Preis-Schlacht in der Taxi-Branche

Eine Fahrt von der Berliner Allee bis zum Großmarkt für 1,60 Euro, so preiswert schafft’s nicht mal die Rheinbahn. Aber mit der Taxi-App Uber Pop ist das jetzt möglich. Waren die Fahrten-Vermittler aus den USA bislang schon billig, so sind sie jetzt spottbillig. Hintergrund ist eine Untersagungsverfügung der Stadt. Die hatte dem Unternehmen vor rund sechs Wochen verboten, seine Dienste weiter so anzubieten wie bisher – es sei denn, sie entsprechen den Regeln des Personenbeförderungsgesetzes. Uber ist der Stadt seit dem Start im Sommer ein Dorn im Auge. Das Unternehmen bietet eine App (ein Programm, das man auf sein Smartphone herunterlädt) an, über die man Fahrdienste buchen kann.

Neben Uber Pop, bei dem Private zu niedrigen Konditionen im eigenen Pkw Fahrten anbieten, gibt es Uber Black (Funkwagen) und Uber Taxi, bei dem normale Taxis vermittelt werden. Die Stadt wollte ursprünglich einen Rechtsstreit in Frankfurt abwarten, hat nun aber doch eine Untersagungsverfügung zugestellt. Ebenso sind Hamburg und Berlin gegen Uber Pop vorgegangen. In allen drei Städten nutzt Uber nun eine Möglichkeit im Personenbeförderungsgesetz.

Es macht nämlich eine Ausnahme für die Mitfahrzentralen und gestattet die Mitnahme von Personen, wenn mit der Bezahlung lediglich die Betriebskosten gedeckt werden. Und genau diesen „Trick“ nutzt Uber jetzt, um weiter im Geschäft zu bleiben und gleichzeitig die Preise von Rhein-Taxi und Taxi-Genossenschaft unterbieten zu können. Zukunftsfähig sei das nicht, ist zu hören, aber man will den Betrieb natürlich nicht einstellen.

Auch heißt es, dass die Fahrer zum Ausgleich des geringen Fahrpreises Zahlungen erhalten. Ein Uber-Sprecher bestätigt die neue Praxis für den Dienst Uber Pop. Allein in München und Frankfurt fahre man noch zu den ursprünglichen Tarifen. Die lagen auch in Düsseldorf zu Beginn bei einem Euro pro Kilometer, einen Euro musste man auch für die Anfahrt bezahlen. Beim regulären Taxi liegt sie bei 5,50 Euro, der Kilometer kostet derzeit 1,90 Euro, soll aber in Kürze auf 2,20 Euro erhöht werden. Grund: die Einhaltung des Mindestlohns von 8,50 Euro pro Stunde, den Taxifahrer heute nicht erreichen. Für Ordnungs- und Rechtsdezernent Stephan Keller ist entscheidend, dass Uber die deutschen Gesetze einhält. Und die sehen für den Taxibetrieb beispielsweise eine Konzessionierung, den Personenbeförderungsschein und die Einhaltung bestimmter Tarife vor. „Sollte Uber sich nun an alle Regelungen halten, kann ich dagegen nichts unternehmen“, sagt der Beigeordnete. Allerdings verändere sich die Situation, wenn die Fahrer zusätzlich von Uber bezahlt werden. „Das wäre illegal.“ Dies sei aber vermutlich schwer nachzuweisen, so Keller. Dennis Klusmeier, der Chef der Taxi-Genossenschaft, will von einem Preiskrieg nicht mehr sprechen. „Wer 35 Cent ins Verhältnis zu 1,90 Euro für einen Kilometer setzt, kann nur noch von Super-Dumping reden.“ Ihn enttäusche nicht die Stadt, sondern der Staat insgesamt. „Es kann doch nicht sein, dass man bei diesen Praktiken einfach nur zuschaut. Das läuft in anderen Ländern anders.“ Wer Menschen von A nach B befördere und damit Geld verdiene, sei sozialversicherungspflichtig. „Eigentlich muss sich der Zoll als Vertreter des Finanzamts um diese Praxis kümmern. Für mich ist das Steuerhinterziehung und Sozialversicherungsbetrug.“ Er hoffe, dass der deutsche Staat nun eingreife, sogar China sei da aktiver. Für Diskussionen sorgte Uber letzte Woche zudem mit einem anderen Thema. Das ARD-Politmagazin „Panorama“ griff die Datenmacht des Unternehmens auf. In den USA hatte man 2012 anhand der Kundenbuchungen Bewegungsprofile erstellt und in einigen Städten Quoten von „One-Night-Stands“ ermittelt. Ein Uber-Sprecher in Deutschland sagte, dies sei ein einmaliger Vorgang gewesen. In Deutschland würden die Fahrdaten allein dazu genutzt, den Fahrern anzuzeigen, wann wo mit wie vielen Kunden zu rechnen sei.