Das aktuelle Wetter Dortmund 16°C
BV Aplerbeck

Panne bei der Wahl des Bürgermeisters

19.09.2012 | 17:54 Uhr
Panne bei der Wahl des Bürgermeisters
Sascha Mader (Mitte, brauner Anzug)und seine Stellvertreter wurden per Handzeichen bestimmt – ein Verstoß gegen die Gemeindeordnung

Aplerbeck.   Sascha Mader (CDU) und seine Stellvertreter wurden per Handzeichen gewählt. Jetzt soll die Bezirksbürgermeister-Wahl am 25. September wiederholt werden.

Unter den Fraktionen der Bezirksvertretung Aplerbeck war die Wahl von Bezirksbürgermeister Sascha Mader (CDU) und seinen Stellvertretern Wolfgang Bräuer (SPD) und Derick Meßling (Grüne) abgemachte Sache. Man sprach sich ab, vergaß allerdings einen Blick in die Gemeindeordnung. Das Trio per Handzeichen zu wählen, war nicht erlaubt, die Wahl muss geheim erfolgen. Nach dieser Panne soll der Wahlgang in einer Sondersitzung am kommenden Dienstag wiederholt werden.

Bis dahin sind Mader, Bräuer und Meßling – ja, was? Sind sie dennoch im Amt oder ist Sascha Mader nach wie vor nur von der Arnsberger Bezirksregierung berufener Landesbeauftragter für die BV Aplerbeck? Für Stadtsprecher Hans-Joachim Skupsch eine kniffelige juristische Frage, „die wir von städtischer Seite nicht beantworten können.“

INFO
Keine Beschwerden zur Wahlpanne

Nach Auskunft der für die Kommunalaufsicht zuständigen Bezirksregierung Arnsberg liegen keine Beschwerden zu der Wahlpanne in Aplerbeck vor.

„Der Oberbürgermeister müsste den Vorgang gegenüber der Bezirksvertretung Aplerbeck beanstanden und notfalls ein Wahlwiederholung einleiten“, sagte Sprecher Christian Chmel.

Für Ulrich Krüger, Leiter der Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, ist Mader Bezirksbürgermeister. „Gewählt ist erst einmal gewählt“, sagte er gestern. Auch Mader selbst geht davon aus, dass er bereits Bezirksbürgermeister ist, zumal keine formelle Beschwerde vorliege. Um hundertprozentig juristisch sauber zu sein, werde die Wahl am Dienstag, 15.30 Uhr, wiederholt. „Wir heilen damit einen formalen Mangel.“

Das Schicksal nahm seinen Lauf, weil sich ausgerechnet alle Fraktionen einig waren. „Wir haben uns auf eine gemeinsame Liste mit Bürgermeister und Stellvertretern verständigt, die per Handzeichen gewählt werden sollten. So kann man sich eine langatmige Stimmenauszählung sparen“, berichtet Derick Meßling (Grüne).

Dabei hatte die Sitzungsvorsitzende Barbara Mielicki (SPD) kurz vorher das Procedere der Wahl – geheim – noch vorgelesen. Niemandem fiel der Fehler auf, die Wahl war nach ein paar Minuten abgehakt. „Wir wollten transparenter sein und offen abstimmen, niemand hatte ein schlechtes Gewissen dabei“, sagt Mader.

Für die Sondersitzung am Dienstag gibt es nur zwei Tagesordnungspunkte: Erneute Wahl sowie Bestätigung der einstimmigen Beschlüsse der konstituierenden Sitzung. Derick Meßling („Die Sache hat etwas Skurriles“) wie auch Sascha Mader sehen die Panne auch mit einem Schmunzeln. Kommenden Dienstag, meint Mader, „bin ich der einzige Bezirksbürgermeister, der viermal gewählt worden ist.“

ms


Kommentare
Aus dem Ressort
Illegale Rennen auf Phoenix-West? Das sagen die Auto-Tuner
Diskussion um Szene-Treff
Weil bei Polizeieinsätzen auf Tuning-Treffen auf dem Phoenix-West-Gelände das Stichwort "illegale Autorennen" fiel, redet Dortmund mal wieder über Raser. Die Szene ist aufgeschreckt und wehrt sich. Wir haben uns vor Ort mit einigen Tunern unterhalten.
Großes Mittelalter-Spektakel an der Hohensyburg
Ritterturnier an Ostern
Gaukler und Ritter kommen an die Burg-Ruinen: Drei Tage lang, vom 19. bis 21. April (Samstag bis Montag), wird das Mittelalter auf dem Bergplateau an der Hohensyburg gefeiert. Reitturniere und Konzerte sind geplant. Und der Zuschauer lernt sogar noch einiges Neues über das Mittelalter.
"Wir lassen es auf eine Klage ankommen"
Supermarkt-Streit
Lange wurde gestritten - jetzt kommt ein Machtwort: Anwohner wehren sich seit Jahren gegen den geplanten Bau eines Rewe-Marktes an der Kirchhörder Straße, Anfang Mai will die Bezirksvertretung Hombruch darüber abstimmen. Sollte die Politik das Vorhaben durchwinken, wollen Anwohner klagen.
Orang-Utan-Mädchen Gayah stirbt an Folgen einer Infektion
Zoo Dortmund
Einer der kleinen Stars des Dortmunder Zoos ist tot: Das Orang-Utan-Mädchen Gayah ist mit nur 15 Monaten an den Folgen einer Atemwegsinfektion gestorben. Seine Mutter musste betäubt werden, um ihr den leblosen Körper ihrer Tochter abzunehmen.
Viele Diskussionen um Tuner-Treffen auf Phoenix-West
Illegale Autorennen
Die Tuning-Treffen mit hunderten Teilnehmern und die illegalen Autorennen auf Phoenix-West erhitzen die Gemüter. Das ehemalige Hochofen-Gelände hat sich zum Szene-Treff entwickelt. Die Stadt Dortmund und die Betreiber des Phoenix-West-Geländes halten davon nicht viel - etwas dagegen tun können sie...
Fotos und Videos
Das ist der neue Infopoint am Phoenix-See
Bildgalerie
Fotostrecke
Aplerbecker Tag des Friedens
Bildgalerie
Fotostrecke