Finanzgericht mit gutem Schnitt in 2014

Die durchschnittliche Laufzeit von Klagen beim Finanzgericht Düsseldorf lag im Jahr 2014 bei 12,5 Monaten. Damit konnte die Verfahrenslaufzeit auf niedrigem Niveau stabilisiert werden und pendelt sich in der Nähe des „Meilensteins“ von 12 Monaten ein. Dies teilte das Finanzgericht gestern mit.

„Dies ist ein großer Erfolg, schließlich gehört die Gewährung effektiven und schnellen Rechtsschutzes zu unseren Kernaufgaben“, sagte der Präsident des Finanzgerichts, Helmut Plücker. „Die beteiligten Bürger, Unternehmen und Behörden wollen möglichst schnell Rechtssicherheit erlangen.“

Dabei betrug der Anteil der durch Urteil erledigten Verfahren 21,5 Prozent. Plücker: „Den Beteiligten geht es häufig nicht darum, dass ihr Streitfall durch ein Urteil entschieden wird, sondern sie sind bemüht, eine einvernehmliche Lösung zu finden. Dadurch können mitunter auch Verständigungen über Dauersachverhalte, wie sie im Steuerrecht häufig vorkommen, getroffen werden. Auf diese Weise können rund achtzig Prozent der Verfahren ohne Urteil erledigt werden.“

Das Finanzgericht Düsseldorf mit Sitz an der Ludwig-Erhard-Allee am Hauptbahnhof hat zurzeit 16 Senate mit insgesamt 105 Beschäftigten, davon 51 Richterinnen und Richter. Aufgabe des Gerichts ist es, Rechtsschutz gegen unzutreffende Bescheide in Steuer-, Zoll- und Kindergeldangelegenheiten zu gewähren. Es ist nicht zuständig für Steuerstrafsachen. In knapp der Hälfte der Klageverfahren kommt es zu einer Änderung der angefochtenen Verwaltungsentscheidung.

Dies hat unterschiedliche Gründe: So siegt der rechtsschutzsuchende Bürger nicht nur dann, wenn ihm das Finanzgericht im Hinblick auf eine streitige Rechtsfrage folgt. Vielmehr hat er auch dann Erfolg, wenn erst im Laufe des gerichtlichen Verfahrens Unterlagen oder Beweismittel vorgelegt werden, die das Finanzamt zu einer Abhilfe veranlassen.