Das aktuelle Wetter Dortmund 20°C
Rechtsextremismus

Rechte klagen gegen Demo-Verbot in Dortmund

28.08.2012 | 14:55 Uhr
Etwa 200 Rechtsradikale zogen im vergangenen Jahr am Antikriegstag durch die südliche Innenstadt Dortmunds. Jetzt soll der Aufmarsch verboten werden.Foto: Helmuth Vossgraff

Dortmund.  Die Anmelder der für Freitag und Samstag geplanten Neonazi-Demos in Lütgendortmund und Hörde haben beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Klage gegen das Verbot der rechten Aufmärsche eingelegt. Der Rechtsstreit könnte durch mehrere Instanzen gehen.

Der Vorgang kommt nicht ganz unerwartet: Die Anmelder der am Freitag und Samstag geplanten Neonazi-Demos in Lütgendortmund und Hörde haben beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Klage gegen das Verbot der rechten Aufmärsche durch den Dortmunder Polizeipräsidenten eingelegt.

Das bestätigte ein Gerichtssprecher auf Anfrage der WAZ-Mediengruppe. Wie es hieß, will das Gericht möglicherweise morgen über die Klage entscheiden. Wie berichtet, hatte Polizeipräsident Norbert Wesseler am gestrigen Montag die Neonazi-Demo zum Antikriegstag (1. September) verboten .

Die Sachlage habe sich nach dem Verbot der rechtsextremen Gruppe „Nationaler Widerstand“ durch NRW-Innenminister Ralf Jäger und die anschließenden Razzien in Unterkünften der Rechten am vergangenen Donnerstag geändert, erklärte Wesseler die neue Vorgehensweise.

Video
Düsseldorf/Dortmund, 23.08.12: Die Razzien bei rechtsextremen Gruppierungen in NRW am Donnerstagmorgen waren erfolgreich. Neben Datenträgern, Propaganda und vielen Schuss-, Stich- und Schlagwaffen wurden auch diverse NPD-Wahlplakate sichergestellt.

Nun wird sich erweisen, ob die Argumente des Polizeipräsidenten gerichtsfest sind. Zu erwarten ist, dass der Rechtsstreit durch mehrere Instanzen geht. In den Vorjahren hatte das Bundesverfassungsgericht letztinstanzlich die beiden früheren Verbote der Neonazi-Aufmärsche zum Antikriegstag gekippt und zugunsten der Versammlungsfreiheit votiert, vor zwei Jahren sogar noch am Vormittag der Demo.

Michael Kohlstadt



Aus dem Ressort
25 Zentimeter Schlamm auf A45 bei Dortmund nach Starkregen
Starkregen
Die A45 zwischen dem Kreuz Castrop Rauxel und Dortmund-Hafen in Fahrtrichtung Frankfurt war am Freitag für mehrere Stunden gesperrt. Durch Starkregen ist in dem Bereich eine bis zu 25 Zentimeter dicke Schlammschicht entstanden, die Gullis und Gräben verstopft hat.
Auf Zeche Gneisenau soll Bergbaukultur erlebbar werden
Bergbau
Das ehemalige Bergwerk Gneisenau in Dortmund-Derne prägt schon von weitem das Ortsbild. Die beiden Fördertürme überragen den kleinen Stadtteil. Dabei sind von einer der größten europäischen Zechen nur noch wengie Relikte erhalten. Ein Förderverein kümmert sich liebevoll darum.
Auf Zeche Gneisenau soll Bergbaukultur erlebbar werden
Bergbau
Das ehemalige Bergwerk Gneisenau in Dortmund-Derne prägt schon von weitem das Ortsbild. Die beiden Fördertürme überragen den kleinen Stadtteil. Dabei sind von einer der größten europäischen Zechen nur noch wengie Relikte erhalten. Ein Förderverein kümmert sich liebevoll darum.
Steiger Award für BVB-Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke
Preisverleihung
Hans-Joachim Watzke, Geschäftsführer von Borussia Dortmund, bekommt den Steiger Award verliehen in der Kategorie "Ruhrgebiet". Damit wird laut den Organisatoren sein Engagement für den Fußballverein, aber auch für die Region gewürdigt. SPD-Politiker Peer Steinbrück soll die Laudatio halten.
17 Feuerwehreinsätze nach starkem Regen in Dortmund
Bach tritt über Ufer
Nach den schweren Regenfällen am Donnerstagabend musste die Feuerwehr zu 17 Einsätzen in Dortmund ausrücken. In Kirchlinde trat der Mühlenbach über die Ufer und überflutete das Gelände einer benachbarten Firma. Und für den Nachmittag gibt es erneut eine Unwetterwarnung.
Fotos und Videos
Das Museum für Naturkunde
Bildgalerie
Fotostrecke
Die Tabakmesse in Dortmund
Bildgalerie
Fotostrecke