Duisburgs OB Sauerland muss ab heute zittern
17.10.2011 | 09:18 Uhr 2011-10-17T09:18:00+0200
Duisburg.Weit mehr als 60 000 Unterschriften hat die Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ nach eigenen Angaben für die Abwahl des umstrittenen Duisburger Oberbürgermeisters Adolf Sauerland gesammelt. Heute werden die Listen übergeben.
Heute wird es ernst für den Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU): Eine Bürgerinitiative mit dem Namen „Neuanfang für Duisburg“ will dem Stadtrat zehntausende Unterschriften überreichen, die sie in den letzten Wochen gegen den umstrittenen OB gesammelt hat.
Für die Einleitung eines Bügerentscheids zur Abwahl Sauerlands braucht die Initiative 55 000 Unterschriften. „Wir haben viel mehr“, hatten Theo Steegmann und die anderen Initiatoren des Protestes mehrfach versichert. Die Rede ist von weit über 60 000 Unterschriften. Allerdings dürften nicht alle anerkannt werden. Fehler und lückenhafte Angaben auf den Listen könnten die Zahl der gültigen Unterzeichner noch deutlich senken.
Adolf Sauerland steht wegen seines Verhaltens nach dem Loveparade-Unglück in der Kritik. Schon einmal gab es den Versuch, ihn aus dem Amt zu befördern. Aber die Abwahl im Stadtrat scheiterte vor einem Jahr, weil die dafür notwendige Zweidrittel-Mehrheit nicht zustande kam.
Sollten nun genug gültige Unterschriften vorhanden sein, werden die Duisburger dazu aufgefordert , für oder gegen Sauerland zu stimmen. Das Abwahlverfahren würde voraussichtlich im Dezember durch den Rat eingeleitet. Die Abstimmung wäre dann im Frühjahr. Viele wichtige Fragen sind ungeklärt. Zum Beispiel, wie viele Wahllokale es geben würde und ob Briefwahl möglich wäre. Um Sauerland abzuwählen, müssten 92 000 Wahlberechtigte gegen ihn stimmen. Experten glauben, dass diese Hürde sehr hoch ist. Der OB hat also Chancen, die Abstimmung zu überstehen.
Kommentar: Sauerland-Gegner können stolz auf sich sein
02:01
#28
Korrektur: am 12.12.2011 tagt der Rat. Bis dahin muss die Zahl der korrekten Abwahlstimmen ausgezählt sein. Kein Zweifel, dass bei mehr als 79.000 Unterschriften - trotz Steichkonzert - die Mindestzahl von 55.000 Abwahlunterschriften erreicht werden.
18:48
@ #27 makoco,
Phoenix hat nichts über AS gesendet, der Beitrag über Joschka Fischer war wohl zu lang.
In der Lokalzeit Duisburg um 18:00 Uhr war ein Vorabbericht, um 19:30 Uhr soll in der großen Lokalzeit mehr gebracht werden.
Der Kurzbericht war schon entlarvend. Da spricht doch der überaus beliebte OB von genauer Prüfung.
Das scheint die Masche zu werden. So ähnlich hat sich auch schon die Verwaltung geäußert. Im Bericht wurde von Prüfung der Einträge und der Unterschriften gesprochen.
Nur gut, dass es wohl einen Endtermin der Prüfung zu geben scheint. Der 15. Dez. wurde genannt, anscheinend tagt dann der Rat.
12:16
Hier gibts auch neutrale Berichterstattung ...
phoenix vor Ort
anschl. - Duisburg:
Bürgerinitiative zur Abwahl von Adolf Sauerland (Oberbürgermeister der Stadt Duisburg, CDU)
http://www.phoenix.de/vor_ort_aktuelles/407800.htm
12:09
Auch ich wurde in den vergangenen Monaten mehrfach in der Duisburger Innenstadt zur Unterschriftenabgabe gegen Adolf Sauerland aufgefordert. Die Diskussionen im Umfeld dieser Örtlichkeiten zur Sache waren mir oft zuwider. Ein schlimmes, sehr leidvolles Ereignis wird von Teilen der Sauerland-Gegner und Medien für politische und auch ganz persönliche Interessen –teils recht aggressiv- missbraucht.
