Wenig Bundesmittel für Dortmunds U3-Betreuung

Ruhrgebiet/Dortmund.Der Ausbau der Betreuung für Kinder unter drei Jahren kostet Kraft und Geld. Derzeit liegt die Betreuungsquote in Dortmund bei 22 Prozent. 2013 sollen 35 Prozent erreicht sein. Dazwischen dürften noch viele Anträge auf Bundesmittel liegen, um die Finanzierung überhaupt stemmen zu können. Im Vergleich mit anderen Großstädten in NRW hat Dortmund bisher relativ wenig Geld vom Bund abgerufen.

Seit 2007 bietet der Bund Starthilfe für den Ausbau von U3. Damals war es Finanzminister Peer Steinbrück (SPD), der den Kommunen finanziell entgegenkam. So wurde für ganz Deutschland ein Fonds aufgelegt mit 2,15 Milliarden Euro. Hinzu kamen 1,85 Milliarden Euro, mit denen sich der Bund in der Auf- und Ausbauphase an den Betriebskosten beteiligt.

Aus der Übersicht des Bundesministeriums für Familie und Jugend (Juni 2010) geht hervor, dass NRW bisher rund 321 Millionen Euro an Mitteln bewilligt wurden. Wie viel Geld davon nach Dortmund fließt, hat das Jugenddezernat kürzlich errechnet. Unterm Strich stehen 4,3 Millionen Euro, die bewilligt wurden. Damit sollen 838 Betreuungsplätze geschaffen werden. Zudem gebe es noch Anträge über 4,2 Millionen, um weitere 531 Plätze zu schaffen. Also 8,5 Millionen für 1369 Plätze.

„Windhundprinzip“

Liegt es am größeren Nachholbedarf oder am „Windhundprinzip“, wie ein Sprecher des neuen NRW-Familienministeriums meint? Andere Kommunen haben oftmals mehr Mittel beantragt.

Spitzenreiter ist die Landeshauptstadt. Die Düsseldorfer haben bisher gut 20 Millionen Euro vom Bund beantragt, bewilligt wurden 11,4 Mio., weiß Christophe Göller vom Landesjugendamt beim LVR. Damit sollen 2400 Plätze für Kinder geschaffen werden. Duisburg will aus dem Topf gut 11 Millionen abschöpfen. Mit diesem Geld sollen rund 1500 Plätze entstehen. Köln hat knapp zehn Millionen beantragt, von denen schon sechs bewilligt wurden. In der Domstadt sollen sogar über 2600 Plätze geschaffen werden. In etwa vergleichbar mit Dortmund ist Essen. Die Essener wünschten sich rund 8 Millionen Euro vom Bund - 5,3 Millionen Euro sind schon auf dem Konto. Angepeilte Plätze: 1326. Bochum bekam Zusagen für 3,2 Millionen Euro.

Problem erkannt

Das neue Familienministerium hat das Problem erkannt. Man wolle sich in den Landesjugendämtern schlau machen, um einen Überblick zu erhalten. „Nur so können wir die Anträge für Mittelbewilligungen in ein geordnetes Verfahren überleiten“, sagt NRW-Familienministerin Ute Schäfer. Die alte Landesregierung habe Geld nach dem Windhundprinzip verteilt. Erst nachdem das Programm zweieinhalb Jahre gelaufen war, habe man gemerkt, dass nicht alle Kommunen gleich am Ausbau der U3-Plätze beteiligt wurden und einen Bewilligungsstopp erlassen. „Das sei dilettantisch“, kritisiert Schäfer.

Peter Ring