„Sanierte“ Envio-Flächen weiterhin verseucht
08.09.2010 | 21:36 Uhr 2010-09-08T21:36:00+0200
Dortmund.Neue Rückschläge bei der Sanierung des Envio-Geländes. Neue Anläufe, die Giftfirma zur Kasse zu bitten. Neue Vorwürfe gegen die Bezirksregierung. Und ein vermeintlicher neuer Sündenbock, den die CDU anprangert. Im Umweltausschuss sorgte der PCB-Skandal für Zündstoff.
Die Reinigung der Außenflächen ist noch nicht beendet, da sind Teile – schon wieder – gescheitert. „An zwei Punkten gibt es keinen Sanierungserfolg“, bestätigt Umweltamtsleiter Dr. Wilhelm Grote. Beide Stellen liegen nahe des hochverseuchten Zeltes, dessen Reinigung irgendwann ansteht. Weil dabei Gifte entweichen und abermals Freiflächen kontaminieren könnten, deckt die Stadt die PCB-belasteten Punkte zunächst nur ab. Die endgültige Sanierung soll dann später erfolgen.
„Eine genehmigte
Katastrophe“
Die Bezirksregierung will nach wie vor Geld von der Giftfirma – sogar mehr als bisher. „Wir prüfen die Erhöhung der Sicherheitsleistung“, sagt Joachim Schmied. Ausgerechnet in dem Urteil, mit dem das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen die bisher geforderten 1,5 Millionen Euro – wegen formaler Mängel – abgewiesen hatte, vermutet Arnsberg den Schlüssel, der Envio noch teurer zu stehen kommen soll. Die Frage sei: „Kann man bei den entstehenden Kosten auf die Envio Aktiengesellschaft zurückgreifen?“ Ein „dezenter Hinweis“ soll die Behörde auf diese Fährte geführt haben. „Einen höchstrichterlichen Beschluss“ in einer vergleichbaren Sache gebe es.
Die Grünen hält das nicht davon ab, weiter auf Arnsberg einzuprügeln. „Selbst ein Laie hätte die Kriminalität entdeckt, die hinter Envio steckte“, holte Ulrike Märkel aus – und hielt der Überwachungsbehörde „neun Änderungsanträge für ein ungenehmigtes Entsorgungsverfahren“ vor. Ein auf sechs Monate beschränkter Versuchsbetrieb zur Verarbeitung höchstbelasteter Trafos sei auf 27 Monate ausgedehnt worden. Ebenso habe Arnsberg fünf ungenehmigte Anlagenteile negiert. An Envios breiter Brust wiederum seien 19 schriftliche Mängelanzeigen der Bezirksregierung abgeprallt. „Für Envio war von Anfang an klar, dass man sehr leichtes Spiel mit den Behörden hat“, sagte Märkel. „All das führte zu einer genehmigten Katastrophe.“ Die Grünen wollen geprüft wissen, ob Amtspflichten in Arnsberg verletzt wurden oder eine Fachaufsichtsbeschwerde gegen die Behörde einzuleiten ist.
Helle Empörung nach Attacke gegen Steitz
Völlig überraschend: ein massiver Angriff auf Stadtrat Wilhelm Steitz. Unter Berufung auf „Leitungsebenen der Landesverwaltung“ behauptete Thomas Pisula (CDU), der Dezernent habe „darum gebeten, Envio nicht zu untersuchen“. Steitz verwahrte sich dagegen: „Das ist üble Nachrede!“ Pisula solle sagen, „wer das erzählt hat“. Doch der CDU-Mann nannte keinen Namen. Das erzürnte Steitz umso mehr. „Es ist unglaublich, so etwas in einer Sitzung rauszuprusten.“ Empörung auch bei Ausschusschefin Ingrid Reuter. Es sei „ungeheuerlich“, eine solche Unterstellung anonym zu verbreiten.
08:22
Wie gesagt, auch in Essen ist das Problem ausreichend bekannt und wird aber geleugnet. Hätte man ja nur Unannehmlichkeiten mit und unangenehme Fragen seitens der Bezirksregierung. Die Herrschaften in Essen wissen von dem Problem und versuchen immer noch zu taktieren.
20:42
Ungeheuerlich und unglaublich. So sind die Vorgänge. Natürlich geht es _hier_ nur um Parteikalkül. Aber selbst die abstrusesten Behauptungen, die jemand aufzustellen vermag, haben - garantiert - eine Entsprechung.
Sonst wäre das nicht in dieser Art passiert.
10:42
„Für Envio war von Anfang an klar, dass man sehr leichtes Spiel mit den Behörden hat“, sagte Märkel.
Völlig überraschend: ein massiver Angriff auf Stadtrat Wilhelm Steitz.
Was soll denn in diesem Zusammenhang so überraschend sein?