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Aus dem Stall wurde eine ansehnliche Halle

27.09.2012 | 15:31 Uhr
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Berghofen/Gelsenkirchen.   Ein Berghofer hatte gegen die Stadt geklagt, weil er eine illegal errichtete Halle abreißen sollte. Es war ein Stall mit Garage, aus dem eine ansehnliche Halle wurde.

„Warum haben Sie nie eine Baugenehmigung beantragt oder eine Baulast eintragen lassen, dann wäre alles viel billiger und einfacher gewesen.“ Der Mann, dem gestern von der 10. Kammer des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen „die sich uns bei der Vorbereitung des Falls sofort aufdrängende Frage“ gestellt wurde, wohnt am Apolloweg in Berghofen und hatte im April 2011 eine städtische Ordnungsverfügung mit Zwangsgeldandrohung und Gebührenfestsetzung bekommen.

„Innerhalb eines Monats,“ so die Stadt nach mehreren Ortsterminen, habe Eigentümer F. „eine baulich illegale Anlage“ zu beseitigen. Die Stadt war von Nachbarn darüber informiert worden, dass auf dem Grundstück erheblich vergrößert werde, weil aus einem ehemaligen Stallgebäude mit Garage eine räumlich größere und höhere Lagerhalle mit angebautem Carport unter einem sogenannten „abgeschleppten Dach“ geworden sei.

Nachbar angeblich einverstanden

Eigentümer F. dachte aber gar nicht an Rückbau oder Abriss, sondern zog mit Rechtsanwalt Andernach vor das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen. Bei der Baumaßnahme habe es sich lediglich „um die gründliche Renovierung eines sanierungsbedürftigen Gebäudes gehandelt,“ ließ der jetzt gegen die von Rechtsdirektorin Meese vertretene Stadt klagende F. seinen Anwalt vortragen. Doch die von der Stadt aufgrund von Fotos ermittelten Fakten sprachen eine andere Sprache. So stieg die Wandhöhe von 2,60 auf weit über drei Meter, und die Gesamtlänge von nunmehr 12,30 m lag weit über der zulässigen Länge von höchstens neun Metern an der Grundstücksgrenze zum Nachbarn. Der, so Anwalt Andernach, sei allerdings mit der Baumaßnahme ebenso einverstanden wie seine Tochter, der mittlerweile das Nachbargrundstück gehöre.

Teure Bausünde

Mag sein, so das Gericht, dann fehle es aber an einer „Einverständniserklärung über wechselseitige Grenzbebauung“. Diese Hinweise brachten den Anwalt auf die Idee, das Ruhen des Verfahrens zu beantragen, um mit seinem Mandanten und der Stadt neue Möglichkeiten zu besprechen. „Wir entscheiden aber heute,“ so das Gericht mit der Frage, ob man die ganzen Bausünden bei einem Streitwert von 10 213 Euro in einem (auch 66 Prozent teureren) Urteil nachlesen wolle. Das reichte Kläger und Anwalt, die Klage zurückzunehmen.

Der Kläger muss jetzt rasch handeln und das „Einverständnis wechselseitiger Grenzbebauung“ schnell herbeiführen, damit die Stadt aufgrund der jetzt juristisch abgesicherten Ordnungsverfügung nicht handelt. (AZ 10 K 1973/11)

Helge Kondring

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