Weiter Rätselraten um Sieraus "Gehaltsaffäre"
05.05.2010 | 18:53 Uhr 2010-05-05T18:53:00+0200Dortmund. Der Kommunalaufsicht bei der Bezirksregierung in Arnsberg erschließt sich noch immer nicht, warum Ullrich Sierau (SPD) am 18. Januar das Amt des Oberbürgermeisters zwar niederlegte, sich aber als Dezernent für Planung und Infrastruktur weiter wie ein OB bezahlen lassen konnte.
Wie Bezirksregierungsprecher Jörg A. Linden am Dienstag auf Nachfrage bestätigte, habe Dortmunds Verwaltungschef, Stadtdirektor Siegfried Pogadl, auf die Bitte der Kommunalaufsicht um Aufklärung der Vorgänge mit einem 22-seitigen Antwortschreiben reagiert. Auch liege in Arnsberg inzwischen eine Expertise des Rechtsamts vom 28. Januar vor. Darin finde sich aber keine Bestätigung für den Bericht der WAZ am letzten Samstag, wonach das Rechtsamt das Personalamt ausdrücklich davor warnte, Sierau das OB-Gehalt weiter zu zahlen.
Allerdings finde sich in dem Antwortschreiben der Stadt Dortmund ein Vermerk des Personalamts. In der Aktennotiz vom 16. März heben die Personaler darauf ab, dass das Rechtsamt „im Januar" die Auffassung vertreten habe, dass die Klage eines Privatmannes gegen den Ratsbeschluss zur Ungültigkeit der Kommunalwahl am 30. August und zu ihrer kompletten Wiederholung als offensichtlich unzulässig einzustufen sei und deshalb keine aufschiebende Wirkung entfalten könne (was das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen am 10. März durch Abweisung der Klage bestätigte).
Anfrage an Pogadl
Auch habe das Rechtsamt bereits im Januar 2010 die Auffassung vertreten, Sieraus Beamtenverhältnis als OB (seit Oktober 2009) sei von Beginn an nichtig gewesen. „Von alledem ist in der Expertise des Rechtsamtes, die man uns jetzt übermittelt hat, aber keine Rede", wundert sich Bezirksregierungssprecher Linden. Die Kommunalaufsicht habe sich daher am Dienstag mit Nachfragen und der Bitte um zeitnahe Antwort an Stadtdirektor Pogadl gewandt. „Wir wollen wissen, wer wann wen angewiesen hat, trotz gegenteiliger Rechtsauffassung des städtischen Rechtsamtes, Herrn Sierau weiter als OB zu besolden", so Linden.
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