Wahl hat auch viele Verlierer
30.08.2009 | 23:55 Uhr 2009-08-30T23:55:00+0200
Düsseldorf. Selbst wenn man die politische Farbpalette im Rathaus kräftig rüttelt und schüttelt, kommt am Ende nichts Neues raus. Ein bisschen weniger CDU, eine für ihre Verhältnisse groß gewordene FDP - das ergibt die Rathaus-Regierung wie bisher. Der Sieg war erwartet worden: Glückwunsch!
Die meisten Parteien habeneinen Erfolg eingefahren: die Grünen über ihr gesetztes Maß hinaus, die Linken trotz innerer Querelen und gerichtlicher Auseinandersetzungen, noch kleinere Parteien haben immerhin Sitze errungen. Ein Erfolg des Wählervotums ist aber auch, dass die Rechtsaußentruppen klein geblieben sind.
Die Wahl hat aber auch viele Verlierer: Die Wahlbeteiligung ist ein Tiefpunkt, angesichts dessen keine Düsseldorfer Partei zu laut über kurzfristige Siege jubeln sollte. Mehr Menschen denn je interessiert das Rathaus einfach nicht - das heißt: Die Politik ist grundsätzlich auf dem falschem Weg. Sie verkommt zu einem Club, in dem immer weniger um immer mehr eigene Macht kämpfen. Sie braucht Öffnung und Teilhabe, Belebung und Bürgerentscheide, sie muss bunt werden - ob sie will oder nicht.
SPD muss Konsequenzen ziehen
Top-Verlierer SPD muss Konsequenzen eigener Art ziehen. Ob das für diesen Wahlkampf verordnete Zusammenstehen als Team anhält, nur weil zwei weitere Wahlen ins Haus stehen? Irgendwann, wenn nicht heute, muss die Führung von Partei und Fraktion zu neuer Balance, zu neuem Schwung und ja: auch zu neuen Köpfen finden. Vertagen reicht auf Dauer nicht.
Gewiss: ein schwieriger Prozess. Häme wäre die falsche Begleitmusik.
Bleibt die Frage, warum die andere Volkspartei, die CDU, in den Wahlbezirken durchweg gut abgeschnitten hat. Zum einen hat sie nicht das Problem der Kleinparteien-Absplitterungen wie im linken Spektrum. Sie bietet Bindung. Zum anderen hatte sie einen Joachim Erwin. DerWahlsieg spiegelt noch ein Stück von dem, was er vorgelegt hat. Das bleibt nicht immer so.
19:46
Die SPD verliert Wähler weil diese wegsterben. Wer kann denn in der SPD noch die Partei der Arbeiter und kleinen Angestellten sehen - die Anzahl der tradionsbewußten Aufsteiger, die sich in der selbst verordnete Schrödersche Mitte wiederfinden, ist halt recht dünn besetzt.
Über kurz oder lang wird die SPD an der 5% Hürde scheitern, oder von der Linken aufgesogen.
11:23
Ein Verlierer stand diesmal schon vor der Wahl fest, SPD Fraktionsvorsitzender Günter Wurm. Und seine Niederlage spiegelt sich auch im Wahlergebnis der Düsseldorfer SPD wieder. Denn er steht für eine gediegene Kommunalpolitik, für genau die Politik die einst der SPD in großem Umfang Wähler der Mitte zuführte.
Ausgebootet wurde er von einer Riege, die man mit blond, auf Krawall gebürstet, Hang zur Selbstdarstellung, beschreiben kann. Die sich sicher ist dass der Wähler die durchgehende und vehemente Konfrontation liebt.
Das Ergebnis ist für die SPD desolat, von Wahl zu Wahl demontiert sie sich selbst. Große Teile der vormaligen Stammwählerschaft haben sich abgewendet, gehen frustiert nicht mehr zur Wahl. Aber die blonde SPD-Parteiführung nimmt das nicht wahr, um ihre Macht auszukosten nehmen sie auch regelmäßige Stimmenverluste von Wahl zu Wahl in Kauf.
Schlimm ist das für die alten Stammwähler. Konnte Wurm noch so einiges mit seiner moderaten Art durchsetzen, so ist der Einfluss der SPD jetzt auf Null reduziert.
Und deshalb könnte man der neuen/alten Ratsmehrheit nur empfehlen, sich diese Stimmung in der Wähler-/Nichtwählerschaft zu nutze zu machen. Klar zu sagen: Günter Wurm wird Bürgermeister, oder sonst gar keiner von der SPD. Dieses politische Geschick traue ich allerdings vor allem der behäbigen CDU nicht zu.
Schade, für Düsseldorf.