Sponsor nicht öffentlich nennen: "Ich werde selbstverständlich eine zugesagt Vertraulichkeit bei einer Anzeige, an deren Inhalt es nichts auszusetzen gibt, nicht brechen." Und weiter: "Eine Transparenzforderung unsererseits gibt es übrigens nicht."

Wahlwerbung für die SPD?

In einer internen Email an den gesamten Koordinierungskreis beschwerte sich der Vertreter der Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“, Werner Hüsken, über die Anzeige. Unter dem Namen des Bündnisses werde hier offenbar Wahlwerbung für die SPD betrieben. In der Anzeige senkt sich ein roter Vorhang über das blaue Plakat der Abwahlinitiative. Deren Name steht allerdings immer im Bild, wenn auch schräg.

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Hüsken schreibt weiter, die Anzeige sei „praktisch ein Eingeständnis dafür“, dass das Bündnis „unter dem Deckmantel der SPD“ agiert habe. Es drohe der Eindruck zu entstehen, dass die Aktiven „nur Staffage“ waren, damit „die SPD wieder ans Ruder“ kommt. Das gefährde den „Erfolg“ des Bündnisses. „Ihr degradiert uns nicht nur zu Hiwis der SPD, Ihr macht uns damit zum Steigbügelhalter Eurer Interessen.“  Hüsken: „Das hätte Lorenz unter dem Label der SPD machen können. Aber nicht im Namen des Bündnisses.“

Abwahlbündnis wird zur Zweckgemeinschaft

Auch die Grünen in Duisburg sind als Mitglieder des Abwahlbündnisses nicht mit der roten Anzeige einverstanden. Der gemeinsame Konsens nur abgestimmt zu agieren, sei hier vom SPD-Geschäftsführer verlassen worden, schreibt das grüne Vorstandsmitglied Ingrid Fitzek. Die rote Anzeige könne „aus meiner Sicht“ nicht unter dem Namen „Duisburger Bündnis Abwahl“ erscheinen.

Die anderen Mitglieder des Abwahlbündnisses versuchen die Zweckgemeinschaft bis mindestens Sonntag zusammenzuhalten. Der Initiator des Bündnisses Theo Steegmann und der DGB-Funktionär raten dringend dazu, „jetzt den Ball flach zu halten.“

Spätestens am Montag dürfte sich das Bündnis dann auflösen: Initiativensprecher Werner Hüsken schreibt: „Nur das notwendige gemeinsame Interesse an der Abwahl dieses unseeligen Oberbürgermeisters hält dieses Bündnis zusammen. Dies wird sich spätestens mit Erreichen des Ziels ändern.“

David Schraven