Düsseldorf profitiert von Soforthilfe des Bundes

Weltweit sind die Flüchtlingszahlen seit Beginn des Jahres weiter drastisch gestiegen. Die Zahl der bundesweiten Asylanträge soll sich bis Jahresende auf 400 000 verdoppeln. NRW muss sich auf mehr als 80 000 neue Flüchtlinge einstellen. „Es tut gut zu sehen, mit wie viel Hilfsbereitschaft Flüchtlingen in Düsseldorf begegnet wird“, stellt die Landtagsabgeordnete Walburga Benninghaus (SPD) fest. „Die Versorgung von Flüchtlingen ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Wir wollen die Willkommenskultur, die auch in Düsseldorf vorherrscht, nicht dadurch gefährden, dass freiwillige kommunale Leistungen bei Bildung, Freizeit und Kultur gestrichen werden. Daher kommen die neuen Soforthilfen des Bundes genau zur richtigen Zeit“, betont der Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus (SPD).

„Es ist das richtige Signal, dass Bund und Landesregierung jetzt mit neuen Zuschüssen für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen reagieren. Die neue Soforthilfe des Bundes leitet das Land in diesem Jahr in vollem Umfang an die Kommunen in NRW weiter. Von den zusätzlichen 108 Millionen Euro erhält unsere Stadt Düsseldorf einen Anteil von 3,4 Millionen Euro“, erklärt Benninghaus. „Bei uns vor Ort wirkt sich die Entlastung folgendermaßen aus: Düsseldorf bekommt durch die Erhöhung insgesamt einen Zuschuss von 11,9 Millionen Euro.“

Land stockte Hilfe mehrfach auf

Das Land stellt für 2015 insgesamt fast 626,7 Millionen Euro für Flüchtlinge zur Verfügung. Darin enthalten sind rund 377 Millionen Euro über das Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG). Dieses wurde seit 2014 mehrfach aufgestockt und jetzt nochmals um die 108 Millionen Euro Soforthilfe des Bundes. Das Geld steht zum Beispiel für die weitere Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge in den Kommunen zur Verfügung.