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Elf Mio Euro stopfen Löcher im Zoo und im Stadtkonzern DVV

19.02.2013 | 06:00 Uhr
Elf Mio Euro stopfen Löcher im  Zoo und im Stadtkonzern DVV
Foto: NRZ

Duisburg Die Stadt muss für ihre Beteiligungen nochmals tief in die Tasche greifen und mit knapp elf Millionen Euro Verluste bei der Konzerntochter DVV (9,7 Mio Euro) und dem Tierpark am Kaiserberg (1 Mio Euro) ausgleichen.

Als so genannte Dringlichkeitsbeschlüsse sind die beiden Verlustausgleiche mit Unterschriften des Oberbürgermeisters und von Fraktionsvorsitzenden von Ratsfraktionen für das vergangene Jahr schon erfolgt, der Rat muss die Anweisungen in seiner Märzsitzung noch nachträglich absegnen. Da die Stadt selbst auch nicht mehr Schulden machen darf und will, sollen die zusätzlichen Ausgaben durch errechnete Einsparungen bei den Zinsen für Kassenkredite finanziert bzw. im Haushalt gegengerechnet werden.

Zuvor schon 20 Millionen Euro für Altersteilzeit

Schon Ende 2012 hatte die Stadt der Konzerntochter DVV für deren Kostensanierungspaket 20 Millionen Euro für ein Altersteilzeitprogramm zum Stellenabbau bereitstellen müssen. Die knapp zehn Millionen Euro jetzt sind unterm Strich das DVV-Defizit, weil die Stadtwerke wegen ihrer gesunkenen Gewinne nicht mehr wie geplant die Verluste der DVG im öffentlichen Nahverkehr ausgleichen können.

Der Zoo steckt in der Finanzkrise (wir berichteten), weil die Besucherzahlen 2012 deutlich zurückgegangen sind und sich der Verlust einschließlich vorangegangener Belastungen auf 1,047 Mio Euro aufgehäuft hatten. Der übliche jährliche Zuschuss der Stadt beläuft sich auf 2,179 Mio Euro. Nur mit der Finanzspritze sind wichtige und vorgeschriebene Investitionen im Zoo überhaupt möglich.

Kommentare
21.02.2013
08:40
Elf Mio Euro stopfen Löcher im Zoo und im Stadtkonzern DVV
von ulrics | #6

Mich wundert wenig, dass die Stadtwerke weniger Gewinne machen. Der Service lässt stark zu wünschen übrig, was einer der Hauptgründe für meinen Wechsel zu Greenpeace Energy war. Ich denke nicht wenige Kunden werden wegen dem Service gewechselt haben.

Wahrscheinlich ist der Grund für die Erhöhung der Wasserpreise um 12 % (zumindest bei mir) wohl eher in den sinkenden Gewinnen zu suchen, als in einer überdurchschnittlichen Verbesserung der Wasserqualität.

19.02.2013
14:34
Duisburg vor dem großen Knall
von AxelKrause | #5

@Jürgen

da wurden also bei der DVV mal "eben" 155 Millionen verballert?
Und keiner weiss wie?
Wir werden belogen und betrogen.
Aber lange wird das nicht mehr weiter gehen, dann platzt die Blase.

1 Antwort
"Aber lange wird das nicht mehr weiter gehen, dann platzt die Blase."
von wattearvolt | #5-1

Spätestens, wenn irgendwann die Zinsen wieder steigen .

19.02.2013
13:10
Und warum dieser Besucherrückgang?
von drregrewz | #4

Wenn man im Zoo-Marketing jemanden sitzen hätte, der Ahnung von der Materie hätte, liessen sich auch die Besucherzahlen steigern.
Als Rat hätte ich hier schon längst personell eingegriffen!

19.02.2013
10:58
Elf Mio Euro stopfen Löcher im Zoo und im Stadtkonzern DVV
von Bodesein | #3

Statt "werden durch (konkrete) Einsparungen erreicht" formuliert man butterweich
"sollen .... durch errechnete Einsparungen .... finanziert bzw. gegengerechnet werden."
Diese "errechneten Einsparungen" samt Gegenrechnung basieren wahrscheinlich auf höherer Finanzmathematik. So nach dem Motto, wenn ich 1000 € Rente habe, und davon nicht für 1500 € in Urlaub fahre, habe ich 500 € eingespart. Nach 3 Monaten kann ich mir dann den Urlaub leisten.....

