Das aktuelle Wetter Duisburg 11°C
Rathaus

Am Montag beginnt die politische Spar-Debatte in Duisburg

21.05.2012 | 09:00 Uhr
Am Montag beginnt die politische Spar-Debatte in Duisburg
Am Montag beginnt der Duisburger Rat mit den Beratungen fürs Sparpaket.Foto: WAZ-Fotopool

Duisburg.   Der Rat der Stadt Duisburg tagt Montag ab 15 Uhr. Auf der Tagesordnung steht vor allem das Sparpaket. Für die Detailarbeit wollen sich die Fraktionen allerdings noch Zeit lassen.

Wenn Montag um 15 Uhr der Stadtrat zusammentritt, steht Sparen auf der Tagesordnung. Zum Auftakt der Beratungen zu den Sparvorschlägen der Dezernenten wird’s wohl erst einmal ums Prinzipielle gehen. Für die Detailarbeit wollen sich die Ratsfraktionen noch Zeit nehmen.

Viel Zeit haben sie indes nicht. Mit der „ersten Lesung“ der Sparvorschläge und den zu erwartenden ersten grundsätzlichen Stellungnahmen der Parteien beginnen die Arbeiten an den Feinheiten. Soll dort gespart werden, wo es die Verwaltungsspitze vorschlägt? Oder woanders? Tatsache ist: Ende Juni muss das Sparpaket geschnürt sein.

Die Parteien haben vereinbart, es heute bei einer prinzipiellen Aussprache zu belassen. Danach beraten sie intern. Der SPD-Zeitplan sieht ab morgen Beratungen in Arbeitskreisen vor, Ende Mai wird die Fraktion gemeinsam tagen, danach ihre Vorstellungen mit den Koalitionspartnern Grüne und Linke diskutieren: „Wir haben unsere Meinung, aber wir müssen mehrheitsfähig sein“, heißt es bei der SPD.

Auch bei der CDU stehen ab Dienstag Arbeitskreistagungen zu einzelnen Fachthemen auf der Agenda. Ende Mai ist eine Klausurtagung terminiert. Mit Unverständnis blickt man in den Unionsreihen immer noch auf die Entscheidung der rot-rot-grünen Ratsmehrheit zurück, von den Dezernenten keine Spar-Alternativen einzufordern. Stattdessen müsse man sich jetzt mit „Luftbuchungen“ auseinandersetzen wie etwa eingeplanten Dividendenzahlungen von städtischen Gesellschaften. Klar ist schon jetzt: Die CDU steht zur Oper und lehnt höhere Kindergartenbeiträge ab.

Die Linken wollen sich auf einer zweitägigen Klausurtagung intensiv mit dem Thema Spar-Etat auseinandersetzen, und die Grünen haben bereits vorgearbeitet: „Wir kommen gerade in die Zielgerade“, beschreibt Fraktionssprecher Dieter Kantel den Diskussionsstand zur Kürzungsliste der Dezernenten: „Wir haben an etlichen Sparvorschlägen Kritik.“

Die FDP hatte ihre Kern-Vorschläge bereits vor einigen Tagen publiziert: städtische Gesellschaften und Beteiligungen verkaufen.

SPD, Linke und Grüne wollen auf jeden Fall noch vor der Oberbürgermeisterwahl am 17. Juni erklären, ob es eine Mehrheit im Rat für ein gemeinsames Finanzkonzept gibt.

Willi Mohrs

Kommentare
21.05.2012
23:02
wattearvolt | #2
von JanundPitt | #5

Der Rat steht angesichts der veruntreuten 420.000€ für das getürkte Schlechtachten wie das Kaninchen vor der Schlange. Kaninchen brauchen wir -...
Weiterlesen

Funktionen
Aus dem Ressort
Euphorische Fans feiern den Aufstieg des MSV Duisburg
MSV
Rund 10.000 MSV-Fans haben am Pfingstsonntag auf dem Burgplatz vor dem Duisburger Rathaus den Aufstieg ihrer Mannschaft in die Zweite Liga gefeiert.
MSV-Spieler lassen den Duisburger Rathausbalkon beben
MSV II
Die MSV-Spieler feierten im Aufstiegsrausch auf dem Balkon des Duisburger Rathauses. OB Sören Link empfing die Mannschaft im Aufstiegs-Shirt.
Onuegbu sieht "sehr gute Perspektive" beim MSV Duisburg
Stimmen
Die Feier mit rund 10.000 Fans war für Zlatko Janjic "der krönende Abschluss". Kingsley Onuegbu hofft auf einen neuen MSV-Vertrag. Die Stimmen.
MSV-Fans randalieren nach Auswärts-Spiel am Hauptbahnhof
Gewalt
Einige MSV-Fans haben am Samstagabend nach dem Auswärtsspiel gegen den SV Wehen Wiesbaden am Duisburger Hauptbahnhof Polizisten angegriffen.
Duisburgerin landet beim „Perfekten Dinner“ auf Platz drei
TV-Wettstreit
Vanessa (35), kaufmännische Angestellte und Hobbyköchin aus Duisburg-Duissern, landete in der Vox-Reihe „Das Perfekte Dinner“ auf Platz drei.
Fotos und Videos
Aufstiegsfeier des MSV
Bildgalerie
Fotostrecke
Augenzwinkernder Blick auf MSV-Spieler
Bildgalerie
Die Aufstiegshelden
article
6674697
Am Montag beginnt die politische Spar-Debatte in Duisburg
Am Montag beginnt die politische Spar-Debatte in Duisburg
$description$
http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/am-montag-beginnt-die-politische-spar-debatte-in-duisburg-id6674697.html
2012-05-21 09:00
Duisburg