OB-Wahl : Das will Kortmann - das will Elbers
Der große NRZ-Fragebogen für die beiden OB-Kandidaten. Hier erfahren Sie, was Karin Kortmann und Dirk Elbers wollen.
1. Die Düsseldorfer Innenstadt ist übersät mit Baustellen. Braucht Düsseldorf eine Atempause?
Elbers: Düsseldorf wächst weiter. Darauf stellen wir uns ein. Die Wehrhahnlinie ist notwenig. Unsere Straßen müssen ebenfalls in Schuss gehalten werden. Stillstand ist Rückschritt.
Kortmann: Wenn wir die Anwohner der Baustellen fragen, dann sicherlich ja. Auch für Übernachtungsgäste sind Baustellen weniger attraktiv als eine gepflegte City. Aber viele Baustellen sind auch notwendige Sanierungsarbeiten am Straßennetz.
2. Straßenbahnen könnten noch schneller durch die Stadt kommen, wenn sie mehr Vorrangschaltungen bekämen. Unterstützen Sie das - und wenn ja, welche Linie ist vorrangig?
Elbers: Jede Straßenbahn vor einer Signalanlage stört mich! Ein schneller ÖPNV ist sinnvoll. Allerdings darf das nicht zu ellenlangen Staus an anderen Stellen führen.
Kortmann: Ich unterstütze den öffentlichen Nahverkehr, der in der Verkehrspolitik der Zukunft einen ganz neuen und herausgehobenen Stellenwert einnehmen wird. Preisgünstig, schnell, klimafreundlich, gut erreichbar - das sind die Ziele, die damit verbunden sein müssen. Insofern müssen alle Linien auf mögliche Beschleunigungspotenziale hin untersucht werden.
3. Welche Philosophie unterstützen Sie: mehr breite Straßen, um den Verkehr flüssiger machen zu wollen oder Maßnahmen, die den Autozufluss in die City eher bremsen?
Elbers: Straßen in der City kann man kaum noch breiter machen. Pförtnerampeln verlagern den Stau auch nur vor die Stadt. Ich setze auf ein intelligentes Verkehrsleitsystem und einen verbesserten ÖPNV.
Kortmann: Das ist nicht pauschal zu beantworten, sondern für das jeweilige Bebauungsgebiet zu entscheiden. Große breite Straßen führen nicht automatisch zu einer Verkehrsentlastung, sondern können auch den Bewegungsraum der Bürger einschränken, Stadtviertel auseinander reißen. Diese Probleme sehe ich bei den jetzt vorliegenden Plänen in Gerresheim und Derendorf. Da ist noch nicht das letzte Wort gesprochen.
4. Sollte die gesamte Schadowstraße eine Fußgängerzone werden?
Elbers: Die Planungen des Kö-Bogens lassen derzeit noch alle Optionen offen. Der Sinn muss diskutiert werden. Dafür haben wir noch Zeit.
Kortmann: Die Attraktivität der Schadowstraße muss zweifelsfrei erhöht werden und dazu gehört eine verkehrsberuhigte Zone. Ob für den gesamten Bereich, ist zu prüfen.
5. Die Umgehungsstraße L 404 wird von Kritikern als Lkw-Rennpiste verteufelt. Braucht Düsseldorf diese Straße?
Elbers: Wir brauchen die Umgehungsstraße L404. Man kann nicht Umweltzonen fordern und gleichzeitig den LKW-Verkehr und Pendler durch Wohngebiete schicken.
Kortmann: Ich teile die Kritik an dieser geplanten vierspurigen Straße, sie ist berechtigt. Was wir brauchen, ist insgesamt ein intelligentes City-Logistiksystem für Düsseldorf, das unnötigen Lkw-Verkehr vermeidet.
