Eine Zahl für die Duisburger Stadtgeschichte
17.10.2011 | 19:53 Uhr 2011-10-17T19:53:00+0200
Duisburg.79.193 – diese Zahl dürfte in die Duisburger Stadtgeschichte eingehen, denn so viele Unterschriften wurden in 17 Aktenordnern von der Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ dem Rat überreicht.
Sollten alle Unterschriften gültig sein, wären das rund 5000 mehr als Sauerland-Wähler bei der OB-Wahl 2009. Ob das in der Gemeindeordnung festgelegte Quorum von rund 55.000 wahlberechtigten Duisburgern tatsächlich erreicht ist, wird ab Dienstag von der Verwaltung geprüft.
Es war wieder ein großer Medienauflauf. Schon bei der Pressekonferenz der Bürgerinitiative im Café Museum herrschte Gedränge, als Werner Hüsken, Theo Steegmann und Harald Jochums die Zahl der Unterschriften bekannt gaben, die bis zur Übergabe zwei Stunden später noch einmal um 50 anwuchs, weil Listen nachgereicht wurden.
Die Verwaltung wird nun alle Unterschriften mit dem Melderegister abgleichen. Voraussetzung für ihre Gültigkeit ist laut Gemeindeordnung, dass die Unterzeichner in Duisburg zum Zeitpunkt der Unterschrift wahlberechtigt sind. Da für die Kommunalwahl eine andere Altersgrenze gilt, durften auch 16-Jährige unterschreiben. Strittig ist noch, ob fehlende Hausnummern von vorn herein die Unterschrift ungültig machen.
Bedingung für die Einleitung des Abwahlverfahrens ist ein Quorum von mindestens 15 % der Wahlberechtigten. Es liegt bei etwa 55 000. Ist die Zahl erreicht, muss der Rat in der Dezember-Sitzung den Beschluss fassen, die Abwahl einzuleiten und einen Wahltermin festlegen.
Ab diesem Tag bleibt dem Oberbürgermeister eine Frist von sieben Tagen, in denen er seinen Verzicht auf das Amt erklären kann. Lässt er sie verstreichen, wird die Abwahl durchgeführt. Für die Abwahl gilt laut Gesetz die Kommunalwahlordnung. Dementsprechend müssten eine ausreichende Zahl an Wahllokalen geöffnet und auch Briefwahl ermöglicht werden. Stimmen dann mehr als rund 92 000 Wähler gegen Adolf Sauerland, scheidet er am Tag der Feststellung dieser Zahl durch den Wahlausschuss aus dem Amt.
Im Café Museum trafen sich die Mitglieder der Bürgerinitiative auch am Abend, um den Erfolg der Aktion zu feiern. Wohl kaum einer hätte das vor vier Monaten gedacht als man sich zum ersten Mal in einem anderen Café getroffen hatte: In dem der Kirche der Evangelischen Kreuzeskirche in Marxloh. Gehofft hatten sie alle, dass sie die erforderliche Zahl erreichen. Doch mit diesem Erfolg hatte man damals kaum gerechnet.
„Ruhe. Durchatmen. Und ein erfolgreiches Abwahlverfahren“
Zu den Unterschriftensammlern der ersten Stunde gehörten Axel Krause und Monika Ayed, die schon bei der Aktion vor einem Jahr dabei war. Damals waren in wenigen Wochen rund 10.0 00 Unterschriften zusammengekommen. Und jetzt so ein Ergebnis.
Axel Krause wird sich ab Dienstag wieder seinen Kunden mehr widmen können als in den vergangenen vier Monaten. Der selbstständige Grafik-Designer hatte seine Kunden darüber informiert, dass er sich engagieren werde, um Unterschriften zu sammeln. Dass dies bei dem verregneten Sommer nicht immer Spaß gemacht hat, kann man sich denken. Seine Wunsch jetzt: Ruhe. Durchatmen. Und natürlich ein erfolgreiches Abwahlverfahren.
