Überfälliges Signal Richtung Wahlwiederholung
04.12.2009 | 13:24 Uhr 2009-12-04T13:24:00+0100Der Gordische Knoten ist durchschlagen. Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau hat Pflöcke eingeschlagen. Endlich.
Der Gordische Knoten ist durchschlagen. Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau hat Pflöcke eingeschlagen. Endlich. Durch seinen Verzicht auf eine Klage und die dringende Empfehlung an alle Ratsmitglieder, der Wahlanfechtung stattzugeben, setzt Sierau ein klares Signal Richtung Wahlwiederholung. Das Dortmunder Stadtparlament wird dem nicht widersprechen, die Mehrheiten sind dafür schon klar.
Die Frage bleibt: Warum kommt Sieraus befreiender Vorstoß erst jetzt? Ganz offensichtlich war der Druck nicht mehr auszuhalten nach dem überraschenden Urteil des Münsteraner Rechtsgutachten zur Gültigkeit der Wahl. Dass sich der Gutachter derart eindeutig für eine Wahlwiederholung stark macht, hatten wohl weder Sierau noch die Dortmunder SPD auf der Liste. Zwei Tage brauchten Dortmunds Genossen zur Selbstfindung.
Was nun kommt, ist ein Kuriosum in der deutschen Kommunalpolitik. Nicht Hintertupfingen, sondern die 600 000-Einwohner-Stadt Dortmund wird für eine Übergangszeit ohne Oberbürgermeister dastehen. Sierau muss sein erst vor sieben Wochen bezogenes Amtszimmer wieder verlassen. Zu verdanken hat Dortmund dieses Possenspiel, das den Steuerzahler übrigens 1,1 Mio Euro kosten wird, der Selbstherrlichkeit seines Ex-OBs Gerhard Langemeyer. Dass es so weit kommen konnte, liegt aber nicht nur am Versagen eines Einzelnen. Langemeyer zu kontrollieren waren weder die Opposition noch die eigene SPD in der Lage. Auch Ullrich Sierau, Langemeyers Stadtdirektor, geriet so ins Fadenkreuz der Kritik. Man darf gespannt sein, wie der Wähler das quittieren wird.
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