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Parteitag der Duisburger SPD

Balsam für die sozialdemokratische Seele

10.04.2013 | 18:15 Uhr
Balsam für die sozialdemokratische Seele
Foto: Weissenfels

Duisburg Dass die SPD ihre Vertreter für die Ruhrkonferenz wählte, geriet am Dienstagabend beim Parteitag schnell zur Nebensache. Nicht jedoch wegen Landesminister Michael Groschek (SPD) , denn er konnte erst gar nicht in die Rheinhausen-Halle kommen, weil er spontan auf eine Verkehrsministerkonferenz nach Flensburg musste. Aber die Genossen hatten einige Anträge auf der Tagesordnung, die die sozialdemokratische Seele der Basis streichelten.

Der baupolitische Leitantrag, vorgestellt von Bundestagskandidat Mahmut Özdemir, setzte sich nicht nur dafür ein, der Stadt eine Handhabe gegen Schrottimmobilien zu geben, sondern auch für eine Gleichberechtigung von Straße, Schiene und Wasser. Das fassten die Delegierten zurecht als Solidaritätserklärung für die Arbeitnehmer der TSTG Schienentechnik auf.

Parteitag stimmte mit großer Mehrheit zu

Weitere Forderungen waren, wie berichtet, das Gehalt von Führungspositionen städtischer Gesellschaften abzusenken und es dem Spitzenbeamtenniveau anzugleichen. Diese Jobs sollen zudem öffentlich ausgeschrieben und die Basis durch den Parteivorstand besser über Wiederbesetzungen informiert werden.
Kaum überraschend stimmte der Parteitag mit großer Mehrheit zu. Das war Balsam für die geschundene Sozi-Seele, die sich zuletzt massiv an den neuen, lukrativen Posten von Uwe Linsen (SPD) und Peter Greulich (Grüne) bei den Wirtschaftsbetrieben störten.

Widerstand gegen Geschlechterquote

Dagegen diskutierten die Genossen lange über eine SPD-Kernforderung: Die Gleichstellung der Geschlechter, die jetzt auf Aufsichtsräte städtischer Unternehmen angewandt werden sollte. „Ich kann meine Stimme dem Antrag nicht verweigern“, sagte Bärbel Bas (MdB), denn ein Bundesparteitag habe die Quote bereits beschlossen. Widerstand regte sich dennoch, denn der Rat entsendet in die Aufsichtsräte, und weniger als ein Drittel der Fraktion sind Frauen. Allerdings wollte Gisela Walsken den Antrag daher verschärfen und auf die Ratsfraktion ausweiten, während die Antragsteller ihn abmildern und keine sofortige, sondern eine stufenweise Umsetzung einarbeiten wollten. Denn eine Quotierung der Ratsfraktion würde den Ortsvereinen ihr jahrzehntelanges Privileg nehmen, ihre Kandidaten selbst zu bestimmen. Letztlich vertagte der Parteitag diese Frage auf Anraten von SPD-Chef Ralf Jäger .

Oliver Kühn


Kommentare
11.04.2013
20:17
Balsam für die sozialdemokratische Seele
von ulrics | #6

Die beste Chance für die Erfüllung der Heuchelquote wurde von der SPD, Grünen und der SED-Nachfolgepartei doch bei der Wahl des Umweltdezernentens vertan.

Die SPD zeigt hier wieder klar, dass sie von anderen Quoten verlangen will, die sie selbst nicht bereit ist zu erbringen.

11.04.2013
13:37
Ich glaube mich tritt ein Elch! Balsam für die SPD Mitglieder.
von Gut-aufgepasst | #5

von Ahmet Peter Siegel
Die SPD Mitglieder, die sich massiv an den neuen, lukrativen Posten von U. Linsen und P. Greulich bei den Wirtschaftsbetrieben störten, scheinen offensichtlich etwas mehr Verstand zu haben als der Rest der Genossen. Der Bürger fragt sich mit recht, wie ist es möglich, dass die SPD Mitglieder so eine Vetternwirtschaft tolerieren. Der Bürger kann es nicht verstehen, dass die SPD Mitglieder ihren OB und die Parteispitze nicht entsprechend in die Schranken gewiesen haben. Den außenstehenden Betrachtern erscheint es so, als wären die SPD Mitglieder eine Herde voller Schafe und der OB und die SPD Spitze ist der Schäfer, der die Herde voller Vertrauen zum Schlachthof bringt.

In diesem Zusammenhang, möchte ich mir folgendes erlauben.

Nur die dummen Schafe suchen sich ihren Schlachter selber aus.

11.04.2013
08:55
Tolle Neuigkeiten
von duisifan | #4

Offensichtlich herrscht in Duisburg ein anderes demokratisches Grundverständnis. Wie kann es denn sein, dass übliche demokratische Verfahrensweisen in Sachen Ausschreibungsverfahren auf einem Parteitag als fortschrittliche neue Erungenschaft verkauft wird? Und dafür gibts Applaus?

@Mutz: ich bete auch täglich dafür, das Duisburg von seinen Peinigern befreit wird - aber wahrscheinlich muss es der Duisburger selbst in die Hand nehmen und zivilen Ungehorsam üben.

10.04.2013
21:58
Mit nur "dämlich" kommt man da wirklich nicht hin...!
von JoachimMutz | #3

Sorry #1 und #2
- ausnahmsweise erlaube ich mir hier auch Mal "Deftiges";

Es ist doch die reinste Unverschämtheit, wie man hier den Duisburger nach allen Regeln der Kunst vera°°°°°, vera°°°°°° möchte... !

Das Selbstverständlichste der Welt, die Ausschreibung von Stellen öffentlich vorzunehmen, wird längst ÜBERALL praktiziert - nur in DU eben nicht.
Hier bedient man sich erst Mal selbst, versorgt man erst Mal Mitglieder - um danach eine neue Errungenschaft zu verkaufen... "Wir schreiben künftig aus..."

Mal ganz, ganz ehrlich (und hoffentlich zeigt man für den Ton Verständnis!);

Für wie blöd halten die die Duisburger ??? Unverschämter geht es doch nicht mehr !

SPD... - wer ist da Mitglied? Auch Bürger... - stimmt schon, aber eigentlich darf DAS doch alles so nicht wahr sein, was da abgeht!

"Gott schütze Duisburg...!"

10.04.2013
21:23
Ne,ne Tao
von rschulz3 | #2

nicht dämlich geschrieben, sondern wahrheitsgemäß wiedergegeben. Das was sich auf solch einem Parteitag abspielt ist hanebüchen.
Das liegt so aus der Zeit, das ist so hinterwäldlerisch und dämlich, dass ein Bericht darüber auch nur dämlich sein kann. ;)

10.04.2013
20:45
Balsam für die sozialdemokratische Seele
von taosnm | #1

Also mal wieder eine wahre Inzuchtveranstaltung, in der es um die Pflege der persönlichen Eitelkeiten ging. Gibt es in der SPD - nicht anders als in den übrigen Parteien - überhaupt noch Menschen, die sich schwach daran erinnern, dass sie dafür da sind, für die Bürger ihrer Stadt und ihres Landes anständige Politik zu machen? Dafür, und nur dafür, erhalten sie Steuergelder. Wen interessieren denn schon "geschundene Sozi-Seelen", wenn diese durch ihre eigenen Genossen geschunden werden, indem diese Pöstchen und Posten, immer zu Lasten des Steuerzahlers, nicht der SPD, verteilen? Sorry, aber dämlicher Bericht!

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