Das aktuelle Wetter Dortmund 20°C
MIT ODER OHNE PARTNER?

Streit ums Kanalnetz geht in die „Schlichtung“

11.09.2012 | 22:00 Uhr
Streit ums Kanalnetz geht in die „Schlichtung“
Die Abwasserwirtschaft steht vor großen Herausforderungen: Die Umweltauflagen steigen, und auch für die Sanierung maroder Kanäle müssen Millionensummen fließen. Die Frage ist: Wie stellt sich die Stadtentwässerungen auf.Foto: RALF ROTTMANN

Dortmund. Mit oder ohne privaten Partner? Der Streit zwischen Stadtverwaltung und Rats-CDU um die künftige Organisation der Stadtentwässerung geht in eine Art „Schlichtung“.

Wie der Flurfunk im Rathaus meldet, werden sich führende Vertreter der Fraktionen, sobald der neu gewählte Rat arbeitsfähig ist, hinter verschlossenen Türen auf die Suche nach einer Lösung machen.

Mit ihrem ursprünglichen Vorschlag zur Gründung eines rein städtischen Eigenbetriebs, der am 1. Januar 2013 seine Arbeit aufnehmen sollte, war die Verwaltung - wie berichtet - schon bei Harald Heinze, Landesbeauftragter für den (aufgelösten) Rat, vor die Pumpe gelaufen.

Der frühere Oberstadtdirektor und Stadtwerke-Chef hatte sich nicht nur geweigert, der Entscheidung des neuen Rates über die Neuaufstellung der Abwasserwirtschaft vorzugreifen. Heinze machte auch aus seiner inhaltlichen Kritik am Vorschlag der Verwaltung keinen Hehl und gab dem neuen Stadtparlament die Empfehlung mit auf den Weg, eine wirtschaftlich sinnvollere Organisationsform zu wählen.

Politik sieht keinen Zeitdruck

Schon am Rande der letzten Gesprächsrunde mit Heinze und seinen Beratern hatten sich die Politiker auf interfraktionelle Gespräche verständigt. „Die Entscheidung ist zu wichtig, als dass wir sie übers Knie brechen sollten“, bekräftigte gestern Christian Uhr, der neue Fraktionsgeschäftsführer der SPD.

Dass OB Sierau, Kämmerer Stüdemann und Baudezernent Lürwer ihre gutachterlich untermauerte Beschlussempfehlung zur Gründung eines reinen Eigenbetriebes wie geplant am 27. September im Rat zur Abstimmung stellen, gilt mangels jeglicher Erfolgsaussicht als unwahrscheinlich. Vermutlich wird der Vorschlag der Verwaltung an diesem Donnerstag lediglich in die weitere politische Beratung eingebracht.

Genau wie der Entwurf von OB und Kämmerer für den städtischen Haushalt 2013. Der jedoch müsse kurzfristig umgeschrieben werden, verlautet hinter vorgehaltener Hand aus dem Baudezernat, falls der Eigenbetrieb Stadtentwässerung nun doch nicht schon zum 1. Januar 2013 an den Start gehen könne.

Wird Etatentwurf umgeschrieben?

Grund: Aus dem Rahmen für die Nettokreditaufnahme, der zurzeit bei etwa 40 Mio Euro im Jahr liegt, soll Stadtkämmerer Stüdemann bereits sämtliche Kanalneubau- und -sanierungsprojekte herausgeworfen und die frei gewordenen Millionenkredite für anderweitige Bauinvestitionen eingeplant haben.

Rolf Maug



Kommentare
Aus dem Ressort
Dortmunds beliebteste Schildkröte stirbt überraschend
"Nummer 68" im...
Erst seit kurzem war sie die beliebteste Schildkröte Dortmunds - jetzt ist sie überraschend gestorben: "Nummer 68", die Mississippi-Höckerschildkröte des Tropenhauses im Rombergpark, ist tot. Das kleine Tier war Mitte August bei einer Schildkröten-Abgabeaktion bekannt geworden. Nun wird "Nummer 68"...
Missgeschick sorgt für Wasserfontäne im Gerichtsviertel
Bremer Straße
Für kurze Zeit hatte Dortmund am Montagnachmittag seinen eigenen Kaltwasser-Geysir. Aus einem beschädigten Hydranten in der Bremer Straße schoss eine meterhohe Wasserfontäne in die Luft. Die Feuerwehr schaffte es nur mit Mühe, das Leck zu schließen. Ausgelöst wurde es durch ein Missgeschick.
Vom schwierigen Umgang mit den Rechtsextremen im Rat
Stadträte
In Dortmund sitzen gleich zwei Rechtsextremisten im Rat: Dennis Giemsch von der Neonazi-Partei "Die Rechte" und Axel Thieme von der NPD. Doch überall in NRW stehen Lokalpolitiker vor dem Problem, wie sie mit Rechtsextremen in Räten und Kreistagen umgehen sollen. Einfache Rezepte gibt es nicht.
Thier-Galerie wird wegen Feuerwehrübung evakuiert
Einkaufszentrum
Alarm in der Thier-Galerie: Ein lauter Signalton dröhnte am Dienstagvormittag gegen 10.15 Uhr über die Silberstraße und den westlichen Westenhellweg. Das Einkaufszentrum wurde evakuiert. Die Feuerwehr braucht das Gebäude für eine Übung.
Dortmunder Thier-Galerie wegen Feuerwehrübung evakuiert
Alarm
Alarm in der Dortmunder Thier-Galerie: Ein lauter Signalton dröhnte am Dienstagvormittag gegen 10.15 Uhr über die Silberstraße und den westlichen Westenhellweg. Das Einkaufszentrum an der Shoppingmeile wurde evakuiert. Die Feuerwehr gab jedoch Entwarnung: Alles nur eine Übung.
Fotos und Videos
Wasserfontäne an der Bremer Straße
Bildgalerie
Fotostrecke
Oldtimer-Traktoren in Hombruch
Bildgalerie
Fotostrecke
Auto überschlägt sich auf der Rheinischen Straße
Bildgalerie
Fotostrecke
Jahrmarkt in Scharnhorst
Bildgalerie
Fotostrecke