Linke fürchten: Kein Geld für Radschnellweg

Wegen der nach wie vor ungeklärten Finanzierung fürchtet die Fraktion der Linken im Rat der Stadt, dass der Bau des Radschnellwegs durch das Ruhrgebiet am Geld scheitert. Der RS1 soll auf 100 Kilometer Länge zwischen Duisburg und Hamm entstehen, Teile sind bereits realisiert.

„Der Bau von Radschnellwegen ist der richtige Schritt in eine Zukunft mit umweltfreundlicher Mobilität. Wir wollen, dass noch viel mehr Infrastruktur aufgebaut wird damit das Radfahren attraktiver wird. Doch die Machbarkeitsstudie, die am 13. April im Umweltausschuss diskutiert wurde, zeigt auf, dass die Finanzierung noch ein Wolkenkuckuksheim ist“, so Lukas Hirtz, für die Linken im Umweltausschuss. Er verweist auf die Machbarkeitsstudie, in der es heißt: „Unter den bisherigen Förderbedingungen ist die Realisierung weder durch die Kommunen noch durch den RVR möglich.“

„Kommunen und Regionen müssen nun endlich auf solide finanzielle Füße gestellt werden“, sagen deshalb die Linken. Der Bund dürfe sich nicht mehr auf Kosten der Kommunen sanieren. Sonst werde die Mobilitätswende verschlafen: „Dabei geht es nicht nur um die Förderung des Bau, die Kommunen müssen auch Geld für den Unterhalt der Infrastruktur bekommen.“