6. Sind sie für eine Umweltzone?
Elbers: Feinstaub macht nicht vor einer willkürlich gezogenen Grenze halt. Eine solche Zone ist auch kein Allheilmittel. Denn nicht nur LKW geben Feinstaub ab, sondern z.B. auch Binnenschiffe, sogar Kopiergeräte. Am besten wäre es, wenn die Autoindustrie schadstoffärmere Fahrzeuge bauen würde.
Kortmann: Ja, und diese Auffassung teile ich mit der Mehrheit der Düsseldorfer. Die Umweltzone ist nur ein, aber ein wichtiger Baustein in der Vermeidung von CO2 und von Feinstaub. Nachbarkommunen machen es vor, wie es möglich ist. Gemeinsam mit ihnen sind diese Maßnahmen zu koordinieren.
7. Braucht Düsseldorf mehr „Blaue Zonen” für Autoparker?
Elbers: Das kann an der einen oder anderen Stelle sicherlich sinnvoll sein. Hier gibt es vor allem in den Stadtteilzentren verschiedene Möglichkeiten.
Kortmann: Meines Erachtens nach reicht das bisherige Angebot aus.
8. Die Taxifahrer haben mehrere Anläufe unternommen, ihre Tarife zu erhöhen. Unterstützen Sie dieses Anliegen nun?
Elbers: Diskussionen über Taxitarife sind in der Vergangenheit einhergegangen mit einer Verbesserung der Dienstleistung, die von allen Parteien bemängelt worden ist. Das Taxi muss wieder als preiswerte Alternative beim Bürger wahrgenommen werden.
Kortmann: Die steigenden Energiepreise zeigen, dass eine Tarifanpassung unumgänglich ist. Da ich regelmäßig Taxen benutze und mit den FahrerInnen spreche, weiß ich, dass sie oft nur einen geringen Stundenlohn einfahren. Sie haben meine volle Unterstützung: als Gast und als politisch Verantwortliche.
9. Soll die Zahl der Flüge am Airport steigen?
Elbers: Geht es dem Flughafen gut, brummt auch die Stadt. Gegen ein Ausnutzen der gesetzlich geregelten Zahl der Flüge und eine optimale Ausnutzung der Ressourcen habe ich nichts. Ein weiteres Wachstum des Flughafens geht aber nur in Einvernehmen mit den Anliegern.
Kortmann: Der Flughafen erprobt momentan die gerichtlich bestätigten Kapazitätsausweitungen im normalen Betrieb. Deshalb sind mehr Flüge zurzeit kein Thema. Der Flughafen ist für Stadt und Land ein wichtiger Standort- und Wirtschaftsfaktor, der Arbeitsplätze sichert. Er braucht Entwicklungsmöglichkeiten, die die Anwohnerinteressen berücksichtigt.
10. Wollen Sie die Messeumfahrung U 80 trotz der Kosten von rund 100 Millionen?
Elbers: Die U80 ist für den Kongress- und Messestandort Düsseldorf zwingend notwendig. Ob tatsächlich eine so hohe Summe der Kosten erreicht wird, bleibt abzuwarten.
Kortmann: Wir brauchen eine Verbesserung der Messeanbindung. Allerdings nicht mit einem Tunnel unter der Engländerwiese.
11. Welches große Verkehrsprojekt muss aus Ihrer Sicht das Nächste sein?
Elbers: Wir bauen die Wehrhahnlinie. Ich hätte nichts dagegen gehabt, wenn die Linie in Richtung Osten und Süden noch länger geplant gewesen wäre. Wir steigen auch bald in den Bau der Tunnel des Kö-Bogens ein. Das reicht zunächst.
Kortmann: Nach der Fertigstellung der Wehrhahnlinie braucht Düsseldorf eine Verschnaufpause bei großen Verkehrsprojekten.
12. Der Kö-Bogen wird durch eine komplizierte Tunnelanlage teurer als angenommen. Gibt es für Sie eine Preisobergrenze oder wird das Projekt durchgezogen?
Elbers: Die bislang errechneten Kosten von 220 Millionen Euro halte ich für realistisch. Warum die Tunnel teurer werden sollten, verstehe ich nicht. Die Tunnelplanung ist auch nicht kompliziert, sondern durchdacht.
