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Parteitag der Duisburger SPD

Balsam für die sozialdemokratische Seele

10.04.2013 | 18:15 Uhr
Balsam für die sozialdemokratische Seele
Foto: Weissenfels

Duisburg Dass die SPD ihre Vertreter für die Ruhrkonferenz wählte, geriet am Dienstagabend beim Parteitag schnell zur Nebensache. Nicht jedoch wegen Landesminister Michael Groschek (SPD) , denn er konnte erst gar nicht in die Rheinhausen-Halle kommen, weil er spontan auf eine Verkehrsministerkonferenz nach Flensburg musste. Aber die Genossen hatten einige Anträge auf der Tagesordnung, die die sozialdemokratische Seele der Basis streichelten.

Der baupolitische Leitantrag, vorgestellt von Bundestagskandidat Mahmut Özdemir, setzte sich nicht nur dafür ein, der Stadt eine Handhabe gegen Schrottimmobilien zu geben, sondern auch für eine Gleichberechtigung von Straße, Schiene und Wasser. Das fassten die Delegierten zurecht als Solidaritätserklärung für die Arbeitnehmer der TSTG Schienentechnik auf.

Parteitag stimmte mit großer Mehrheit zu

Weitere Forderungen waren, wie berichtet, das Gehalt von Führungspositionen städtischer Gesellschaften abzusenken und es dem Spitzenbeamtenniveau anzugleichen. Diese Jobs sollen zudem öffentlich ausgeschrieben und die Basis durch den Parteivorstand besser über Wiederbesetzungen informiert werden.
Kaum überraschend stimmte der Parteitag mit großer Mehrheit zu. Das war Balsam für die geschundene Sozi-Seele, die sich zuletzt massiv an den neuen, lukrativen Posten von Uwe Linsen (SPD) und Peter Greulich (Grüne) bei den Wirtschaftsbetrieben störten.

Widerstand gegen Geschlechterquote

Dagegen diskutierten die Genossen lange über eine SPD-Kernforderung: Die Gleichstellung der Geschlechter, die jetzt auf Aufsichtsräte städtischer Unternehmen angewandt werden sollte. „Ich kann meine Stimme dem Antrag nicht verweigern“, sagte Bärbel Bas (MdB), denn ein Bundesparteitag habe die Quote bereits beschlossen. Widerstand regte sich dennoch, denn der Rat entsendet in die Aufsichtsräte, und weniger als ein Drittel der Fraktion sind Frauen. Allerdings wollte Gisela Walsken den Antrag daher verschärfen und auf die Ratsfraktion ausweiten, während die Antragsteller ihn abmildern und keine sofortige, sondern eine stufenweise Umsetzung einarbeiten wollten. Denn eine Quotierung der Ratsfraktion würde den Ortsvereinen ihr jahrzehntelanges Privileg nehmen, ihre Kandidaten selbst zu bestimmen. Letztlich vertagte der Parteitag diese Frage auf Anraten von SPD-Chef Ralf Jäger .

Oliver Kühn

Kommentare
11.04.2013
20:17
Balsam für die sozialdemokratische Seele
von ulrics | #6

Die beste Chance für die Erfüllung der Heuchelquote wurde von der SPD, Grünen und der SED-Nachfolgepartei doch bei der Wahl des Umweltdezernentens...
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2013-04-10 18:15
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