So stelle ich mir Demokratie sicher auch nicht vor!
Heinz-W. Geisenberger, Duisburg
12:00
Schulden, Arbeitsplätze, Einwanderung, Stadtgestaltung, Bevölkerungsverlust und die verschlechternde Infrastruktur.... ALLES EGAL...
Wichtig ist ein paar Leute mit zuviel Zeit sammeln Unterschriften gegen den Teufel und spielen Steigbügelhalter für den nächsten SPD OB....
Das ist wahrlich gelebte Demokratie...
11:48
Na ich bin ja echt mal gespannt :)
gehen wir mal davon aus das diese gut 60.000 Stimmen gewertet werden, so heisst das doch nur das überhaupt ein Abwahlverfahren eingeleitet wird oder ? Und dann im Frühjahr sollen an einem Tag nochmal über 90.000 gegen den OB stimmen ?
Klingt trotzdem noch nach ner ziemlichen Herausforderung der Gegner. Wann wären denn die nächsten generellen Wahlen in Duisburg angesetzt?
Ich will den Gegnern ja nicht sagen wie sie ihr Leben und ihre Freizeit verbringen, ich wünsche ihnen nur das nacher nicht alles umsonst war und man die Zeit lieber in etwas investiert hätte was einen nicht mit jemandem beschäftigt, den man nicht mag ;)
Für mich sind die Politiker alle gleich schlimm, ob Sauerland, ob Hüskens, ob Westerwelle, Gabriel, Lafontaine oder Raabe. Ich schreibe das auch nur weil ich würd es gerne sehen wenn alle mal runterkommen von diesem Thema, mich interessiert der Kerl nicht, aber die ewigen Diskussionen im Freundes- Bekanntenkreis nerven. Ich will mich nicht mehr mit dem Kerl beschäftigen ;) also Hopp Hopp zur Entscheidung, aber falls es nicht klappt, bitte nich rumheulen sondern weiterleben!
11:44
Mal rechnen:
25 % Stimmen aller Wahlberechtigten (368.000) sind für die Abwahl notwendig, also 92.000 Stimmen.
Nehmen wir eine Wahlbeteiligung von 40 an, dann gehen 147.200 Menschen zur Abstimmung. Dann reichen 62,5 % tatsächlich abgegebene Stimmen für die Abwahl aus. Es brauchen ja auch nur diejenigen zur Wahl zu gehen, die für die Abwahl sind. Denn es kommt ja nicht auf die Prozente der abgegebenen Stimmen an, sondern auf die feste Zahl von 92.000 Stimmen.
Ich finde, man kann guter Hoffnung sein, dass man Adolf absägen kann - ich hoffe es so sehr.
11:38
Und wenn ich dann immer vom Bürgerwillen lese...
Ich bin Bürger, und von mir aus kann er noch 3 Amtszeiten weitermachen. Es sei denn natürlich, dass ihm im Zusammenhang mit dem Bau des Landesarchivs Korruption nachgewiesen werden kann.
Allerdings ist es bezeichnend, dass DAS scheinbar niemanden interessiert (für mich auch ein tatsächlicher Grund, ihn aus allen Ämtern zu entfernen), wohingegen er angegriffen wird für Dinge, die außerhalb seiner Zuständigkeit lagen. Paradox!
11:24
Mir als Duisburger geht das alles am A... vorbei.
11:21
Herr Sauerland braucht nicht zu zittern.
Ein paar Gesetze muß man halt so auslegen und dehnen, bis das so passt, das das Bürgerbegehren abgelehnt wird.
Und, da Herr Sauerland Chef der Stadtbehörde ist, und er diesmal endlich Bescheid weiß, wird er alles tun, um ein Bürgerbegehren zu verhindern...
Und das macht Herr Sauerland so lange, wie der Amtsschimmel wiehert...