Kortmann: Es dürfte kaum jemanden in dieser Stadt geben, der daran zweifelt, dass die bisherigen Kostenschätzungen nicht das Ende der Fahnenstange sind. Da werde ich nach der Oberbürgermeisterwahl mit ganz spitzer Feder nachrechnen müssen, um Licht ins Dunkel dieses Bauprojektes zu bringen.
13. Sind Sie mit den bisher vorliegenden Architekturplänen für den Jan-Wellem-Platz einverstanden?
Elbers: Es gibt keine verbindlichen Architekturpläne für den Jan-Wellem-Platz. Wir sind mitten im Verfahren mit einer Anzahl hochkarätiger Bewerber.
Kortmann: Machen Sie Witze? Natürlich nicht. Da wurden uns langweilige Fassaden vorgelegt, die der Bedeutung des Platzes nicht Rechnung tragen. Mit dem Wunsch der CDU, hier ein Bankhaus aufzubauen, geht man den Weg in eine Verödung der Innenstadt. Stattdessen brauchen wir eine herausgehobene Architektur, die zu einer Verlebendigung beiträgt.
14. Ist ein Hochhaus auf der Tuchtinsel denkbar?
Elbers: Dieses Gebiet ist Bestandteil des 2. Bauabschnittes Kö-Bogen mit Beteiligung internationaler Architektenteams. Ich kann mir eine Bebauung der Tuchtinsel vorstellen unter Beachtung der Johanniskirche.
Kortmann: Denkbar nur dann, wenn der Tausendfüßler abgerissen wird. Das will ich aber nicht denken, weil ich gegen den Abriss bin. Die vorgesehene Untertunnelung ist viel zu teuer und verkehrstechnisch nicht zukunftsweisend.
15. Gibt es Stadtteile, die dringend aufgebessert werden müssen? Und welcher steht an erster Stelle?
Elbers: Wer durch die Stadt geht, sieht, dass unsere Stadtteile heute besser in Schuss sind als noch 1999. Sportanlagen, Schulen, Spielplätze und Straßen wurden gebaut, modernisiert oder saniert. Zu tun gibt es immer etwas.
Kortmann: Ja, ich würde mit dem Oberbilker Markt anfangen. Wer das Friedensplätzchen kennt, weiß, welche Planungen gemeinsam mit den Bürgern zu mehr Lebensqualitäten führen. Stadtteile sind dann attraktiv, wenn sie einen zentralen Ort haben, wo Menschen sich treffen; Geschäfte die bequem erreichbar sind, eine gute ärztliche Versorgung, Freizeit- und Kulturveranstaltungen, Kindergärten und Schulen. Hinzu kommt eine kommunikationsfördernde Wohnbaupolitik.
16. Wie wollen Sie neue Wohnformen für alte Menschen in der Stadt fördern? Und was sind für Sie „neue Wohnformen”?
Elbers: Das neue Wohnen ist das gemeinsame Wohnen, d.h. wir wollen keine Ghettos, weder für einzelne Nationalitäten noch für spezielle Generationen, sondern das Neben- und Miteinander aller Bürger Düsseldorfs. Ältere Mitbürger Seite an Seite mit den Jüngeren auch in Mehrgenerationenhäusern.
Kortmann: Für viele ältere Menschen ist der größte Wunsch, in ihren eigenen Räumen bleiben zu können. Dafür sind oft Umzüge ins Parterre oder Umbauten erforderlich, die Barrierefreiheit ermöglichen. Neue Wohn- und Lebensqualitäten können auch durch Mehrgenerationenhäuser geschaffen werden.
