Fraktion der Grünen stellt sich gegen OB Sauerland
26.08.2010 | 18:34 Uhr 2010-08-26T18:34:00+0200
Duisburg.Die Gesamtfraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert nun offiziell, dass OB Sauerland sofort zurücktreten soll. Und sie empfiehlt den sechs Grünen-Ratsmitgliedern, das Abwahlverfahren zu unterstützen. Ob die sich daran halten, ist offen.
Die Gesamtfraktion von Bündnis 90/Die Grünen fordert nun offiziell, dass OB Sauerland sofort zurücktreten soll. Und sie empfiehlt den sechs Ratsmitgliedern der eigenen Partei, das Abwahlverfahren gegen den OB am Montag, 6. September, zu unterstützen. Dies sind die beiden Kernbeschlüsse einer Sondersitzung der Gesamtfraktion, die am Mittwochabend stattfand.
Laut einiger Teilnehmer soll es bei dieser Zusammenkunft hoch hergegangen sein. Von „hitzigen Wortgefechten“ und „empörten Mitgliedern, die die Sitzung vorzeitig verlassen haben“ war nachher die Rede. Viele Mitglieder der 45 Personen umfassenden Gesamtfraktion fehlten. „Wir waren aber beschlussfähig“, erklärte Ralf Welters, Vorstandsmitglied des Grünen-Ortsverbandes Walsum. Und die Mehrheit stimmte für die Rücktrittsforderung und die Zustimmung eines Abwahlverfahrens.
Ob sich Fraktionsvorsitzender Dieter Kantel und die fünf übrigen Ratsmitglieder an diese Beschlüsse halten, soll laut Kantel auf einer Sitzung der Ratsfraktion festgelegt werden. Die Gesamtfraktion könne mit ihren Beschlüssen etwas empfehlen, aber nicht befehlen. Sollten Ratsmitglieder wie Kantel oder Doris Janicki bei ihrer Pro-Sauerland-Haltung bleiben und entsprechend abstimmen, droht den Grünen neben einem Eklat auch ein Riss durch die eigene Partei. Diese wird von Insidern bereits jetzt als „in zwei Lager geteilt“ beschrieben.
Auch Landesverband und Kreisverband der Grünen hatten sich bereits für die Unterstützung eines Abwahlverfahrens ausgesprochen. „Das ist aber nicht die Richtschnur unseres Handelns. Gewicht haben für uns nur die Fakten hier vor Ort“, so Kantel. Dem Parteiordnungsverfahren, das gegen ihn und Janicki läuft, sehe er „gelassen entgegen“.
23:40
Doris Janicki und Dieter Kantel dürften sich nach dem Tag heute auf einen heißen Tanz vorbereiten, wenn die Gesamtfraktion der Grünen ihre Entscheidung zur Kenntnis nimmt.
http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/Fraktion-der-Gruenen-stellt-sich-gegen-OB-Sauerland-id3610832.html
Und warum stellt sich ein Mitglied der Bürger-Union gegen die Meinung der Bürger?
Aber letzten Endes ist mir das auch egal.
Warum? Hier geht es nicht um Politik. Es geht hier um Menschen,die in Duisburg gestorben sind.
Und um Menschen hier in Duisburg, die mit dem leben müssen, was ihr OB nach dieser Tragödie aus ihnen gemacht hat, nämlich Mitverantwortliche, weil sie ihn gewählt haben.
Um mit den Worten von Herrn Mahlberg zu reden...
Herr Sauerland, erlösen Sie uns von dieser Bürde und treten sie zurück...
Sie haben bei Ihrer Wahl geschworen, die Rechte der Stadt Duisburg gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das der Einwohnerinnen und Einwohner nach Kräften zu fördern.“
Das können Sie jetzt nur noch, wenn Sie unabhängig von Ihren Pensionsansprüchen dem Antrag der Ratsversammlung folgen und zurücktreten.
Alles Andere wäre ein Meineid.
Und...
Damit auch das klargestellt ist...
