Schadstoff-Belastung in Dortmund ist zu hoch

In vielen deutschen Städten liegen die Stickstoff-Dioxid-Werte weiter über den erlaubten Grenzen - auch Dortmund ist davon betroffen. Die EU hat deshalb ein Verfahren gegen Deutschland gestartet. Wir erklären, was dahintersteckt und was die Stadt unternehmen kann.

Dortmund.. Was ist Stickstoff-Dioxid?

Stickstoff-Dioxid ist ein Reizgas, das schon bei niedrigen Konzentrationen die Atemwege reizt und zu entsprechenden Erkrankungen führen kann. Das Landesumweltamt liefert dazu ausführliche Erklärungen auf seiner Internet-Seite.

Was fordert die EU?

Sie legt für den sogenannten Jahresmittelwert eine Grenze von 40 Nanogramm pro Kubikmeter Luft fest. Diese Grenze kann aber in vielen deutschen Städten nicht eingehalten werden. Seit 2010 gilt das als Vertragsverletzung. Deshalb hat die Europäische Kommission im vergangenen Jahr mit einem Mahnschreiben ein formelles Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik eingeleitet. Die reicht die Verantwortung gewissermaßen über Länder und Bezirksregierungen nach unten weiter. Die Städten sollen nun Angaben zur Luftreinhaltung machen.

Wie sehen die Werte in Dortmund aus?

Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) misst an fünf Stationen in Dortmund die Luftbelastung. Grundsätzlich ist dabei festzustellen, dass die Belastung mit Stickstoff-Dioxid in den vergangenen Jahren leicht zurückgegangen ist. 2014 wurde die Grenze von 40 Nanogramm für den Jahresmittelwert aber an drei Station überschritten - an der Brackeler Straße mit 52, am Rheinlanddamm mit 48 und am Westfalendamm mit 44 Nanogramm.

Für 2015 liegen noch keine validen Daten vor. Nach Auskunft aus dem Umweltamt ist aber keine deutliche Verbesserung zu erwarten. Aktuelle Werte sind auf der Website einsehbar.

Das Umweltamt selbst hat 20 Messpunkte im Stadtgebiet. Danach wird die Schadstoff-Grenze auch an anderen Stellen in der Innenstadt deutlich überschritten. Spitzenreiter war 2014 die Ruhrallee mit einem Mittelwert von 58 Nanogramm. "Wir haben flächendeckend ein Problem im gesamten Bereich der Innenstadt", erklärt Susanne Wollgast vom städtischen Umweltamt.

Was kann die Stadt unternehmen?

Wenig bis nichts. Das Problem ist, dass die Stadt nicht an die Quelle - die Fahrzeugtechnik - gehen kann. Denn Hauptursache der Stickstoff-Dioxid-Belastung ist die Verbrennung in Dieselmotoren. Die ursprüngliche Hoffnung, dass mit der neuen Euro-6-Norm die Werte sinken, hat sich noch nicht erfüllt. Wohl auch, weil Autohersteller bei den Schadstoffwerten tricksen. Die Emissionen von Diesel-Fahrzeugen liegen im realen Fahrbetrieb fünf- bis siebenmal höher als nach den Euro-6-Emissionsstandards erlaubt ist, stellt das Umweltamt fest.

Eine mögliche Maßnahme wäre, einzelne Straßen für Dieselfahrzeuge zu sperren. Der Stadt fehlt dazu aber die Handhabe. "Wir als Stadt können nichts bewirken, weil die gesetzliche Grundlage fehlt", beklagte Susanne Wollgast jüngst in einer Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost.

Wie reagieren die Bürger?

Anwohner der stark belasteten Bundesstraße 1, die sich zu einer Initiative zusammengeschlossen haben, versuchen seit Jahren, die Stadt zum Handeln zu zwingen. Sie fordern vor allem ein ganztägiges Durchfahrtsverbot für LKW auf der B1. Bei der Verwaltung stoßen sie damit sogar auf offene Ohren. Die Mehrheit des Rates hat die Forderung allerdings abgelehnt.

Jetzt folgen die B1-Anwohner einer Anregung des Oberverwaltungsgerichts. Es hatte die Messstations-Werte als nicht ausreichend für eine Eilentscheidung für ein LKW-Durchfahrtsverbot angesehen und von der Stadt die Ermittlung der Schadstoffwerte direkt vor den Türen der Kläger gefordert.

Die Konsequenz: 15 Grundstücksbesitzer entlang der B1 haben bereits im September 2015 Anträge auf Messung der Stickstoff-Dioxid-Belastung bei der Stadt gestellt - und warten bis heute auf einen offiziellen Bescheid.