CDU zieht Erfolgsbilanz
08.10.2007 | 00:00 Uhr 2007-10-08T00:00:00+0200Drei Jahre nach der Machtübernahme im Rathaus.Fraktionschefin Petra Vogt wirft SPD Blockadepolitik vor
Drei Jahre nach der Machtübernahme im Rathaus sieht die CDU ihren Kurs bestätigt. Es gehe aufwärts mit der Stadt. Das Defizit im städtischen Haushalt sei halbiert, die Wirtschaftskraft der Stadt gestärkt worden. Fraktionsvorsitzende Petra Vogt erwartet bei gleichen Rahmenbedingungen in drei Jahren einen ausgeglichenen Haushalt. Die Innenstadt entwickele sich prächtig, und mit dem Foster-Masterplan habe man endlich eine ganzheitliche Planung für die nächsten 30 Jahre.
Als man im Herbst 2004 das SPD-Erbe angetreten habe, sei die Partei mit einem Schuldenberg von drei Mrd. Euro konfrontiert worden. Petra Vogt stellte gestern in ihrer Bilanz fest: "Es war finanzpolitisch desaströs gewirtschaftet worden." Duisburg sei zuletzt in der SPD-Ära überregional nur durch Negativschlagzeilen aufgefallen. Übernommen habe man eine City mit Leerständen und eine hohe Arbeitslosigkeit. Drei Jahre danach seien die Ruinen verschwunden, die Innenstadt mit City-Palais und Forum im Aufwind. Die Erwerbslosigkeit sei deutlich gesunken und die Steuereinnahmen sprudelten wie nie zuvor.
Mittlerweile sei ein neues Leichtathletik-Stadion errichtet und die Kanu-WM veranstaltet worden - "von Sponsoren geschultert" - wies Petra Vogt auf "eine andere Art Politik" hin. Den umstrittenen Parallelkanal zu bauen, sei richtig gewesen, machte die Fraktionsvorsitzende deutlich. "Wir hatten keine Beührungsängste, unpopuläre Entscheidungen zu treffen, sagte Petra Vogt am Montag. Allen Unkenrufen zum Trotz sei es ihrer Fraktion immer wieder gelungen, für alle Beschlüsse im Stadtparlament über Schwarz-Grün hinaus eine breite Mehrheit zu finden.
Die CDU habe auch dafür gesorgt, dass sowohl das Klinikum als auch die städtischen Tochterbetriebe eine Zukunft haben. Petra Vogt: "Bei den städtischen Gesellschaften fanden wir katastophale Verhältnisse vor. Die SPD hätte sie vor die Wand fahren lassen."
Der SPD warf sie vor, auch drei Jahre nach dem Machtwechsel "Entscheidungen mit fadenscheinigen Argumenten zu blockieren und zu boykottieren". Die SPD sei, so Vogt, "kein verlässlicher Partner".
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