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Auswahl der Duisburger OB-Kandidaten für Podiumsdiskussion "rechtswidrig"

22.10.2012 | 10:34 Uhr
Auswahl der Duisburger OB-Kandidaten für Podiumsdiskussion "rechtswidrig"
Protest vom 14. Juni: Damals warfen die parteilosen OB-Kandidaten (v.l.) Rolf Karling , Harald Lenders, Ahmet Peter Siegel , Rudolf Kley und Frank Koglin der Stadt eine unzulässige Parteinahme vor. Bei der Auswahl der Kandidaten für eine Podiumsdiskussion rügte jetzt die Bezirksregierung die Stadt Duisburg.Foto: Stephan Eickershoff

Duisburg.   Nach Auffassung der Kommunalaufsicht war die Auswahl der Duisburger OB-Kandidaten für eine Podiumsdiskussion an der Volkshochschule "rechtswidrig". Zu der Diskussion wurden damals nur OB-Bewerber der Parteien eingeladen, nicht aber alle Kandidaten.

Die Duisburger Oberbürgermeisterwahl am 17. Juni hat ein Nachspiel. Einer der parteilosen Kandidaten, Ahmet Peter Siegel, hat nämlich bei der Bezirksregierung in Düsseldorf gerügt, dass bei einer Podiumsdiskussion der Volkshochschule nur die OB-Bewerber der Parteien eingeladen waren, nicht aber alle Kandidaten .

Die Kommunalaufsicht hat inzwischen den damaligen Vorgang überprüft und in einem Schreiben an Siegels Rechtsanwalt ziemlich deutlich formuliert: „Die Auswahl der Teilnehmer für die Podiumsdiskussionen erfolgte daher aus meiner Sicht ermessensfehlerhaft und ist somit rechtswidrig.“

Der Leiter des Duisburger Rechtsamtes sei über diese Einschätzung informiert worden. Mit der Bitte, dafür Sorge zu tragen, dass sich so etwas nicht wiederholt.

Kommentare
23.10.2012
13:09
Neuwahlen
von Zentrum | #8

Glückauf

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Auswahl der Duisburger OB-Kandidaten für Podiumsdiskussion "rechtswidrig"
Auswahl der Duisburger OB-Kandidaten für Podiumsdiskussion "rechtswidrig"
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http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/auswahl-der-duisburger-ob-kandidaten-fuer-podiumsdiskussion-rechtswidrig-id7217523.html
2012-10-22 10:34
Duisburg, OB-Wahl, Wahlkampf, Podiumsdiskussion, Kommunalaufsicht
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