17. Mehr als 10 000 Wohnungen fallen bis 2012 aus der Mietbindung. Wie wollen Sie billigen Wohnraum erhalten?
Elbers: Hier ist vor allem die Städtische Wohnungsgesellschaft gefragt. Sie hat einen sozialen Auftrag. Privates Engagement für neuen Wohnraum müssen wir ebenfalls unterstützen, so wie dies an der Hammerstraße (Rheinwohnungsbau) zurzeit geschieht. Wir stehen darüber hinaus im stetigen Austausch mit allen Düsseldorfer Wohnungsbaugesellschaften. Denn dies ist eine Gemeinschaftsaufgabe.
Kortmann: Wir müssen wieder mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen: für Familien und Menschen mit geringerem Einkommen. Sozial geförderte Wohnungen sind ein Angebot, aus dem sich die Stadt nicht klammheimlich davonschleichen darf.
18. Braucht Düsseldorf einen Armutsbericht?
Elbers: Wir haben kein Erkenntnisdefizit, wir handeln doch längst. Niemand muss auf der Straße leben. Der soziale Frieden in Düsseldorf ist dauerhaft gesichert. Der Rahmenvertrag mit den Wohlfahrtsverbänden sichert ihnen 46 Millionen Euro jährlich.
Kortmann: Ja, damit wir auch mittel- und langfristig verlässliche Daten haben, um unserem Ziel, eine soziale Stadt zu sein, gerecht werden zu können. Wer die Zahlen nicht offen legt, hat was zu verschleiern oder zu verheimlichen. Armut zu reduzieren und zu verhindern braucht Transparenz.
19. Plädieren Sie für mehr Videoüberwachung?
Elbers: An kritischen Punkten halte ich das für sinnvoll. Die Polizei hat gute Erfahrungen damit gemacht.
Kortmann: Nein, denn Videoüberwachung hilft nur dann Probleme zu entschärfen, wenn die Polizei unmittelbar am Ort des Geschehens einsatzbereit ist. Mehr Wachen, Begleitpersonal in öffentlichen Verkehrsmitteln und Konflikt entschärfende Straßen-Sozialarbeit sind erwiesenermaßen erfolgreicher.
20. Experten schätzen, dass die Warenströme aus Übersee bis 2025 um 40 Prozent wachsen, die Bundesregierung will den Transport auf Schiff und Schiene fördern. Muss der Wirtschaftshafen deshalb ausgebaut werden?
Elbers: Nein.
Kortmann: Bund und Land haben der Entwicklung der Binnenhäfen höchste Priorität eingeräumt. Dazu ist es erforderlich, auch die Anbindung der Hinterlandverkehre (Schiene, Straße) weiterzuentwickeln, damit der Verkehr auf das umweltverträglichere Binnenschiff verlagert werden kann. Der Wirtschaftshafen ist ein wichtiger Standort; für Firmen wie Daimler oder Demag Cranes von hoher Bedeutung.
21. Wie und womit wollen sie Firmen überzeugen, sich neu in Düsseldorf niederzulassen?
Elbers: Keine andere Stadt hat derart gute Bedingungen für die Wirtschaft wie Düsseldorf. Wir helfen den Unternehmen, Arbeitsplätze zu schaffen und zu sichern. Daher werden wir die Gewerbesteuer im kommenden Jahr um weitere 5 Punkte senken
Kortmann: Düsseldorf ist ein erstklassiger Standort: mit Messe und Flughafen haben wir gute Infrastrukturangebote, wir verfügen über qualifizierte Arbeitskräfte, eine exzellente IHK und Handwerkskammer, eine gut ausgebaute Bildungslandschaft mit Uni und Fachhochschule. Düsseldorf ist ein stark diversifizierter Wirtschaftsstandort, der, wenn ich Oberbürgermeisterin werde, über sehr gute Kontakte in die Bundespolitik verfügt und die internationalen Beziehungen mitbringt. Die Schwellenländer bieten neue Kooperationsmöglichkeiten für den Wirtschaftsstandort Düsseldorf, die es neben den starken Handelspartnern in den USA und Asien aufzunehmen gilt
