Kritik an Arge: Schuhe oder Schulbücher

Linke: Brutale Politik gegen Kinder

"Der Ausweg" von Arge und Stadt, die Kosten für Schulbücher für Hartz IV-Empfänger vorzufinanzieren, drücke die ganze Misere der Auswirkungen von Hartz IV aus, befindet Roland Busche, Vertreter der Linken, Offene Liste im Schulausschuss.

"An jedem ersten Schultag, wenn eine neue Generation wissbegieriger Kinder, ohne Schulbücher, sich in die Bildungslandschaft einreiht, wird klar: wer arm ist, soll arm bleiben", so Busche. Wie sei es sonst zu erklären, dass in der Grundsicherung nach Hartz IV für Kinder keine Schulbücher vorgesehen sind", fragt er. 1,63 Euro habe der Gesetzgeber eingeplant für Schreibwaren im Allgemeinen. Das reiche gerade mal für Papier und Bleistift.

Deswegen will die Linksfraktion in Duisburg ein Bücherfonds, der sich aus Spenden speist. Ein ganzes Jahr benötigte die Verwaltung, um Details abzuklären, kritisiert Roland Busche. Es wurde weder um Spenden geworben, noch gebe es andere Aktivitäten. "Auch dieser Spendenfonds, der zur Zeit 53 000 Euro umfassen soll, ist ein Tropfen auf dem heißen Stein", sagt der Schulpolitiker. Die Linke fordert die kostenlose Bereitstellung von Unterrichtsmaterial, um eine minimale Chancengleichheit herzustellen.

Nun wollen Arge und Stadt wieder auf die Betroffenen zurückgreifen, denen praktisch ein Darlehen angeboten wird, glaubt Busche. "Ein zynischer Versuch, von der brutalen Politik gegen Kinder abzulenken. Wir fragen, welcher Anteil der Grundsicherung für die Rückzahlung eingesetzt werden soll: Die 0,76 Euro für Spielzeug oder der monatliche Anteil von 4,40 Euro für Kinderschuhe."