Panne bei der Wahl des Bürgermeisters
19.09.2012 | 17:54 Uhr 2012-09-19T17:54:00+0200
Aplerbeck. Sascha Mader (CDU) und seine Stellvertreter wurden per Handzeichen gewählt. Jetzt soll die Bezirksbürgermeister-Wahl am 25. September wiederholt werden.
Unter den Fraktionen der Bezirksvertretung Aplerbeck war die Wahl von Bezirksbürgermeister Sascha Mader (CDU) und seinen Stellvertretern Wolfgang Bräuer (SPD) und Derick Meßling (Grüne) abgemachte Sache. Man sprach sich ab, vergaß allerdings einen Blick in die Gemeindeordnung. Das Trio per Handzeichen zu wählen, war nicht erlaubt, die Wahl muss geheim erfolgen. Nach dieser Panne soll der Wahlgang in einer Sondersitzung am kommenden Dienstag wiederholt werden.
Bis dahin sind Mader, Bräuer und Meßling – ja, was? Sind sie dennoch im Amt oder ist Sascha Mader nach wie vor nur von der Arnsberger Bezirksregierung berufener Landesbeauftragter für die BV Aplerbeck? Für Stadtsprecher Hans-Joachim Skupsch eine kniffelige juristische Frage, „die wir von städtischer Seite nicht beantworten können.“
Nach Auskunft der für die Kommunalaufsicht zuständigen Bezirksregierung Arnsberg liegen keine Beschwerden zu der Wahlpanne in Aplerbeck vor.
„Der Oberbürgermeister müsste den Vorgang gegenüber der Bezirksvertretung Aplerbeck beanstanden und notfalls ein Wahlwiederholung einleiten“, sagte Sprecher Christian Chmel.
Für Ulrich Krüger, Leiter der Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, ist Mader Bezirksbürgermeister. „Gewählt ist erst einmal gewählt“, sagte er gestern. Auch Mader selbst geht davon aus, dass er bereits Bezirksbürgermeister ist, zumal keine formelle Beschwerde vorliege. Um hundertprozentig juristisch sauber zu sein, werde die Wahl am Dienstag, 15.30 Uhr, wiederholt. „Wir heilen damit einen formalen Mangel.“
Das Schicksal nahm seinen Lauf, weil sich ausgerechnet alle Fraktionen einig waren. „Wir haben uns auf eine gemeinsame Liste mit Bürgermeister und Stellvertretern verständigt, die per Handzeichen gewählt werden sollten. So kann man sich eine langatmige Stimmenauszählung sparen“, berichtet Derick Meßling (Grüne).
Dabei hatte die Sitzungsvorsitzende Barbara Mielicki (SPD) kurz vorher das Procedere der Wahl – geheim – noch vorgelesen. Niemandem fiel der Fehler auf, die Wahl war nach ein paar Minuten abgehakt. „Wir wollten transparenter sein und offen abstimmen, niemand hatte ein schlechtes Gewissen dabei“, sagt Mader.
Für die Sondersitzung am Dienstag gibt es nur zwei Tagesordnungspunkte: Erneute Wahl sowie Bestätigung der einstimmigen Beschlüsse der konstituierenden Sitzung. Derick Meßling („Die Sache hat etwas Skurriles“) wie auch Sascha Mader sehen die Panne auch mit einem Schmunzeln. Kommenden Dienstag, meint Mader, „bin ich der einzige Bezirksbürgermeister, der viermal gewählt worden ist.“
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