DVV-Millionen: SPD weist Kritik zurück

Die Kritik der kleineren Fraktionen, die von dem 200 Millionen Euro schweren Kredit, den die Stadt für die DVV aufnehmen will, überrascht worden seien, weist SPD-Fraktionschef Herbert Mettler deutlich zurück: „Den Mitgliedern der Aufsichtsräte von DVV, DVG und Stadtwerke liegen die entsprechenden Informationen seit über eine Woche schriftlich vor. Die Vertreter von Grünen, Linken und FDP in den Aufsichtsräten sind demzufolge umfänglich informiert.“

Nach NRZ-Informationen soll in den Unterlagen für die Aufsichtsräte aber lediglich der auf 186 Millionen Euro bezifferte Investitionsbedarf bei DVV genannt sein. Woher das Geld konkret kommt, soll aus den Unterlagen nicht hervorgehen.

Die anderen Fraktionen hatten sich dementsprechend überrascht gezeigt, als sie von der enormen Neuverschuldung der Stadt für die Kapitalerhöhung aus der Zeitung erfuhren (die NRZ berichtete gestern).

Energiewende verschlafen

Die SPD will der Kreditaufnahme zustimmen. Die Verlustübernahme würde die Stadt deutlich mehr kosten, so Mettler. „Deshalb ist die Kapitalerhöhung auch für die Stadt ein vernünftiger Weg.“ Sie ermögliche den Konzernumbau und notwendige Investitionen, vor allem in das Fernwärmenetz.

Die Grünen kritisieren die Stadtwerke, die Chancen der Energiewende verschlafen zu haben. „OB Sören Link macht es sich zu einfach, die Schuld an der Misere auf die Energiewende zu schieben“, erklären die Grünen-Sprecherinnen Birgit Beisheim und Claudia Leiße. Die Rahmenbedingungen hätten sich nicht erst seit kurzer Zeit geändert: „Es war absehbar, dass das Geschäftsmodell der Energieerzeugung auf Basis eines mengenmäßigen Verkaufs ein Auslaufmodell ist.“