Razzia bei Rechtsextremen in NRW - Polizei findet Waffen
23.08.2012 | 06:24 Uhr 2012-08-23T06:24:04+0200
Dortmund. Es sei der umfangreichste Schlag gegen Rechtsextreme in Dortmund und Aachen, sagt die Polizei. Insgesamt 900 Beamte durchsuchen über 120 Wohnungen und Vereinsräume. Hintergrund ist ein Vereinsverbot des NRW-Innenministers. In Jülich wurden Waffen gefunden.
Die Dortmunder Polizei durchsucht seit Donnerstagmorgen um 6 Uhr zahlreiche Wohnungen und Vereinsräume von Rechtsextremisten. Es handelt sich dabei um den bisher umfangreichsten Schlag gegen Rechtsextremisten durch das Polizeipräsidium Dortmund, so die Polizei. 600 Beamte sind nach Polizeiangaben im Einsatz.
Sie durchsuchen 93 Objekte in Dortmund, Bochum, Lünen , Essen, Unna, Schwerte, Herdecke, Gelsenkirchen, Hamm, Münster und Bielefeld. Besonderes Augenmerk liegt laut Polizei auf den bekannten Vereinsräumen der Rechtsextremen an der Rheinischen Straße in Dortmund und der Werler Straße in Hamm.
Bei den Durchsuchungen beschlagnahmt die Polizei Vermögen, zieht Besitz ein und verbietet das Tragen der Vereinssymbole. In Dortmund wurden der Polizei zufolge unter anderem Reizgaspistolen und Propagandamaterial gefunden. In einer Wohnung in Jülich im Kreis Düren habe die Polizei Gegenstände gefunden, "bei denen es sich wohl um Waffen handelt", sagte ein Sprecher. Spezialisten sollten nun prüfen, ob sie funktionstüchtig sind. Den Kameradschaften wird bei den Durchsuchungen das neue Verbot schriftlich ausgehändigt.
Drei Vereine verboten
Es soll der größte Schlag gegen Neonazis in der Geschichte Nordrhein-Westfalens sein: Um 6 Uhr morgens durchsuchte die Polizei von Nazis genutzte Gebäude und beschlagnahmte zahlreiche Materialien. Dabei fand die Polizei rund 1000 NPD-Plakate. Politiker hoffen auf Argumente für ein Parteiverbot.
Hintergrund der Razzia ist ein Vereinsverbot durch den NRW-Innenminister. Ralf Jäger habe am Donnerstag mehrere rechtsextremistische Kameradschaften verboten, teilte das Ministerium mit. „Wir reißen damit große Löcher in das Netzwerk der Neonazis“, sagte Jäger. Ab sofort seien die drei aktivsten Neonazigruppierungen in NRW, „Nationaler Widerstand Dortmund“, „Kameradschaft Hamm“ und die „Kameradschaft Aachener Land“, aufgelöst.
Die Dortmunder Polizei suchte außerdem Vereinsmitglieder auf, die zurzeit in Justizvollzugsanstalten einsitzen, beziehungsweise sich in einer Klinik in Nordrhein-Westfalen befinden. Auch diese Personen bekamen eine schriftliche Verbotsverfügung. Die Zellen und persönlichen Gegenstände wurden laut Polizei durchsucht.
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