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Rauchverbot

SPD Dortmund will Bürgerentscheid zum Thema Rauchen

17.08.2012 | 04:00 Uhr
SPD Dortmund will Bürgerentscheid zum Thema Rauchen
Einraumkneipen in Dortmund und das Rauchverbot – die SPD will „Raucherkneipen“ durch einen Bürgerentscheid ermöglichen.Foto: WR

Dortmund.  Das Thema glimmt seit Monaten – die Dortmunder SPD will die Entscheidung über ein Rauchverbot in Eckkneipen in die Hände der Bürger legen. Nach dem Willen der Genossen sollen kleine Kneipen weiterhin die Möglichkeit haben, das Rauchverbot zu umgehen.

Nichtraucherschutz. Seit Monaten ist das Thema ein politischer Dauerbrenner. Stammtisch-Gespräch aller Orten. Während etwa die Grünen Nichtraucher konsequenter denn je schützen wollen, vertritt der SPD -Unterbezirk eine differenziertere Position. Die Dortmunder Genossen suchen den Schulterschluss mit der SPD im Hochsauerlandkreis: Gemeinsam wolle man sich für „eine demokratisch abgestimmte Form des Nichtraucherschutzes “ stark machen. Volkentscheid nicht ausgeschlossen.

Zur Erinnerung: Wie die Dortmunder SPD auf ihrem Parteitag beschlossen hat, soll das Rauchen in speziellen Raucherkneipen erlaubt bleiben. Unter Schutz der Mitarbeiter und nichtrauchenden Gäste. Die SPD im Hochsauerlandkreis fordere unter Ausschöpfung der gesetzlichen Möglichkeiten einen NRW-weiten Volksentscheid über die geplante und gerade in Südwestfalen umstrittene Neuregelung zum Nichtraucherschutz. Aus Sicht der HSK-SPD biete dieses Thema eine ideale Möglichkeit um die Bürgerinnen und Bürger in dieser Frage selbst entscheiden zu lassen, sagt Dirk Wiese, Vorsitzender der HSK- SPD.

Vom Nichtraucherbereich aus uneinsehbar

Der SPD-Unterbezirk Dortmund begrüßt die Initiative der Landes-SPD, eine klare Regelung des Nichtraucherschutzes herbeizuführen, um Grauzonen und rechtliche Unklarheiten zu beseitigen. Man erinnert an den Parteitagsbeschluss, in dem sich die Dortmunder SPD dafür ausspricht, dass es auch in der Zukunft Kneipen und Lokale geben kann, in denen geraucht werden darf. Voraussetzung müsse weiter sein, „dass inhabergeführte Lokale einen klar getrennten Raucherraum ausweisen können“, heißt es in einer Mitteilung der SPD. Dieser Raum dürfe nicht als Durchgangsraum zum Nichtraucherbereich fungieren, müsse vom Nichtraucherbereich uneinsehbar sein und dürfe nur von Volljährigen genutzt werden.

Inhabergeführte Bier- und Weinlokale jedoch, die nur Erwachsenen zugänglich sind und keinen abgetrennten Raum aufweisen können, sollen nach dem Willen der Dortmunder SPD auch weiterhin die Möglichkeit erhalten, sich als Raucherlokal auszuweisen.

Ziel dürfe es nicht sein, hier mit Verboten, finanziellen Sanktionen und Ausgrenzung zu reagieren. Staatliches Handeln dürfe sich nicht zum Ziel setzen, erwachsene Menschen in all ihren Entscheidungen „zu gängeln und zu bevormunden“.

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Kommentare
22.08.2012
11:15
SPD Dortmund will Bürgerentscheid zum Thema Rauchen
von vospe | #9

Viele Nichtraucher haben das Bedürfnis nach einer rauchfreien Umgebung bei Bier und sozialem Miteinander in der Gaststätte.
Viele Raucher haben das...
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2 Antworten
SPD Dortmund will Bürgerentscheid zum Thema Rauchen
von misterjones | #9-1

Dass es für beide Gruppen die entsprechenden Möglichkeiten geben soll, finde ich persönlich völlig in Ordnung. Allerdings müsste man dann auch eine Regelung schaffen, die der nicht rauchenden Mehrheit eine Mehrheit von Lokalitäten zusichert.

Dort aber, wo unweigerlich Raucher und Normale zusammen treffen - auf der Straße, in Fußgängerzonen, an Bushaltestellen etc. pp. - sehe ich keine Möglichkeit zum Kompromiss; wie es ja auch im Schwimmbad keinen tatsächlichen Kompromiss geben kann zwischen denjenigen, die ins Becken pinkeln, und denen, die das nicht tun.

Ich akzeptiere, dass es Suchtkrankheiten gibt; aber meine Empathie geht nicht so weit, diese unter Einsatz meiner eigenen Gesundheit zu fördern. Damit müssen Sie als Raucher schon selbst klar kommen.

Mein Wunsch: Eine angemessene Anzahl an lizensierten Raucherkneipen schaffen, und Raucherlaubnis auschließlich in diesen und in den eigenen vier Wänden.

Leider geht der neue Gesetzesvorschlag haarscharf am Thema vorbei.

SPD Dortmund will Bürgerentscheid zum Thema Rauchen
von cockfosters | #9-2

Zitat: "Was also genau sollte mit einem Bürgerentscheid abgestimmt werden?"

Antwort: Ob die von Ihnen aufgestellte Behauptung, dass beide Gruppen (also Raucher und Nichtraucher) mit dem derzeitigen Kompromiss in NRW einverstanden sind, auch tatsächlich der Realität entspricht.

Oder spielt bei Ihrer Aussage nicht eher die Furcht vor einem Votum zu Ungunsten der Raucher eine Rolle?

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SPD Dortmund will Bürgerentscheid zum Thema Rauchen
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http://www.derwesten.de/staedte/dortmund/spd-dortmund-will-buergerentscheid-zum-thema-rauchen-id6990557.html
2012-08-17 04:00
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