Duisburgs OB Adolf Sauerland muss sich Bürgerentscheid stellen

Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) muss sich im März 2012 einem Bürgerbegehren zu seiner Abwahl stellen. Nach Informationen der NRZ hat die Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ die notwendige Anzahl von Unterstützter-Unterschriften für das Abwahlverfahren erreicht. Diese hatte am 17. Oktober knapp 80.000 Unterschriften an den Duisburger Stadtrat übergeben .

Nach Angaben von Stadtsprecher Frank Kopatscheck ist das notwendige Quorum für eine Zulässigkeit des Bürgerbegehrens aber erreicht. Um wie viel gültige beziehungsweise ungültige Stimmen es sich genau handelt, wollte der Sprecher am Montagmorgen nicht präzisieren. Die Verwaltung erarbeite jetzt eine Vorlage für den Rat, der dann am 12. Dezember über das weitere Verfahren befinden werde. Nach Lage der Dinge wird voraussichtlich am 11. März 2012 über das politische Schicksal von OB Sauerland abgestimmt.

Radio Duisburg meldet 68.000 gültige Stimmen

Adolf Sauerland und die Loveparade

Nach Informationen von Radio Duisburg sollen etwa 15 Prozent der Unterschriften gegen den seit der Loveparade umstrittenen OB ungültig sein, also etwa 12.000 Unterschriften. Entsprechend wären etwa 68.000 Stimmen gültig, die Hürde von exakt 54.885 Stimmen wäre entsprechend deutlich übertroffen.

Während der Unterschriftensammlung und im Anschluss hatten die Sauerland-Gegner der Stadt Vorwürfe gemacht, weil die Stadtverwaltung all jene Unterschriften als ungültig wertet, bei denen die Unterzeichner die Hausnummer ihrer Adresse nicht angegeben haben. Zudem, so die Vorwürfe, habe die Stadt die Bürgerinitiative bei der Gestaltung des Unterschriften-Formulars falsch beraten – was die Stadtverwaltung dementierte .

Verwaltung berät den weiteren Ablauf

Nach den Medienberichten traf sich Stadtkämmerer Dr. Peter Langner als Leiter des zuständigen Dezernats am Montagvormittag mit seinen Kollegen, um das weitere Vorgehen der Behörde abzustimmen. Zahlen, so Stadtsprecher Kopatschek am Morgen, werde die Verwaltung aber nicht veröffentlichen. Am Nachmittag teilte er in einer Presse-Info der Stadt Duisburg mit: "Die Überprüfung der Unterschriftenlisten der Bürgerinitiative 'Neuanfang für Duisburg' durch die Stadtverwaltung ist inzwischen abgeschlossen. Danach wurde das Quorum für das Abwahlverfahren erreicht und überschritten. Nähere Einzelheiten werden in einer entsprechenden Vorlage für den Rat vorbereitet."

Josip Sosic, Pressereferent des Duisburger OB, wollte die Meldung nicht kommentieren. Sauerland hatte am Tag der Unterschriften-Übergabe angekündigt, er wolle sich zum Abwahlverfahren gegen ihn erst äußern, wenn die offizielle Zahl der gültigen Stimme vorliege. Sosic verwies in diesem Zusammenhang erneut auf die Ratssitzung am 12. Dezember, aber auch darauf, mit Sauerland noch nicht über den nun bestätigten Erfolg der Abwahlinitiative gesprochen zu haben.

Frage nach den ungültigen Stimmen

Theo Steegmann, einer der drei Sprecher von "Neuanfang für Duisburg": "Oberbürgermeister Sauerland wird der Wind kräftig ins Gesicht blasen."Foto: WAZ FotoPool

Obwohl das Quorum mehr als erreicht ist, will die Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ über den Wahlprüfungsausschuss die Gründe für die nicht anerkannten Unterschriften erfahren. Das erklärte Theo Steegmann, einer der drei  Sprecher der Initiative. Er geht davon aus, dass es nun ein breites Bündnis für die OB-Abwahl geben wird. „Die Gewerkschaften arbeiten bereits daran. Oberbürgermeister Sauerland wird der Wind kräftig ins Gesicht blasen“, kündigte Steegmann an. Erste Gespräche zwischen  den Parteien – „mit Ausnahme der CDU“ – habe man bereits geführt. Auch die FDP sei mit am Tisch . „Wie es mit den Grünen weitergeht, wird sich wohl auf dem Parteitag am Mittwoch herausstellen.“ Dort gibt  es zwei Strömungen.

Unterschriften gegen OB Sauerland

Stefan Endell, Philipp Wahl und Alfons Winterseel