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Auf dem Weg in die Schuldenfreiheit

23.10.2012 | 23:00 Uhr
Auf dem Weg in die Schuldenfreiheit
Bürgermeister Daniel Zimmermann präsentiert am Mittwoch den Haushaltsentwurf für 2013.Foto: Lars Heidrich/WAZ Foto Pool

Monheim. D

Die riskante Entscheidung, den Hebesatz für die Gewerbesteuer auf 300 Punkte zu senken – sie erweist sich offenbar immer mehr als goldrichtig für die Stadt Monheim. Wenn Bürgermeister Daniel Zimmermann (peto) und Kämmerer Max Herrmann Mittwoch ab 17 Uhr dem Stadtrat ihren Haushaltsentwurf für 2013 präsentieren, werden sie noch zu Jahresbeginn kaum für möglich gehaltene Zahlen vorlegen. So bestätigt sich, dass der Überschuss, den die Stadt zum Jahresende erwirtschaftet, etwas über 70 Millionen Euro liegt. Gerechnet wurde mit 20 Millionen Euro (die NRZ berichtete).

Ein Drittel der Kreisumlage

Möglich machen es die Gewerbesteuereinnahmen. 85 Millionen Euro waren anvisiert, 150 Millionen Euro kommen tatsächlich in die Stadtkasse. Darunter aber 30 Millionen Euro aus Steuernachzahlungen. Allerdings müssen direkt 15 Millionen Euro an das Land NRW und in den Fond Deutsche Einheit abgeführt werden. Dazu im kommenden Jahr 46 Millionen Euro an den Kreis Mettmann. Im Jahr 2014 gehen sogar rund 95 Millionen an den Kreis – womit Monheim rund ein Drittel der knapp 300 Millionen Euro schweren Kreisumlage beisteuert.

Trotz aller Belastungen wird Monheim auch im Jahr 2013 einen Überschuss erwirtschaften. Wie hoch dieser ausfällt, darüber schwiegen sich Zimmermann und Herrmann am Dienstag schmunzelnd aus. Er wird weniger üppig als die 70 Millionen in diesem Jahr sein, dennoch aber über neun Millionen Euro liegen, die die Stadt als Überschuss für 2014 bereits auf der Rechnung hat. Das ursprünglich für 2014 kalkulierte Minus von vier Millionen Euro ist kein Thema mehr. „Diese Delle wird es nicht geben. Ab 2015 geht es mit dem Überschuss auch wieder aufwärts“, kündigt der Bürgermeister an.

Der Haushaltsentwurf weist auch wieder Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 150 Millionen Euro aus. Zwar fallen die zuvor beschriebenen Nachzahlungen aus. Erstmals werden im nächsten Jahr aber neu nach Monheim gezogene Unternehmen für volle zwölf Monate ihre Steuern zahlen müssen und so die Einnahmen steigern.

144 Millionen Euro der Gewerbesteuer kommen von den 20 größten Betrieben in der Gänselieselstadt. „Sieben davon gab es 2011 noch gar nicht in Monheim“, verweist Zimmermann auf die anlockende Wirkung der gesenkten Gewerbesteuer. Für die Zukunft will das Stadtoberhaupt weitere Firmen ansiedeln. Um die Steuereinnahmen auf eine breitere Basis zu stellen. 30 bis 35 Unternehmen sollen dann das Gros der Gewerbesteuereinnahmen liefern, die die Stadt auf mittelfristig auf bis zu 170 Millionen Euro steigern will.

Diese Unternehmen sollen aber nicht aus anderen Städten im Kreis abgeworben werden. Denn damit würde sich Monheim in den eigenen Fuß schießen. „Dann sinkt die Steuerkraft anderer Städte und wir müssen das über die Kreisumlage ausgleichen“, so Zimmermann.

Ab 2015 Rücklagen aufbauen

Auch die Schuldenlast der Stadt reduziert sich positiv-drastisch. „Die Tendenz ist, dass es rapide gegen null geht“, so Herrmann. Standen zu Jahresbeginn noch 111 Millionen Euro an Verbindlichkeiten zu Buche, werden es zum Jahresende nur noch 56 Millionen Euro sein. Der Haushaltsentwurf für 2013 weist gar eine rechnerische Schuldenfreiheit aus: Den dann noch offenen Verbindlichkeiten stehen mindestens ebenso hohe Anlagen gegenüber.

Ab 2015 stünden dann auch höhere Zinserträge als aufzuwendende Zinsleistungen zu Buche, so Zimmermann. „Dann können wir mit dem Aufbau von eigenen Rücklagen beginnen.“ Monheim will also Geld zur Seite legen. Vor einem Jahr noch undenkbar.

Oliver Schaal


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