Duisburg muss 3,5 Millionen Euro für Legoland zurückzahlen

Das Legoland am Innenhafen entsprach nicht den Förderregeln, die die Stadt Duisburg für den Vorgänger, das Atlantis-Kindermuseum, bekommen hatte.
Das Legoland am Innenhafen entsprach nicht den Förderregeln, die die Stadt Duisburg für den Vorgänger, das Atlantis-Kindermuseum, bekommen hatte.
Foto: Hayrettin Özcan
Was wir bereits wissen
Die Stadt Duisburg muss rund 3,5 Millionen Euro Fördermittel zurückzahlen, die sie ursprünglich für das Kindermuseum Atlantis erhalten hatte.

Duisburg.. Das gescheiterte Kindermuseum Atlantis hat für die Stadt Duisburg ein teures Nachspiel. Sie muss rund 3,5 Millionen Euro Zuschüsse an das Land zurückzahlen, weil die Nachnutzung des alten Speicher-Gebäudes durch das kommerzielle „Legoland“ von 2009 bis 2012 nicht den Förderrichtlinien entsprach. Die Stadt hat jetzt ihre Berufung gegen das Urteil des Düsseldorfer Verwaltungsgerichtes zurückgezogen.

Ende 2014 kam das böse Erwachen für die Stadt: Das Gericht hatte in seinem Urteil unmissverständlich klar gestellt, dass das Legoland als „Ersatz“ des 2004 geöffneten und 2009 pleite gegangenen Kindermuseum „Atlantis“ gegen die Förderbedingungen verstoßen hatte. Alle Zweifel schon damals, dass das bunte Lego-Paradies nicht so recht der strukturfördernden und padagogisch ambitionierten Förderkulisse eines Kindermuseums entspricht, hatten die Verantwortlichen aus dem Planungs- und dem Kulturressort sowie dem Rechtsamt damals in den Wind geschlagen. Und auch die spätere Klage des Landes auf Rückzahlung von 3,5 Mio Euro schreckte nicht. Dann kam die Quittung: Atlantis ist nicht Legoland, stellten die Richter fest: Das eine war gemeinnützig in Trägerschaft einer Stiftung, Legoland verfolgte dagegen „in erster Linie“ wirtschaftliche Zwecke: Und dafür gibt es eben keine öffentlichen Mittel. Heute residiert das Explorado-Kindermuseum in dem ehemaligen Werhahn-Speicher.

Zunächst Berufung eingelegt

Zur Fristwahrung hatte die Stadt im Januar zunächst Berufung eingelegt. Jetzt der Rückzieher und die späte Erkenntnis nach Prüfung der Urteilsbegründung durch das Rechtsamt: Eine Berufung habe „keine Aussicht auf Erfolg“.