Ich halte Sie juristisch nur zum geringen Teil verantwortlich, da sehe ich eher andere Beteiligte.
Dennoch haben Sie die politische Verantwortung, ebenso wie ihr Dezernent und auch ebenfalls Herr Jäger (SPD), von denen ich ebenfalls den Rücktritt fordere.
Bevor das nicht geschieht sehe ich keine Chance, daß wir Duisburger in irgendeiner Weise wieder das werden können was wir mal waren.
Und das ist ohne Bedenken zu sagen, daß wir aus Duisburg kommen......
00:21
#76: Nicht mehr nötig. Mittlerweile sind Sie hinreichend bekannt. Beschimpfungen, Drohungen und äußerst üble Pöbeleien gehören wohl mehr in Ihre Abteilung, Herr Ratsherr.
BLÖD ist noch das Mindeste was es zu Ihren Kommentaren zu sagen gibt. Sie legen wohl keinerlei Wert auf eine Wiederwahl, oder ?
23:26
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23:01
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20:02
@ #75 taosnm
Das mit dem blöd kann ich nur an Sie zurückgeben, denn Sie haben außer Stimmungsmache und Unterstellungen nichts an Argumenten gebracht.
Keiner Ihrer Behauptungen konnten Sie bis jetzt belegen!
Und angesichts der hier üblichen Beschimpfungen und Drohungen werde ich mit Sicherheit nicht so verrückt sein meine Identität in diesem Forum preis zu geben!
19:20
74 Aufklaerung statt Vorveruteilung
Sorry, wenn ich das hier so sagen muss, Sie sind einfach nur blöd. Sie posten unentwegt, doch bisher waren Sie nicht in der Lage, ein einziges Argument anzubringen. Wenn Sie nicht dieser mysteriöse Mensch sind, von dem man sprach, frage ich mich wirklich, wer Sie sind. Jedenfalls dürfte es der CDU peinlich sein, jemanden wie Sie für sich sprechen zu lassen.
18:58
@ #73 juvenal
Mit vorschnellen unbewiesenen Behauptungen sollte man vorsichtig sein!
Sie fällen Urteile ohne die genauen Umstände zu kennen. Die werden immer noch ermittelt!
15:42
Lieber RG, oder Aufklärung statt Blablabla, oder hinter welchen Kürzeln du dich ansonsten noch versteckst,
nochmal zum Mitschreiben:
Adolf Sauerland hat sich mit seinem Verhalten als OB untragbar gemacht, weil er damit das Ansehen der Stadt in der gesamten Republik (und weltweit?) schwer beschädigt hat. Das ist der einzige, alleinig ausreichende Grund für eine Rücktrittsforderung.
Die juristische Aufarbeitung obliegt den zuständigen Behörden - auch NICHT dem RAT, der keinerlei juristische Befugnisse hat und ganz sicher nicht einem Internetforum.
Wenn das Team versagt, muss der Trainer gehen (ob schuld dran oder nicht)
15:09
Ein wirklicher Neuanfang für diese gebeutelte Stadt Duisburg kann nur dann gelingen, wenn die ganze Führungsriege des Verwaltungsvorstandes (OB und alle Dezernenten) ausgetauscht werden.
Wir haben 21 Tote - und eine Stadtspitze, die dies ermöglicht, oder nicht verhindert hat.
15:02
@von Aufklaerung statt Vorverurteilung
Dann fangen Sie doch endlich an mit der Aufklärung!
Oder wollen Sie das gar nicht!
#52 von gerdmertens , am 27.08.2010 um 07:46
DAS TUT ER DOCH DIE GANZE NACHT ! SIEHE:
Und ich habe bisher keine Belege für schwere Fehler seitens der Stadt gefunden! Hier wird außer Stimmungsmache und heiße Luft nichts produziert!
#45 von Aufklaerung statt Vorverurteilung , am 27.08.2010 um 03:07
Ja, unsere Ratsherren arbeiten Tag und Nacht für die Aufklärung der Katastrophe, nur (siehe oben),
sie finden nix !