Drei Gegendemos am Montag

Keine zwölf Stunden nach Bekanntwerden der Pläne der Pegida-Ableger in NRW, eine Demonstration am Montag, 19. Januar, 18.30 Uhr in der Duisburger Innenstadt abzuhalten, liegen der Polizei drei Anmeldungen für Gegendemos vor.

Die größte Kundgebung wird zu gleicher Zeit vor einem symbolisch verdunkelten Stadttheater stattfinden. Auch am Stadtwerketurm wird das Licht ausgeschaltet als weithin sichtbares Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit und dumpfe Vorurteile. Oberbürgermeister Sören Link, das Bündnis für Toleranz und Zivilcourage sowie der DGB Niederrhein als Organisator laden alle Duisburger ein: „Duisburg ist unsere Stadt - die lassen wir nicht diskreditieren, ohne selbst auf die Barrikaden zu steigen.“

Pegida nicht einfach gewähren lassen

Die Gegendemonstranten erwarten insgesamt 1300 Teilnehmer. So rechnet das „Duisburger Netzwerk gegen Rechts“ mit 100, die „Initiative gegen Duisburger Zustände“ mit 200 und der DGB mit 1000 Teilnehmern. „In Duisburg ist kein Platz für Hetze und Populismus gegen Religionsgemeinschaften: nicht gegen Juden, nicht gegen Christen, nicht gegen den Islam“, betont OB Sören Link. „Es ist wichtig, die Pegida Bewegung nicht zu verharmlosen - sie ist gefährlich und schadet nicht nur Duisburg, sondern ganz Deutschland. Eins ist sicher: in unserer Stadt kann und wird eine solche Kundgebung nicht unerwidert bleiben.“

Nach Aussage von Polizeisprecher Ramon van der Maat rechnen die Organisatoren der Pegida-Demo mit etwa 500 Teilnehmern. Das Kuhtor hat die Polizei als Treffpunkt jedoch abgelehnt. Es bleibe ein Ort in der Innenstadt, aber einer, an dem man besser die Versammlungs-Freiheit schützen könne, so Polizeisprecherin Daniela Krasch. Details werden heute bekannt gegeben.

SPD-Geschäftsführer Jörg Lorenz betonte, dass man Pegida in Duisburg „nicht einfach gewähren lassen“ wolle, auch wenn man sich augenscheinlich vom PRO NRW-Flügel abgegrenzt habe. CDU-Fraktionsvorsitzender Rainer Enzweiler betont, dass man das Demonstrationsrecht von Pegida zwar akzeptiere, man sich aber „klar gegen den Populismus der vermeintlichen Patrioten“ stelle.

Bürgermeister Erkan Kocalar erklärt für die Linken: „Wir müssen ein klares Zeichen setzen, dass diese intolerante und menschenverachtende Bewegung in keinster Weise zu unserer weltoffenen und bunten Duisburger Gesellschaft gehört.“ So sieht es auch Kenan Ilhan, stellv. Vorsitzender des Duisburger Integrationsrats. „Es darf unter gar keinen Umständen zugelassen werden, dass diese rassistische Bewegung weiter bei uns Fuß fasst.“

Bis Juni wöchentliche Demos

Auf Facebook betonen die Organisatoren von Pegida, dass sie „jegliche Rechtsextremisten ausdrücklich“ von der Demo in Duisburg ausladen würden. Pegida sei kein „Tummelplatz für Rassismus, Fremdenfeindlichkeit oder andere verwerfliche Überzeugungen“.

Pegida-Pressesprecher Sebastian Nobile, hatte jedoch Kontakte zur rechten Szene. Er war unter anderem Aktivist der „German Defence League“, einer islamfeindlich-rechtsextremen Organisation. Laut Polizei hat er mehrfach Demos mit rechtsradikalen Anliegen angemeldet. Der Aufmarsch am 19. Januar soll nur der Auftakt einer ganzen Reihe von Aktionen an. Bis in den Juni hinein hat Pediga bei der Polizei wöchentlich einen Aufmarsch in der Stadt angemeldet.

Die Pegida-Bewegung in NRW ist zweigeteilt, seit Anfang Januar eine Demo der Islamgegner in Köln am Widerstand der Gegendemonstranten gescheitert war. Die Gruppe „Dügida“ wurde aus dem Pegida-NRW-Kreis ausgeschlossen, weil ihre Anführerin zu rechts ist. Die Düsseldorfer Demos wurden von Melanie Dittmer organisiert, die im Vorstand der rechtsextremen Splitterpartei ProNRW sitzt und mit relativierenden Äußerungen zum Holocaust („völlig unerheblich“) Entsetzen hervorgerufen hatte.