19.02.2013
10:19
Spannende Frage, "wie locker man mit Millionen um sich werfen darf..." - ohne den Rat zu fragen!?
von JoachimMutz | #2

In der Dezember-Ratssitzung hatte man nur die Zustimmung zur "20-Mio. Spritze" eingeholt!
Zur Finanzierung dieser 20 Mio. waren u.a. bereits FÜNF Mio. "Einsparungen" bei den Kassenkreditzinsen aufgeführt, angegeben, erwähnt?

Dass man nun die weiteren 9,7 Mio. AUCH mit "Einsparungen bei den Kassenkreditzinsen" gegenfinanzieren, decken will, MUSS einem spanisch vorkommen!

Welche "Geldquelle" sprudelt da? Wie sind die "Einsparungen" erklärbar???

Und vor allem;
Die Beschlussvorlage zur Einholung der Genehmigung des Rates für die 20 Mio. Spritze endete mit dem sinngemäßen Satz;
"...über ein möglicherweise weiteres entstehendes Risiko über 10 Mio. ist im Zuge des Jahresabschlusses zu entscheiden..."

Warum hat man denn nicht die grundsätzliche Zustimmung des Rates zu dieser offensichtlich doch schon bekannten Deckungslücke eingeholt???
Zumindest in der Januar-Ratssitzung hätte der Rat informiert, befragt werden müssen!

Ist das so per Dringlichkeitsbeschluss rechtlich o.k.? Warum nur so?

1 Antwort
Die "Einsparungen" bei den Kassenkreditzinsen...
von JoachimMutz | #2-1

sind ja bei der Milliarden-Verschuldung des Konzerns Stadt Duisburg auf Veränderungen des Zinssatzes erklärbar.

Dennoch ist es "grenzwertig legitim" echte Mehrausgaben mit geringer angefallenen Schuldzinszahlungen zu finanzieren!

Im Rahmen der ordnungsgemäßen Haushaltsführung sind die Haushaltsansätze korrekt, konkret zu ermitteln. Sehr wohl dürfen eigentlich vorgesehene, aber eingesparte Ausgaben bei einzelnen Maßnahmen bzw. Haushaltsansätzen zur Finanzierung zusätzlich anfallender Kosten verwendet werden. Die Nutzung von "Einsparungen bei den Kassenkreditzinsen" mag mathematisch denkbar sein, passt m.E. aber nicht in die Systematik ordnungsgemäßer Haushaltsführung...

Die Presse könnte da nachfassen, wie sich die Kommunalaufsicht, Bezirksregierung Düsseldorf, Regierungspräsidenten Lütkes dazu stellt!

Oder die sehr geehrten Damen und Herren des Stadtrates setzen da Mal nach, die man augenscheinlich vor vollendete Tatsachen stellt, deren "Abnicken"/Einverständnis man so einfordert?

19.02.2013
09:23
Duisburg vor dem großen Knall
von juergen0 | #1


Wo haben die Stadtwerke denn ihr Rücklagen-Polster von 125 Millionen Euro aus den Anteilverkäufen gelassen?
Daraus sind doch nur 11,5 Millionen Euro als Darlehen für die Gebag abgezweigt worden.
Wo ist der Rest von 113,5 Millionen geblieben?
In der letzten Ratssitzung wurde ohne Murren mal eben schlappe 20 Millionen für ein Altersteilzeitprogramm der DVV abgenickt, jetzt soll noch mal 10 Millionen nachgeschossen werden. Muss nicht jedes Unternehmen Rückstellungen für ein Altersteilzeitprogramm aus eigenen Mitteln aufbringen?
Warum wurde dieses Geld nicht aus den Rücklagen finanziert?
Oder ist dieses Geld auf wundersame Weise verloren gegangen?
Hat es sich in Luft aufgelöst? Wo wurde dieses Geld verbraucht?
Ich bin fassungslos, wie die Stadt hier mit den Millionen nur so um sich schmeißt.
Und unser lieber Stadtkämmerer Dr. Langner erzählt uns jetzt schon zum wiederholten Mal, er wolle die zusätzlichen Ausgaben durch errechnete Einsparungen bei den Zinsen für Kassenkredite ausg

1 Antwort
Duisburg vor dem großen Knall
von juergen0 | #1-1

ausgleichen. Die Realität wird eine andere sein.
Bin ja mal gespannt, ob der Rat in der Märzsitzung die Dringlichkeitsbeschlüsse ohne Wiederrede absegnet.
Wann stoppt die Regierungspräsidentin Anne Lütkes diesen Wahnsinn?

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2013-02-19 06:00
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