U-Turm steht in Dortmund doppelt im Etat
04.09.2009 | 09:38 Uhr 2009-09-04T09:38:00+0200Dortmund. Die Sache mit der doppelten Buchführung - Kernstück des "Neuen Kommunalen Finanzmanagements" - scheinen OB Langemeyer und Kämmerin Uthemann nicht richtig verstanden zu haben: Der 44 Millionen Euro teure Ausbau des U-Turms ist im Doppelhaushalt doppelt verankert.
Was als Gerücht schon seit Tagen in den Amtsstuben kursierte, aber niemand glauben mochte, verdichtete sich jetzt zur Gewissheit. Da legte der OB offen, wie er den Streit mit dem Regierungspräsidenten über die Übernahme von 51 Millionen Euro Schulden des Klinikums in den Not-Haushalt der Stadt beizulegen gedenkt: Er fügt sich Diegels abweichender Rechtsauffassung.
Griff in die buchhalterische Trickkiste
Klar, dass es dabei nicht ohne Griff in die buchhalterische Trickkiste abgeht. Und diesmal landet sogar Oberbürgermeister Gerhard Langemeyers strahlendstes Leuchtturmprojekt auf dem Kostenverschiebebahnhof: das „U”-Projekt.
Das Problem: Der Rat hat den OB zwar ermächtigt, zusätzliche Kredite für Investitionen aufzunehmen, ihm gleichzeitig aber auch ein Limit gesetzt. Folge: Zieht die Stadt alle Baumaßnahmen wie beschlossen durch und kommen die 51 Millionen Euro Schulden der Stadttochter Klinikum hinzu, wird der vom Haushaltsbeschluss abgesteckte Rahmen gesprengt. Folge: Der Rat muss eine Nachtragssatzung zum Haushalt beschließen, Diegel käme noch 2009 ins Spiel.
Das wollen weder der OB noch die rot-grüne Ratsmehrheit. Also schafft Langemeyer im Investitionshaushalt Platz für die neuen Lasten. Indem er Baubeschlüsse formell auf Eis legt, die - so Langemeyer und Uthemann am Montag - in 2009 sowieso nicht mehr zur Finanzierung anstehen.
Die Sanierung von Schulen oder den Bau neuer Kindertagesstätten auf die lange Bank zu schieben, machte sich vor der Bundestagswahl aber nicht so gut. Andere Projekte, an denen nicht so viele Herzen von Wählern hängen, taugen da viel besser. Zumal: Es geht schließlich um hohe Summen.
Hauptlieferant für die neue Luft im Etat ist der U-Turm, der die Dortmunder noch lange an Langemeyer erinnern wird. Da sind laut Beschlussvorschlag für den Rat am 17. September allein in diesem Jahr 19,3 und in 2010 dann nochmal über acht Millionen Euro einzusparen. In Summe 27,5 Mio Euro - weit mehr, als der Eigenanteil der Stadt an den Gesamtkosten beträgt. Die Bauwirtschaft muss um ihre Aufträge nicht fürchten - die zweite Hälfte des doppelten Lottchens ist entbehrlich.
08:35
logo,
siehe den bericht vom 11.9.
indem bericht sind sie ja nicht wegen den flugzeugen zusammengefallen!!!!!!!!!!!
200000 t beton pulverisiert!
17:59
Kleine Geister haben kleine Einwände
Und niemand schaut zur Quelle des Übels: Seit Jahren werden deutsche Kommunen (West) systematisch ausgeplündert zur Blattvergoldung der Ex-DDR. Früher musste man das Autoradio lauter stellen auf DDR-Strassen, heute auf Weststrassen, die drüben sind aufs Prächtigste renoviert.
Wo das Geld dafür herkommt? Es wurde eingespart.Wo? Treten sie vor Ihre Tür und zeigen Sie auf ein Schlagloch Ihrer Wahl. Passt.
Ausserdem haben in den letzten 20 Jahren Bund und Länder in verfasungsurteilswidriger Weise finanzielle LAsten auf die Städte abgewälzt - ohne sie dafür auszustatten.
Ergo: Ich bin auch kein Fan dieser Art von Buchführung. Aber im Angesicht des Treibens von Bund und Ländern sehe ich das als eine Art kommunaler Notwehr. Und wer glaubt, dass es mit CDU&FDP besser sei, der werfe einen Blick auf den Bundeshaushalt: In den letzten 27 Jahren war die CDU 20 Jahre Regierungspartei und die FDP 16 Jahre. Aber schuld sind die anderen. Wer sonst...
15:35
Die Stadt hat vor kurzem das Rechnungswesen umgestellt. Wer weiß, welche Bomben hier noch zünden. Oder wer hat sich nicht gewundert, dass die Stadt so reich sein soll, während das halbe Ruhrgebiet mit dem Bettelstab umher läuft.
Es wird in jedem Fall noch genügend Brennmaterial für die CDU bereitliegen, um diesen Skandal am Kochen zu halten. Immerhin folgen Bundestags- und in 2010 Landtagswahlen.
Ein Ausweg für Sierau wäre wohl:
Große Koalition, damit die CDU die Klappe hält, die CDU bekommt den Posten des Kämmerers und ein Externer such nach den anderen Langemeyer-Leichen im Städtischen Haushalt. Dies würde auch mehr Transparenz bringen, die Sierau mantra-haft verspricht.
Ob das mit den großspurigen SPD-Filzfuzzis Prüsse und Drabig zu machen ist, bleibt dahin gestellt. Dann müssten beide nämlich reichlich tiefer stapeln als in der Vergangenheit.
Soll man zum Diegel noch was sagen? Wenn der Herr nur etwas Ahnung von seinem Job hätte, hätten ihm die Knaller doch schon früher auffallen müssen.
11:05
@12 von nic:Glaubst Du,dass man das hinbekommt?
09:17
wieso sprengen?
in den oberen etagen kerosin verteilen.
1 stunde warten und es gibt kein beton mehr.
09:16
Da macht diese Stadt ihrem Namen wieder Ehre :Doofmund !!
09:15
Preiswerter ist es,das U auf dem Turm abzumontieren,und als Denkmal auf dem Borsigplatz aufzustellen,Den Rest des Turmes kann man getrost einfach wegsprengen.
08:44
Wer sich aufregt hat das Spiel mit Zahlen immer noch nicht verstanden. In allen Bereichen wird getrickst, Luftbuchungen, Scheinbuchungen usw. getätigt. Warum auch nicht in DO? Nach aussen hin muss doch alles gut aussehen. Nur so lässt sich Bundes- Landes, Bezirksregierungspolitik in Kommunale Politik umsetzen. Letztlich werden immer mehr Lasten nach unten abgewältzt. Das ist das Grundproblem. Den Kommunen bleibt keine Luft mehr.
08:38
@ mclane
parteitaktisch künstlich aufregt?
Ist das jetzt die Bezeichnung dafür, dass jemand seine Arbeit ordentlich macht. Was man -parteiangehörigkeit hin oder her- vom OB oder Kämmerer nicht sagen kann.
07:46
Und jetzt auch noch das Fußball-Museum ... musste(!) ja unbedingt nach Doofmund! :-P