Das aktuelle Wetter Dortmund 9°C
Wahlwiederholung

Rats-SPD trägt Schulden bis auf 15.000 Euro ab

13.12.2012 | 18:05 Uhr
Rats-SPD trägt Schulden bis auf 15.000 Euro ab
Die SPD sammelten auf einem Spendenkonto 145.000 Euro.Foto: WP

Dortmund.  Aufatmen bei der SPD-Rathausfraktion: Dank großzügiger Spender, die anonym bleiben, sammelten die Genossen 145.000 Euro auf dem Notaranderkonto.

Die SPD-Fraktion hat bis auf rund 15.000 Euro ihre Schulden an die Stadt aus dem Rechtsstreit um die Wiederholungswahl abgetragen. Dieses Fazit zogen gestern Treuhänder Jochen Neuhaus und Rechtsanwalt Fritz-Martin Pryztulla ein Jahr nach Eröffnung des Spendenkontos für jene Mitglieder der SPD-Fraktion, die gegen die Wiederholungswahl vor Gericht gezogen waren.

„Ein Zeichen dafür, dass es doch noch Solidarität gibt“, formulierte SPD-Mitglied Neuhaus seinen Dank an „hunderte von Einzelspendern“. Deren Einzahlungen haben sich inzwischen auf 145.000 Euro summiert, die Treuhänder Neuhaus in mehren Raten auf Euro und Cent an die Stadt überwiesen hat - erst am Mittwoch war eine weitere Rate von 40.000 Euro fällig.

Restsumme von 15.000 Euro

Da der zu erstattende Betrag inklusive der Festsetzungsgebühren des Gerichts auf 160.000 Euro gewachsen war, steht eine Restsumme von 15.000 Euro aus, für deren Aufkommen Neuhaus und Kontoführer Pryztulla ebenfalls zuversichtlich sind.

Die Rückzahlung an die Verwaltung war quasi Ende 2011 besiegelt worden, als die zehn Kläger aus der SPD-Rathausfraktion gegen die Wahlwiederholung vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster eine Schlappe erlitten. Wenig später kam die Diskussion auf, ob die Anwalts- und Beratungskosten, die bis dato aufgelaufen warten, die Privatangelegenheit der Kläger waren oder ob die Kosten aus öffentlichen Mitteln bezahlt werden dürften - wofür die SPD-Fraktion bereits gesorgt hatte.: Sie hatte die Kosten aus ihren Fraktionsgeldern überwiesen.

Spendenkonto angelegt

Nach Einschätzung der Richter am OVG war das falsch: Die Anwaltskosten seien den jeweiligen Klägern zuzurechnen. Konsequenz: OB Sierau präsentierte der Fraktion die Rechnung, gewährte den Genossen jedoch Ratenzahlung. Die SPD ließ ein Spendenkonto anlegen und rührte die Werbetrommel.Fazit: Die Raten sind fast abgetragen.

Über die Spender schweigen Neuhaus und Pryztulla ebenso beharrlich wie über die Höhe der jeweiligen Beträge. Sie ließen aber durchblicken, dass sich auch die damaligen Kläger selbst an der Aktion beteiligt hätten. Die Unterstützung der Spender sei gar nicht hoch genug anzusiedeln, zumal keiner der Beträge steuerlich abzugsfähig sei. „Ich war mir Anfang des Jahres auch nicht unbedingt sicher, ob wir die Summe tatsächlich zusammenbekommen“, räumt Neuhaus ein. Jetzt will man versuchen, auch die restliche Summe aufs Konto zu holen. Und wenn’s ein paar Euro mehr wären - Neuhaus hätte nichts dagegen. Alles, was über 15.000 Euro hinausgeht, soll an die Mitternachtsmission und ans Frauenhaus fließen.

Gregor Beushausen



Kommentare
14.12.2012
08:08
Blockierter Kommentar.
Name von Moderation entfernt | #2

Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.

13.12.2012
21:30
Rats-SPD trägt Schulden bis auf 15.000 Euro ab
von xxyz | #1

Da gibt es Not in Deutschland und in der Welt.
Statt Hilfeorganisationen zu unterstützen, spendet man für Politker, die klagen wollen.

Das verstehe ich nicht.

Aus dem Ressort
AWO-Kitas werden Freitag bestreikt
Tarifkonflikt
Warnstreik bei der Arbeiterwohlfahrt (AWO): Am Freitag wollen zum wiederholten Mal die Beschäftigten von Kitas, Seniorenzentren, Küchen und Behindertenwerkstätten ihre Arbeit niederlegen.
Umbau des Dortmunder Hauptbahnhofs startet mit der U-Bahn
Verkehr
Es ist eines der wichtigsten Bauvorhaben in Dortmunds Stadtbahn-Netz: Am Mittwoch hat die Erweiterung der U-Bahnhofs unter dem und am Hauptbahnhof begonnen. 37 Millionen Euro werden in den kommenden fünf Jahren verbaut. Auch der heißersehnte Umbau des Bahnhofs rückt näher.
Warum das Selfie von "Dr. Voice" mit Samu Haber verschwand
The Voice of Germany
Mit einer überraschenden Aktion hat der Dortmunder Dr. Martin Scheer einen bleibenden Eindruck bei "The Voice of Germany" hinterlassen. Frech zückte der Mathematik-Dozent der TU Dortmund auf der Bühne sein Handy und bat Coach Samu Haber um ein Selfie. Doch wenig später löschte er das Bild.
Einbrecher räumten kompletten Kühlschrank leer
Raub
In die Begegnungsstätte der Arbeiterwohlfahrt in Dortmund-Husen ist am Wochenende eingebrochen worden. Ein Fernseher, Küchengeräte und Geschirr mussten dran glauben. Außerdem räumten die Täter den Kühlschrank leer. Die AWo reagiert mit Unverständnis - und setzt eine Belohnung für Zeugenhinweise aus.
Badegast lässt über 1000 Euro in Umkleide liegen
Solebad Wischlingen
Seine Vergesslichkeit ist einem Badegast des Solebads Wischlingen am Dienstagabend beinahe teuer zu stehen gekommen. Der 48 Jahre alte Halterner ließ in der Umkleide des Bads sein Portmonnaie mit über 1000 Euro Bargeld zurück. Das es nicht verschwand, verdankt der Mann der Ehrlichkeit eines...
Fotos und Videos
Ausstellung 'Foto Stories' im Depot
Bildgalerie
Fotostrecke
Bilder aus Sila Sahins Karriere
Bildgalerie
Fotostrecke
Foto-Projekt "Wir: echt Nordstadt"
Bildgalerie
Fotostrecke