Geldstrafe für einen Keller voller iPhones
01.08.2012 | 14:05 Uhr 2012-08-01T14:05:00+0200
Düsseldorf. Die Polizisten hatten den richtigen Riecher: Als sie im Januar 2010 einen Einbruch an der Ellerstraße in Düsseldorf untersuchten, fanden sie in der Wohnung eines 35-Jährigen diverse Elektronik-Artikel bekannter Marken. Ihr Verdacht: alles Fälschungen. Nun stand der 35-Jährige wegen Verstoß gegen das Markengesetz vor dem Amtsgericht.
Die Polizeibeamten riefen die Kollegen vom Zoll zur Hilfe, die die verdächtigen Waren beschlagnahmten: 40 iPods (Musikplayer), 117 iPhones (Handys), 488 Packungen mit Zubehör, fünf Playstation von Sony sowie 342 Paar Socken und 25 Paar Schuhe der Sportmarke Converse schleppten sie aus der Wohnung und dem zugehörigen Keller.
In der Wohnung fanden sich dann auch noch Unterlagen, die zeigten, dass der Mann, Geschäftsführer einer Firma, die aus China importiert, schon mal Ärger wegen gefälschter Markenprodukte hatte. Er gab den Beamten gegenüber zu, solche Waren über Ebay verkauft zu haben. Gefälschtes vertreibe er aber seit einiger Zeit nicht mehr.
Gutachter aus München und London in Düsseldorf
In einem ersten Prozess gab der Angeklagte zu, er habe gewusst, dass zumindest ein Teil der Ware gefälscht war. Das Gericht wollte dann genau prüfen, welche Produkte die Markenlogos Apfel und Stern zu Unrecht tragen. Für den erneuten Prozess waren Gutachter aus München und London angereist.
Doch nachdem dem Angeklagten erklärt wurde, dass er bei einem Geständnis mit einer Geldstrafe von 2600 Euro rechnen könne, räumte er ein, dass alle Produkte Plagiate waren. „Jetzt verkaufe ich nur noch LED-Produkte, keine Fälschungen mehr“, versicherte er. So blieb es bei der Geldstrafe, die Gutachter konnten nach Hause geschickt werden.
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