22. Macht es Sinn, zu versuchen, die Stadtwerke wieder in kommunale Hände zu bekommen?
Elbers: Wollen wir uns denn wieder verschulden? Den Stadtwerken geht es heute außerdem besser als noch vor den Anteilsverkäufen. Andere Kommunen gehen inzwischen ebenfalls unseren Weg. Und: Warum sollte EnBW überhaupt verkaufen wollen? Die Frage eines Rückkaufs ist doch eine reine Scheindebatte
Kortmann: Ja, damit die städtische Steuerung auf die Energieentwicklung, Preisgestaltung und Versorgungssicherheit wieder möglich wird. Drei städtische Aufsichtsratsmandate reichen dafür nicht aus. Die Stadtwerke werden über EnBW gesteuert. Ich möchte dass wieder mehr kommunale Interessen, wie z.B. die Einführung von Sozialen Tarifen, zum Wohle der Düsseldorferinnen und Düsseldorfer Beachtung finden. Auch der Standortvorteil von Düsseldorf für Unternehmen wird über eine verlässliche und preisgünstige Energieversorgung entschieden.
23. Wollen Sie weitere Privatisierungen städtischer Töchter?
Elbers: Nein. Welche denn auch und aus welchen Gründen
Kortmann: NEIN! Das ist ein kurzsichtiger und kurzfristiger Gewinn, der die Menschen auf Dauer mehr kostet, als er ihnen verspricht. Wir brauchen Unternehmen wie Messe, Flughafen, Stadtsparkasse, aber auch AWISTA und die Stadtwerke in kommunaler Verantwortung. Nur damit sind wirtschaftliche und gemeinwohlorientierte Interessen gleichermaßen zu erzielen
24. Was tun Sie für die junge, nicht subventionierte Musik- und Kunstszene?
Elbers: Die junge Kunstszene braucht Freiräume, um sich zu entwickeln. Dazu gehört bezahlbarer Raum für Ateliers genauso wie Hilfe beim Aufbavon Netzwerken. Mit dem Förderpreis Kunst, den die Stadt jährlich verleiht, richten wir den Scheinwerfer auf junge Künstler aus den verschiedensten Bereichen, um ihnen mehr Aufmerksamkeit zu sichern. Die Aktion Kunstpunkte, von unserem Kulturamt organisiert, fördert auch die junge Kunstszene: 526 Künstler an 334 Standorten öffnen die Türen ihrer Ateliers für Besucher. Da kommen Kontakte zu Stande: Werke finden einen Käufer. Besonders für junge Künstler sind solche Veranstaltungen eine echte Chance.
Kortmann: Junge Bands beklagen sich immer wieder bei mir, dass zu wenige bezahlbare Proberäume zur Verfügung stehen und dass sie bei der Suche nach Auftrittsmöglichkeiten keine Unterstützung bekommen. Unsere Nachbarstädte Köln, Mettmann, Langenfeld agieren dort vorbildlich. Das können wir in Düsseldorf doch auch. Die Tage der offenen Ateliers zeigen welche Kreativität in Düsseldorf blüht; was sie brauchen sind show-rooms, Bühnen, Vermarktung und Starthilfen. Da bin ich gerne behilflich
25. Braucht die Stadt mehr Kultur? Wen, was - und wo?
Elbers: Die Frage nach mehr kann und soll man immer stellen. Die Erweiterung des museum kunst palast am Ehrenhof ist da eines meiner Hauptziele. Noch wichtiger ist aber für mich, ein möglichst facettenreiches, vielschichtiges Kulturangebot in Düsseldorf zu sichern. Denn Orte der Kultur sind auch immer Treffpunkte, wo Menschen miteinander ins Gespräch kommen. Der eine geht gern in Galerien, der andere lieber in die Oper oder ins Kino. Diese Vielfalt gilt es zu sichern, damit möglichst viel Menschen Kultur in unserer Stadt erleben können. Besonders die Angebote für Kinder und Jugendliche liegen mir dabei am Herzen. Wir können gar nicht früh genug damit anfangen, sie für Kunst und Kultur zu begeistern. Denn so erhält der Nachwuchs einen Schlüssel zum Verständnis der Welt.