Monika Ayed nutzte auf der Pressekonferenz die Gunst der Stunde, um auch Stadtdirektor Peter Greulich etwas ins Stammbuch zu schreiben, der geglaubt hatte, die Duisburger seien zu träge für eine derartige Aktion: „Wer so eine Meinung von seinen Bürgern hat, gehört vom Platz gestellt.“
Vor Eintritt in die Tagesordnung hatte der Rat den Vertretern der Bürgerinitiative Rederecht eingeräumt. Und sie unterstrichen dort noch einmal, was sie zwei Stunden zuvor auf der Pressekonferenz erklärt hatten: Werner Hüsken bewertete die Zahl von knapp 80 000 als „Unterschriften gegen eine politisch und moralisch verantwortungslose Politik unserer Verwaltungsspitze.“ Adolf Sauerland habe dem Ansehen Duisburgs einen „schweren, nachhaltigen Schaden zugefügt“.
Ausdruck der Unzufriedenheit der Bürger mit der Politik
Theo Steegmann bezeichnete das Loveparade-Unglück als eine der größten zivilen Katastrophen der Nachkriegsgeschichte. „Besonders schlimm ist es, weil sie vermeidbar war.“
Für den dritten Unterzeichner des Bürgerbegehrens, Harald Jochums , steht fest, dass die Unterschriften auch Ausdruck der Unzufriedenheit der Bürger mit der Politik der letzten Jahre seien, die ohne eigene Konzepte den Vorstellungen von Investoren gefolgt sei.
Im Beisein von Vertretern der Bürgerinitiative wurden im Rathaus die Listen gezählt. Hierzu hatte die Leiterin des Referates für Bürgerengagement und Bürgerangelegenheiten, Astrid Jochum, ihre Mitarbeiter mit Paginierstempeln ausgestattet. Und die zählten am Ende 8268 Listenblätter, die nun geprüft werden. Bis zur nächsten Ratssitzung muss das Ergebnis feststehen.
01:03
#3 Linker-Genosse
Ja, dass ein Mann in den besten Jahren so punktuell krankheitsanfällig ist, kann einem schon zu denken geben...;-)
Aber als Intimus und Männer-Freund des A.S. schmerzten ihn wohl die vorhersehbaren Statements der BI-Sprecher und der Fraktionsvorsitzenden im Vorfeld schon so sehr, dass er es vorzog, zu Hause zu bleiben. Janicki und Kantel erfreuten sich guter Gesundheit und waren anwesend. Scheint wenigstens nichts Ansteckendes gewesen zu sein. Mein Fazit: Greulich hat sich vor der Sitzung gedrückt.
08:02
@turnaround, am 17.10.2011 um 21:50
Zu: Herr Greulich war heute ja krankheitsbedingt bei der Ratsitzung nicht anwesend......
Fällt Ihnen in diesem Zusammenhang etwas mit dem ersten Abwahlversuch auf?
Immer dann wenn es um etwas geht, taucht Greulich ab.
Wie feige bzw. wie moralisch verkommen muss man sein um der Realität nicht ins Auge sehen zu können?
01:30
Man lernt eben nie aus, gelle, Herr Greulich? Gute Besserung.
#1 von turnaround , am 17.10.2011 um 21:50
Nää, wie gemein, turnaround . So einen Virus kann nun wirklich jeden ereilen, da hilft auch der beste Hausarzt nicht mehr. Und grüne Frischluftfanatiker und Radfahrer scheinen auch nicht widerstandsfähig genug zu sein. Ein Rücksturz ins Sauerland -ich meine die Landschaft- könnte Wunder wirken, auch und gerade in Duisburg.
Wenn dann noch ein beschuldigter Vogel mit vier Buchstaben nach Wesel zurückflattern könnte...
die Welt könnte wieder halbwegs in Ordnung kommen. Aber eben nur halbwegs, das Hauptproblem hat ja beschlossen, die Disziplin Aussitzen mit der Note 10,0 abzuschliessen.
21:50
Das ist der Tag, die Zeit seit dem 24.07.2010 noch einmal still Revue passieren zu lassen, alles seitdem - positiv oder negativ - Erlebtes an sich vorbei ziehen zu lassen, es kritisch zu bewerten und letztendlich sagen zu können: Es war jede Stunde, jede Anfeindung, jede Herabsetzung und jeden Konflikt wert. Herr Greulich war heute ja krankheitsbedingt bei der Ratsitzung nicht anwesend, wie schade. Speziell an ihn persönlich die Botschaft: Die Duisburger sind weder zu bildungsfern, noch zu träge, die Voraussetzungen für das Abwahlverfahren auf die Beine zu stellen. Man lernt eben nie aus, gelle, Herr Greulich? Gute Besserung.