Beschwerde abgelehnt
08.02.2009 | 16:36 Uhr 2009-02-08T16:36:47+0100PIPELINE. Petitionsausschuss gibt Bayer Recht.
ERKRATH. Enttäuschung bei der IG Erkath: Sie hatte in Sachen CO-Pipeline ein Beschwerdeverfahren vor dem Petitionsausschuss des Landtags angestrengt. Der Vorwurf: Rodungsarbeiten auf dem Gelände der Zech von Hymmenschen Gutsverwaltung im Juli seien nicht abgesichert gewesen. Es fehlten die vorgeschriebenen Warnschilder. Laut Petitionsausschuss sei die Baustelle durch Schilder und ein Warnband, außerdem durch einen Sicherungsposten hinreichend gesichert worden. Der Petitionsausschuss ist zu dem Schluss gekommen, dass keine Gefahr für Personen bestand.
Auch, dass die Baumfällungen in der geschützten Zeit stattgefunden haben, findet der Ausschuss in Ordnung. Wichtige Gründe seien dafür erforderlich und der Bauzeitenplan sei ein wichtiger Grund.
Wolfgang Cüppers ist empört und zeigt sich enttäuscht. "Wir haben nun schon so oft der Politik im Land dargelegt, dass allein schon die Art der Pipelineverlegung nicht den Vorschriften entspricht, dass niemand mehr sagen kann, er habe nicht gewusst, dass wir hier ein Qualitätsproblem haben".
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