Kortmann: Der Kulturetat der Stadt Düsseldorf ist höher als der des Landes NRW. Das sagt schon vieles aus. Nicht umsonst hat Düsseldorf hier einen guten Ruf. Stärker zu fördern ist die Alltagskultur, das Neue, das Unkonventionelle. Ich kenne etwas die Kulturszene in Berlin; da muss es nicht immer so konform und geschliffen zugehen. Auch in Düsseldorf darf mehr Freigeist und Kreativität zugelassen werden. Ein besonderes Anliegen ist mir, Kinder mehr für Kunst&Kultur zu begeistern.
26. Muss Düsseldorf bereuen, dass die LTU-Arena gebaut wurde?
Elbers: Nein! Wir haben Europas modernste Veranstaltungsstätte mit Top-Events. Die Konzertveranstalter buchen die Arena. Sie kommen gerne wieder, wie jetzt mit Madonna. Der DFB ist Dauergast. Über 2 Millionen Besucher kamen zu den Events seit der Eröffnung. Auch wirtschaftlich ist die LTU arena mit einer Bruttowertschöpfung von 200 Millionen Euro ein Erfolg für Düsseldorf und die Region
Kortmann: Es nutzt nichts immer noch darüber zu jammern, dass die LTU-Arena ein großes finanzielles Zusatzgeschäft für den jährlichen Stadthaushalt bedeutet. Geld, das für soziale und kulturelle Projekte an anderer Stelle fehlt. Wir brauchen deshalb Einnahmen aus Veranstaltungen, die die LTU-Arena-Plätze füllen. Drücken wir also Fortuna die Daumen, damit deren Aufstieg zum Aufschwung für die Arena wird
27. Die Tour de France ist mit Dopingskandalen verseucht. Bleibt es trotzdem bei Düsseldorfs Bewerbung für eine Eröffnungsetappe? Elbers: Ja!
Kortmann: Die Veranstalter der Tour de France haben aus den Nachlässigkeiten der Vergangenheit gelernt und ein härteres Regelwerk eingeführt. Die Tour fährt jetzt auf Bewährung. Wenn sie das erfolgreich tut, dann ist Düsseldorf auch bei einer Eröffnungsetappe dabei. Für sauberen Radsport bin ich immer zu haben. Beimischungen im Blut gibt es nicht mit Düsseldorfer Unterstützung
28. Passt Autorennen zur Königsallee?
Elbers: Auf jeden Fall passt so etwas zu Düsseldorf. Das hat der große Ansturm mit 200.000 Motorsportbegeisterten auch in diesem Jahr gezeigt. Ob das auch in Zukunft auf der Kö sein wird, müssen wir mit dem Veranstalter besprechen
Kortmann: Oldtimerfahrten entlang der Kö sind ein visueller Genuss. Diesen stinkenden und gefährlichen Autorennen kann ich gar nichts abgewinnen. Dafür gibt es andere Plätze
29. Was schätzen Sie an Dirk Elbers? bzw. Was schätzen Sie an Karin Kortmann?
Elbers: Das müssen andere beurteilen
Kortmann: Da ich ihn nicht kenne und er auch jeden Auftritt mit mir meidet, um ihn persönlich und als Gegenkandidaten auch politisch kennen zu lernen, kann ich nur sagen: seine Zurückhaltung und Unauffälligkeit
30. Warum gewinnen Sie die Wahl?
Elbers: Weil den Menschen Düsseldorf am Herzen liegt und weil Düsseldorf schuldenfrei bleiben soll
Kortmann: Jetzt habe ich schon so viele Fragen beantwortet. Bitte fragen Sie mich diese noch mal am 31. August um 18.45 Uhr: „Frau Kortmann, warum haben Sie die Wahl gewonnen?”
