Gegner von OB Sauerland wollen Innenminister einschalten
19.10.2011 | 17:04 Uhr 2011-10-19T17:04:00+0200
Duisburg.Die Abwahlinitiative überlegt, gegen die Kriterien der Stadtverwaltung bei der Prüfung der Unterschriften gegen OB Adolf Sauerland vorzugehen. In Frage komme eine Klage auf Anerkennung. Sprecher Theo Steegmann kritisiert eine Referatsleiterin der Stadt.
Das Bürgerbegehren zur Abwahl des Oberbürgermeisters Adolf Sauerland (CDU) könnte schneller die Justiz beschäftigen als bisher angenommen. Nach der Ankündigung des Wahlamtes, Einträge bei fehlender Hausnummer erst gar nicht zu prüfen , denkt man in Kreisen der Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ darüber nach, in den Kopien der Listen entsprechende Fälle herauszusuchen, mit den Unterzeichnern Kontakt aufzunehmen, um mit ihnen auf Anerkennung der Unterschrift im Rahmen eines Eilverfahrens zu klagen.
In die Kritik gerät zunehmend die Leiterin des Referates für Bürgerengagement, Astrid Jochum. Wie Theo Steegmann erklärte, habe sie vor Zeugen geäußert, dass man der Initiative nicht habe zumuten wollen, die Unterschriftensammlung noch einmal zu beginnen, weil ein neues Formular (mit einer Rubrik für die Hausnummer) das alte ungültig gemacht hätte. „Wir hätten das aber gemacht und alle Unterzeichner gebeten, noch einmal zu unterschrieben“, sagte Theo Steegmann. Zu dem Zeitpunkt war erst zwei Wochen gesammelt worden.
Unsicherheit – auch bei der Stadt Duisburg
Die Bürgerinitiative werde sich nun an den Landesinnenminister wenden, damit hier Klarheit geschaffen werde. Für die Mitglieder der Initiative sei nicht nachvollziehbar, worin ein nicht zumutbarer Aufwand liegen soll, wenn die Computer-Software, die zur Überprüfung genutzt werde, den kompletten Datensatz eines Unterzeichners liefere – also auch das Geburtsdatum, mit dem er auch ohne Nennung der Hausnummer identifizierbar sei. „Es sei denn, es handelt sich um Zwillinge“, so Steegmann.
Unsicherheit schien im Vorfeld allerdings auch bei der Verwaltung zu herrschen. So bat Dezernent Langner die Bezirksregierung um die Einschätzung, ob das vorgesehene Verfahren rechtskonform sei. Als Antwort wurde ihm mitgeteilt, „dass die Stadt Duisburg in eigener Zuständigkeit über die Einhaltung der Zulässigkeitsvoraussetzungen zu entscheiden hat.“ Die Gemeindeordnung enthalte eindeutige Regelungen.
Dort finden sich aber keine so detaillierten Hinweise in der Art, wie sie nun vom Wahlamt ihren Mitarbeitern an die Hand gegeben wurden, um die Gültigkeit zu prüfen.
18:58
@170.....die netten Leute kamen aus Würtemberg und Bayern und kennen das Thema aus der Tagesschau....toll, freundlichst klaus h aus Duisburg, WAZ-Leser....
14:08
zu # 168
raten Sie mal den netten Leuten in der Sauna in Neuharlingersiel,sie sollten im Urlaub mal eine andere Zeitung als die WAZ lesen,dann klappt es auch wieder mit der Objektivität bzw Image.
13:57
zu # 167
Bitte lassen Sie diesen Beitrag noch recht lange stehen...
Auch dieser (Nacht)-Schreiber steht sicherlich beispielhaft für den Neuanfang in Duisburg.So bekommt man eine Vorstellung,was da so alles für Ehre und Würde etc. kämpft.Na ,denn Duisburger,zieht Euch warm an..
09:19
Wir waren jetzt in Neuharlingersiel im Urlaub und in der Kurhaussauna, im Gespräch mit Anwesende wurde gefragt wo wir herkommen, auf die Antwort aus Duisburg, sagte man, ach ist das nicht die Stadt mit dem Katastrophen-OB Sauerland der an seinem Sessel klebt und keine politische Verantwortung für die Love-Parade übernehmen will?
....soviel zum Image von Duisburg und ich glaube da wird sich auch nichts ändern solange er klammert
02:23
auch jäger wird nichts tun, denn eine krähe hackt der anderen kein auge aus! der bürger dieser stadt muss es tun! steht endlich auf, zeigt diesen selbstgefälligen damen und herren wer die macht hat! wer ist ein sauerland, wer ist eine cdu, die diesen ignoranten mörder deckt?? wir sind das volk, lasst uns das endlich zeigen!!
08:53
.... kann ich Ihr Statement......
08:52
Liegt vielleicht daran, dass ich die Härte der Menschen im Umgang untereinander abstoßend finde.
#163von Trowel, am 21.10.2011 um 07:23
Wenn Sie auch entsprechend so handeln würden, könnte ich Ihnen Glauben schenken. Da Sie sich aber nur auf der Seite der sauerland Freunde bewegen, die in Ihren Statements weder Argumente noch Menschlichkeiten erkennen lassen, kann ich Statement wiederum nicht ernst nehmen.
09:41
Bevor ich die wähle, hacke ich mir vorher die Hand ab!
#163 von Trowel , am 21.10.2011 um 07:23
Das sollte Sie schon tun, bevor Sie schreiben resp. in die Tasten hauen. Nennen Sie es Artenschutz für Tastaturen..
07:23
@linker-genosse
CDU? Bevor ich die wähle, hacke ich mir vorher die Hand ab!
Mit geht es um den Umgang der Menschen miteinander. Und ich bewerte die Situation eben anders. Liegt vielleicht daran, dass ich die Härte der Menschen im Umgang untereinander abstoßend finde.
06:39
#157 Trowel
Zunächst einmal ist die Argumentation des Hherrn Dr. Langner in sich nicht schlüssig. Man verfügt über eine Super-Software, will diese aber nicht nutzen, weil damit ohne zusätzlichen Zeitaufwand auch Eintragungen ohne Haus-Nr. klar zuzuordnen wäre. Honi soit qui mal y pense.
Und dann gibt es noch dieses Statement von Herrn Mahlberg:
Nach Abzug der ungültigen Unterschriften werde das Ergebnis der Unterschriftensammlung deutlich hinter der Zahl derjenigen zurückbleiben, die Sauerland bei der Wahl 2009 nicht als OB haben wollten, rechnet Mahlberg vor.
Wenn Herr Mahlberg schon vor der Überprüfung weiss, dass ca. 30 % Unterschriften nicht in Ordnung sind, impliziert das, dass er etwas weiss, was wir nicht wissen, oder? Wenn ich dann die Behauptungen von Herrn BuntGrün dazufüge, habe ich allen Grund, sehr, sehr nachdenklich zu werden. Da schrillen bei mir alle Alarmglocken. Auch ein Christ darf vorsichtig und misstrauisch sein.
Ausserdem warte ich immer noch auf Ihre Argumente. Bisher kenne ich nur Ihre Beschimpfungen. Wenn Sie richtig gelesen haben, werden Sie feststellen müssen, dass ich vorwiegend sehr sachlich argumentierte und niemals von Schuld sprach, sondern immer nur Verantwortung einforderte.