Sierau bittet um Klärung seiner Besoldungsansprüche
16.03.2010 | 17:00 Uhr 2010-03-16T17:00:00+0100
Dortmund. Nachdem das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen die Klage eines Bürgers gegen die Wiederholung der Oberbürgermeisterwahl am 10. März 2010 als unzulässig zurückgewiesen hatte, bat Stadtrat Ullrich Sierau, die Höhe seiner Besoldung zu klären. Sierau erhielt weiter das Oberbürgermeister-Gehalt.
Um dem Ergebnis des gerichtlichen Verfahrens nicht vorzugreifen, waren Sierau, so eine Pressemitteilung der Stadt Dortmund, aus Gründen der Rechtssicherheit die Bezüge des Oberbürgermeisters vorerst weiter gezahlt worden.
Ab 11. März Gehalt eines Beigeordneten
Stadtdirektor Siegfried Pogadl reagierte auf ein Schreiben von Sierau am Montag: „Nach der aktuellen Gerichtsentscheidung werden wir die Höhe der Besoldung von Ullrich Sierau nun zunächst mit Wirkung vom 11. März auf die Ansprüche eines Beigeordneten zurückführen. Zugleich habe ich das Rechtsamt der Stadt Dortmund gebeten, seine Ansprüche für die Zeit vom 19. Januar bis zum 10. März 2010 juristisch zu bewerten.“ Am 18. Januar 2010 hatte Sierau das Amt des Oberbürgermeisters niedergelegt.
Sierau selbst gehe davon aus, dass er die Differenz zwischen den Oberbürgermeisterbezügen und seiner Besoldung als Beigeordneter für diese Zeit zurückzahlen wird.
12:02
is dat nich schnuckelich!?
11:18
Immer wieder das Gleiche...!!!
Erst wenn es bekannt und public wird, bittet man um Aufklärung.
Ein anstädiger Mensch (Politiker sollten anständig sein!) hätte von sich aus vorher schon auf das Geld verzichten müssen, da man keine Ansprüche mehr auf etwas hat, wenn man zuvor
selbst gekündigt hat, oder gefeuert wurde.
Das ist wiedermal Selbstbegünstigung a la cart SPD:
08:06
gemach, gemach, aber hätte er nicht schon im Januar das Personalamt anweisen können, ihm nach Übergabe der Ämter an Pogadl (Stadtdirektor) und Jörder (Bürgermeisterin) das Gehalt auf das eines Planungsdezernenten zu reduzieren. Das hätte doch schon mal aktuell einige 1.000 € gespart und ihn nicht verarmen lassen. Wärs falsch gewesen, hätte man das ja später korrigieren und nachzahlen können . . .
07:36
Der politische Anstand erforderte es unverzüglich auf das höhere Gehalt zu verzichten.
Für die Differenz könnte die Stadt 2 neue Arbeiter einstellen.
02:11
Soweit ich das richtig einschätze, hat Ulli Sierau das Thema von sich aus öffentlich zur Frage gestellt, welche Gehaltsklasse ihm aktuell zusteht. Das ist bundesweit im Beamtenrecht ein Einzelfall, juristisch ist das gar nicht so einfach zu beantworten.
Ob das in der Öffentlichkeitsarbeit so klug war, sei mal da hin gestellt, doch Transparent ist es von ihm auf jeden Fall, den Punkt von sich aus anzusprechen.
20:35
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18:34
Sierau selbst gehe davon aus, dass er die Differenz zwischen den Oberbürgermeisterbezügen und seiner Besoldung als Beigeordneter für diese Zeit zurückzahlen wird.
Scheint ein Mann zu sein, der weiß was sich gehört.
Eigentlich ist es üblich geworden, zu nehmen und zwar soviel wie möglich.(Nebeneinkünft des OB Langemeier sind hierfür ein Beispiel)