Dortmund ohne OB

Dortmund. Seit Dienstag Null Uhr steht Dortmund ohne Oberbürgermeister da. Ullrich Sierau (SPD), bei der Kommunalwahl am 30. August unter umstrittenen Umständen zum OB gewählt, hat sein Amt niedergelegt.

Klagen hin, Rechtsauffassungen her - seit Dienstag Null Uhr steht Dortmund ohne Oberbürgermeister da. Ullrich Sierau (SPD), bei der Kommunalwahl am 30. August unter umstrittenen Umständen zum OB gewählt, hat sein Amt niedergelegt.

Wie lange die OB-lose Zeit anhält, weiß noch niemand zu sagen. Die vom Rat beschlossene Wiederholung der OB-Wahl könnte entweder als Allein-Urnengang der OB-Bewerber am 21. März oder zeitgleich mit der Landtagswahl am 9. Mai stattfinden. Aufgabe der Bezirksregierung ist es nun, innerhalb von vier Monaten einen Wahltermin festzulegen. Darüber wolle man rasch und in Abstimmung mit der Stadt Dortmund entscheiden, so Jörg A. Linden, Sprecher der Bezirksregierung,am Dienstag zur WAZ.

Was Sierau bewog, seine Amtsgeschäfte schon am Montagabend niederzulegen? Überraschend schnell hatte das Verwaltungsgericht die Klage eines 73-jährigen Bürgers - der Mann hat kein eigenes politisches Mandat - gegen die Ratsbeschluss zur Wiederholung der Kommunalwahl auf allen Ebenen als „voraussichtlich bereits unzulässig” eingestuft und ihm geraten, seine Klage zurückzuziehen. Eine Durchschrift dieses „rechtlichen Hinweises” ging gestern Nachmittag bei der beklagten Stadt Dortmund ein. Am Dienstagmorgen setzte die Stadt die Bezirksregierung und das NRW-Innenministerium davon in Kenntnis.

Nach Rücksprache mit Experten war Sierau am Montagabend zu dem Schluss gekommen, die (einzige) Klage gegen die Wiederholung der OB-Wahl könne keine aufschiebende Wirkung haben; somit sei der entsprechende Ratsbeschluss nun rechtskräftig.

„Siggi, es ist soweit.” Gegen 22 Uhr bekam Sierau den Stadtdirektor ans Telefon und beauftragte Siegfried Pogadl (59) - der Ressort-Chef für Soziales ist lebens- und dienstältester Dezernent - mit der Leitung der Verwaltung, bis das Ergebnis der OB-Wiederholungswahl - das wird wenige Tage nach dem Urnengang der Fall sein - festgestellt wird. Sierau ist seit gestern wieder nur einfacher Stadtrat für Planung und Infrastruktur.

Die politische Außenvertretung der Stadt sowie die Leitung der Sitzungen von Rat und Hauptausschuss übernimmt in der OB-losen Zeit die erste stellvertretende Oberbürgermeisterin Birgit Jörder (SPD). Sie wird auch an Sieraus Stelle beim Neujahrsempfang der Stadt am 25. Januar sprechen.

Bis auf weiteres wird nun die komplette dienstliche Post, die an den OB gerichtet ist, ins Büro von Stadtdirektor Pogadl im Stadthaus umgeleitet. „Wenn der Stadtdirektor eine Frage hat, wird er sich sicherlich bei mir melden”, sagte Sierau gestern nach der ersten Verwaltungsvorstandssitzung, die Pogadl geleitet hat.

Was Sieraus Rolle in den Aufsichtsgremien städtischer Betriebe angeht, sagte der Ex-OB, der nun wieder OB-Kandidat der SPD ist, dafür gebe es unterschiedliche Rechtsgrundlagen. „Die sind geprüft, und ich werde mich entsprechend verhalten.”

Das OB-Büro wird verwaist sein, wenn sich die mehr als 200 Fahrer von den städtischen Betriebshöfen am morgigen Donnerstag um acht Uhr zur einer vorgezogenen Mittagspause am Rathaus treffen. Sie wollen dagegen protestieren, dass die Stadt ihnen bezahlte Überstunden streicht und so jährlich etwa 150 000 Euro einspart. Die Sicherheitschecks wurden ihnen bislang als Mehrarbeit angerechnet - für große Fahrzeuge gab's täglich eine volle, für kleine eine halbe Stunde Mehrarbeit vergütet. Verdi spricht von Einkommenskürzungen von bis zu zehn Prozent. Kämmerer Jörg Stüdemann kann den Protest nachvollziehen; die Sparmaßnahme treffe Leute aus niedrigen Lohngruppen. Alle fraglichen Arbeiten könnten aber auch in der normalen Arbeitszeit durchgeführt werden.

Rolf Maug, Michael Kohlstadt