Monheimer entscheiden sich für Sekundarschule statt Realschule
13.11.2011 | 22:11 Uhr 2011-11-13T22:11:07+0100
Monheim Die Lise-Meitner-Realschule wird geschlossen, dafür gibt es bald eine Sekundarschule in Monheim. Der Bürgerentscheid zum Erhalt der Realschule verfehlte am Sonntag das notwendige Quorum von 20 Prozent. Ende November soll der Stadtrat entscheiden.
Der Bürgerentscheid zum Erhalt der Lise-Meitner Realschule ist gescheitert. 7319 Wähler machten Sonntag von ihrem Stimmrecht Gebrauch. Damit lag die Beteiligung bei 22,29 Prozent. Zwar stimmten knapp zwei Drittel (4750 Stimmen = 64,9 Prozent) für den Erhalt der Realschule. Doch es gab 2569 Nein-Stimmen (35,1 Prozent). Daher verfehlte die Bürgerinitiative das Quorum von 20 Prozent der knapp 33000 Wahlberechtigten. Der Weg zur Einrichtung einer Sekundarschule in Monheim ist damit frei. Der Stadtrat wird in einer Sondersitzung am 23. November darüber entscheiden.
Eine Stunde dauerte es, bis die Stimmzettel gestern Abend ausgezählt waren. Während rund 100 Bürger im Ratssaal auf die Ergebnisse der Auszählung warteten, überbrückte Hans-Peter Anstatt, Leiter des Monheimer Wahlteams, die Zeit als Moderator. </p><p>Unmittelbar nach dem vorläufigen Endergebnis ergriff Bürgermeister Daniel Zimmermann das Wort. Ein Teil der Zuhörer verließ den Ratssaal. Zimmermann appellierte: „Nachdem wir heute ein Stück gelebte Demokratie verfolgen konnten, müssen wir es nun schaffen, aus dem Gegeneinander der vergangenen Wochen wieder ein Miteinander zu machen.“
Dazu lade er die sehr engagierten Eltern der Initiative ebenso ein wie die Lehrer der Lise-Meitner Realschule: „Begleiten Sie mit dem gleichen Engagement nun das Entstehen einer Sekundarschule in Monheim.“
Umstrittener Facebook-Eintrag
Dann reichte Zimmermann das Mikrofon weiter an den Sprecher der Bürgerinitiative. HelmutWilk sagte: „Das erste Wahlziel haben wir erreicht: eine Beteiligung von über 20 Prozent. Und auch eine zwei Drittel Mehrheit für die Realschule sind ein Erfolg. Doch insgesamt hat es nicht gereicht.“ Wilk kritisierte die „Stimmungsmache“ in den vergangenen 14 Tagen.
Er wolle nicht auf Einzelheiten eingehen, bewertete aber einen Facebook-Eintrag von Bürgermeister Zimmermann von gestern Mittag so: „Das grenzt an Wahlbeeinflussung.“
Die CDU hatte sich als einzige Partei klar auf die Seite der Realschul-Initiative gestellt. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Tim Brühland sagte der NRZ: „Eine Zwei-Drittel-Mehrheit für die Realschule ist ein starkes Ergebnis. Immerhin haben vier Parteien zum Nein aufgerufen und es wurde am Ende ein regelrechter Wahlkampf geführt.“ Heute werde die CDU-Ratsfraktion das Ergebnis bewerten und ihren Kurs festlegen.
Respekt für die Elterninitiative
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Ursula Schlößer sagte: „Ich bin froh über das Ergebnis, froh für unsere Kinder.“ Sie zollte aber auch der Elterninitiative Respekt, die sehr engagiert gekämpft habe. Die Peto-Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel sagte der NRZ: „Schade, dass nicht mehr Bürger von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht haben. Gut, dass wir jetzt eine Sekundarschule bekommen.“
12:21
So wird also in NRW der - angeblich entscheidende - Elternwille zur Einrichtung von Sekundarschulen geprüft. Wenn bei einer Volksbefragung nicht ein Aufstand a la Stuttgart 21 erfolgt, wird unterstellt, dass eine weite Mehrheit der Eltern für die Sekundarstufe ist. Das ist ja nun wohl Demokratie einmal anderes herum, als sie sonst praktiziert wird.
08:08
das eine Partei einfach nicht in Ruhe ihre Dogmen leben lässt. Da hat man seit 50 Jahren ein bewährtes Weltbild und diese dummen Menschen wollen sich da einfach nicht einpassen.
Ein Volk das so abstimmt wie es will ist ganz offensichtlich noch nicht reif für die Basisdemokratie.