Wer räumt die Wege in den Kleingärten von Dortmund?

Die Räumung von Schnee auf den Wegen in Dauerkleingartenanlagen erhitzt momentan die Gemüter von vielen Kleingärtnern. Bei einem Winter, wie wir ihn derzeit erleben, ist dies für die ordnungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Christiane Krause, gut nachvollziehbar. Um eine Lösung zu finden, fordert sie von der Verwaltung eine Prüfung, die klären soll, inwieweit man für die Stadt, für die Nutzer der Wege in Kleingartenanlagen und die Kleingärtner selbst eine Lösung finden kann.

„Aufgrund der starken Schneefälle sind momentan viele Bewohner mit der Räumung von Straßen und Flächen rund um Häuser, Firmen und Geschäfte beschäftigt“, so Christiane Krause. Das Räumen der Wege in den Kleingartenanlagen in Dortmund ist eine Aufgabe, für die man eine Lösung suchen muss, die man aber nicht einfach den Kleingärtnern aufbürden darf.

Teil des öffentlichen Grüns

„Wir stellen zur nächsten Sitzung des Ausschusses, in der es auch eine Eingabe zu diesem Thema gibt, einen Prüfauftrag.“ Dieser soll klären, ob in Dortmund– wie es in Hagen bereits üblich ist – die Gartenanlagen nicht der Kategorie „eingeschränkter öffentlicher Raum“ zugeordnet werden können. Schließlich sind sie laut Gesetz Teil des öffentlichen Grüns und nicht des öffentlichen Verkehrs.

Und dadurch könnte man erreichen, dass in den Kleingartenanlagen die gleiche Regelung greift, wie in den Parkanlagen. Für die Anlieger ergäbe sich dadurch eine verminderte Verkehrssicherungspflicht und für die Benutzer der Wege eine besondere Sorgfaltspflicht.